„Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.“ (Bertolt Brecht, zitiert von Sevim Dagdelen im Bundestag bei der Ukraine-Debatte)
The scariest picture. Most likely it is a pregnant woman, who was one of the employees working on holidays, cleaning offices and watering flowers. She was strangled by an electric wire. She tried to resist – one can see discarded flower on the floor.The following video recorded how this woman cried and called for help while being murdered (”HELP ME! HELP ME!” cries start at 0:20).
Ich HaBE den dringenden Wunsch, dass Frau Göring-Eckhardt und Frau Harms, Herr Steinmeier, Frau von der Leichen und ihre Helfershelfer so lange leben, dass sie in einigen Jahr(zehnt)en bei den Überlebenden und den Nachkommen der Opfer des faschistischen Terrors im EUSAuftrag in der Ukraine noch um Entschuldigung bitten können. 
\p.s.http://vlad-dolohov.livejournal.com/ 876486.htmlP.S. The number of killed people can be as high as 300. Most of people, especially children and women, were hashed with axes and clubbed to death with wooden sticks in the basement of the Trade Unions House: http://vlad-dolohov.livejournal.com/ 876486.html
Es müssen ja nicht gerade 70 Jahre später sein wie bei Gauck in Kalavrita, Distomo, Sparta, Athen … na ja, er war nicht überall, denn eine Rundreise zu den Stätten deutscher Massaker in Griechenland würde schon einige Wochen dauern… Und bedauerlicher Weise hat der Heldentod-Prediger-Präsident nicht so viel Zeit für die Nachtrauer, er muss sich ja auch für die BILD-Zeitungs-Mitarbeit und die Fußball-Weltmeisterschaft vorbereiten.. (Schön, wenn die Bombenexplosionen in der Ukraine vom Toooor-Geschrei übertönt werden, aber freut euch nicht zu früh, treibts nicht zu bunt, die Wimpel flattern, bei ALDI-Brot und LIDL-Spielen: Harz-Not-Rollt! Der Ball ist rund und die Ukraine holt uns ein, zwischen Seine und Main …
Die Artikel (von Volker Bräutigam, dem Ex-Tagesschau-Redakteur und mir) zu den angeblichen OSZE-Beobachtern, die in der Ost-Ukraine von Föderalisten gefangen genommen wurden, haben in den TV- und Printredaktionen zu heftigen Debatten und Reaktionen geführt. Auch durch unsere Beiträge ist die Spionage-Chose so gut wie aufgeflogen. War ja auch beides beabsichtigt. Noch besser war es, dass die Artikel und die Beschwerden bei ARD & ZDF zu Zigtausenden Zugriffen auf unsere Portale, Zustimmungen, Kommentaren, Zuschriften und auch Unterschriften unter entsprechende Petitionen geführt haben. Und zu einer ganze Latte weiterer Beschwerden. Jetzt hat Volker Bräutigam auf die Antwort der ARD auf seine Beschwerde auch bezüglich der angeblichen OSZE-Beobachter seine Beschwerde mit weiteren Fakten bestärkt ( im Anschluss an diesen Text folgt eine etwas veränderte Raubkopie aus dem Portal 08/15-info. Zum Original hier anklicken)
Die zunehmend gezielteren Angriffe der EUSA-finanzierten und instruierten Putschfaschisten legen den Verdacht nahe, dass (auch) die angeblichen OSZE-Beobachter Daten gesammelt und für die Zielkoordinaten der Kiewer Killerbanden und -Bomber weitergegeben haben. Mit Wissen der Frau von der Leyen, mit Wissen des Herrn Steinmeier, mit Wissen der schwarz-roso-grünen-Partei- und Fraktionsspitzen ? Mit höchter wahrscheinlichkeit. Sie alle kennen das Programm der „Swoboda“ oder etwa nicht ? Sie alle kennen die Parolen des „Rechten Sektors“, der jetzt mit einem höchsten Posten in der Regierung sitzt und in der Tradition der SS-Division „Nachtigall“ und des faschistischen Hitler-Kollaborateurs, Russen-, Juden- und Polenschlächters Bandera weiterschlachtet: Gewerkschafter, Linke jeder Schattierung, Ökologen, Autonome,…. Föderalisten, …
Dass die linke LINKE Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen von der LINKEn-Führung nun angegriffen wird, weil sie zurecht die GRÜNEN-Führer mit einem Brecht-Zitat als das benannt hat, was sie sind und damit auch daswas sie in der Ukraine gerade mitverbrechen, das ist unerträglich. Sich mit Sevim Dagdelen in dieser Sache zu solidarisieren ist eine Selbstverständlichkeit. Dass Frau Göring-Eckardt zusammen mit Steinmeier Faschisten in der Ukraine an die Macht hieven, die Goebbels und Hitler verehren und sogar ihre Partei-Institute nach Geobbels benannt haben, ist nur noch damit zu übertreffen, dass eine EU-Abgeordnete Spitzen-GRÜNE die Kiewer Killerbanden seit Monaten systematisch verharmslost und die Beteiligung der Bundeswehr und des BND an der feindlichen Übernahme der Ukraine durch die EUSA-NATO verleugnet und wenn das nicht mehr geht, sie in humantäre Hilfsmaßnahmen im Namen der Menschenrechte umlügt. Das ist es, was Seviom Dagdelen wohl mit dem Brecht-Zitat auch gemeint haben muss: „Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.“
Die junge Welt zitiert Sevim Dagdelen: es tue ihr leid, wenn sich Frau Göring-Eckardt „als Verbrecherin“ angesprochen fühlte, „aber für eine Entschuldigung sehe ich keinen Anlass.“ Ob Frau Göring Eckhardt später mal nach Odessa fahren wird, um dort die Kinder der Überlebenden um Entschuldigung zu bitten ? Johannes Rau ist zwar mit leeren Händen aber immerhin vor fast 40 Jahrne nach Klavrita gefahren und hat dort die Überlbenden und die Kinder der Opfer um Entschuldigung gebeten… ist schon so lang her. Fast so lang wie der Schwur 1945:“Nie wieder!“
Nachgelegt: Beschwerde wg. Verletzung des NDR-Staatsvertrags
Erinnern wir uns kurz: Am 30.04.2014 veröffentlichte 0815-Info eine »Beschwerde Volker Bräutigams beim NDR wegen Verletzung des NDR-Staatsvertrags. Zwischenzeitlich hat der NDR geantwortet. Dies wiederum veranlasste Volker Bräutigam, noch einmal nach-zulegen:
Frau Ute Schildt, Vorsitzende des NDR-Rundfunkrats
Hamburg
Rothenbaumchaussee 131
Nachrichtlich an:
Herrn Intendant Lutz Marmor (p. E-Mail: ndr@ndr.de)
Herrn ARD-aktuell-Chefredakteur Kai Gniffke (redaktion@tagesschau.de)
Frau Chefredakteurin Claudia Spiewak (p. E-Mail: ndr@ndr.de)
Redakteursausschuss des NDR (p. E-Mail: ndr@ndr.de)
Meine Beschwerde über desinformierende Ukraine-Berichterstattung der Redaktion ARD-aktuell, datiert v. 29.04. und 30.04. 2014. Hier: intellektuell und argumentativ notleidende Stellungnahme der ARD-aktuell-Chefredaktion
Sehr geehrte Frau Schildt,
einen vollen Monat nach Eingabe meiner Beschwerde habe ich am 2. Juni, übermittelt von Herrn Intendant Lutz Marmor, die Stellungnahme des ARD-Aktuell-Chefredakteurs Dr. Gniffke erhalten.
Die vorgelegte kasuistische Argumentation kann keinen Beschwerdeführer zufriedenstellen. Deshalb und gemäß Ihrem Hinweis vom 9.5. 2014 bitte ich den Rundfunkrat erneut, sich selbst mit der Angelegenheit zu befassen. Mir ist ohnehin unverständlich geblieben, warum ein Gremium, das zur Kontrolle der Einhaltung von gesetzlichem Programmauftrag und -richtlinien berufen ist, erst einmal den Intendanten fragt und sich derweil mittels Geschäftsordnung (§7) daran hindert, selbst zu entscheiden, ob in beklagten Fällen ein Regelverstoß vorliegt. Fragt man nach dem Verzehr einer verdächtigen Semmel erst den Bäcker, ob sie einwandfrei und genießbar war, bevor man das selbst beurteilt?
Zum Schreiben des Chefredakteurs:
Entgegen seiner Behauptung war die Verwendung des Begriffs „OSZE-Militärbeobachter“ in den beklagten Sendungen manipulativ verkürzend, sie war eine zur Missinterpretation zwingende Nachrichtenfälschung. Gniffkes salvatorische Bezugnahme auf das „Wiener Dokument“ (WD 11) kann man auch als präventiven Versuch werten, den Rundfunkrat über die irreführende Tagesschau-Berichterstattung hinwegzutäuschen.
Diesen Vorwurf stütze ich im Folgenden auf eine Würdigung des WD 11 – es wurzelt schließlich im KSZE-Vertrag – seitens des Auswärtigen Amtes Berlin und auf Auszüge aus dem WD 11 selbst (vollständig ist es hier im Anhang beigefügt).
Zunächst das Auswärtige Amt:
„Der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) wurde 1990 zwischen den damaligen Mitgliedstaaten der NATO und des Warschauer Pakts geschlossen und trat 1992 in Kraft. Durch ihn sollte in Europa ein sicheres und stabiles Gleichgewicht der konventionellen Streitkräfte auf niedrigerem Niveau geschaffen und die Fähigkeit zu Überraschungsangriffen und groß angelegten Offensivhandlungen in Europa beseitigt werden….“
WD 11, Einleitung, Abs. 1 und 2:
„Die Teilnehmerstaaten erinnern daran, dass es das Ziel (…) des durch die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa eingeleiteten multilateralen Prozesses ist, etappenweise neue, wirksame und konkrete Schritte zu unternehmen, die darauf gerichtet sind, Fortschritte bei der Festigung des Vertrauens und der Sicherheit und bei der Verwirklichung der Abrüstung zu erzielen, um der Pflicht der Teilnehmerstaaten, sich der Androhung oder Anwendung von Gewalt in ihren gegenseitigen Beziehungen sowie in ihren internationalen Beziehungen im allgemeinen zu enthalten, Wirkung und Ausdruck zu verleihen.“
Aus beiden Zitaten ergibt sich glasklar die Zielsetzung, auf die das WD 11 mit seinen „VSBM“ gerichtet ist: Abrüstung und Rüstungskontrolle. Das Dokument bietet hingegen keine Rechtsgrundlage in einem darüber hinausgehenden, etwa allgemeinen politischen Sinn, erst recht nicht für verdeckte Operationen wie im Fall der Offiziere, die in der Ostukraine festgesetzt worden waren.
Zitat Wiener Dokument, Kapitel IV (25) und (35) sowie Kapitel VI (50), jeweils letzter Satz:
„Militärische Besucher werden während des Besuchs in der Regel ihre Uniformen und Abzeichen tragen.“
Die am 24. April in der Ostukraine festgesetzten Soldaten waren, wie auch Claus Neukirch, Vizechef des OSZE-Krisenpräventions-Zentrums, bereits am 25. April klargestellt hatte, weder Mitarbeiter der OSZE, noch waren sie im Rahmen einer OSZE-Kontrollmission tätig. Somit liegt bei der Entsendung der deutschen Beobachter durch Ministerin v.d. Leyen ein klarer Verstoß gegen Geist und Buchstaben des WD vor. Zum fraglichen Zeitpunkt fanden in der Ukraine keinerlei Abrüstungsmaßnahmen statt. Von einem speziellen deutschen Sicherheits- und Kontrollinteresse konnte keine Rede sein. Die deutschen militärischen Beobachter waren Mitwirkende einer mit dem Putschistenregime in Kiew, abgesprochenen Aktion. Zu deren Rechtfertigung berief sich die politisch verantwortliche Entsenderin, Ministerin v.d. Leyen, erst zwei Tage nach dem Scheitern auf das Wiener Dokument. Sie vertuschte dabei, dass weder die im WD aufgelisteten formalen Voraussetzungen und Modalitäten erfüllt waren noch der Auftrag der Offiziere dem Geist des WD und der KSZE-Akte entsprach:
- unterblieben war eine Unterrichtung aller OSZE-Mitglieder inklusive Russlands, mit Angabe der zu verifizierenden Abrüstungsmaßnahmen und militärischen Kapazitäten (konkreter Kontrollzweck), Reiseroute und Besuchsorte
- die Offiziere waren bei ihrer Festnahme in Zivilkleidung
- sie hatten heimliche Aufzeichnungen (u.a. über Straßensperren!) gemacht
- die Gruppe führte Waffen mit
Frau v.d. Leyen überging, was längst öffentlich diskutiert wurde: dass die Offiziersgruppe, als Touristen auf Sightseeing getarnt, heimlich in der Ostukraine operiert hatte, dass dieses Vabanquespiel im Kabinett nicht abgesprochenen gewesen und sie selbst nur haarscharf an ihrer Amtsentlassung vorbeigeschrammt war. Für ihren Verbleib kann sie sich beim Außenminister bedanken.
Gniffke kennt die Fakten natürlich und erst recht den gravierenden Unterschied zwischen offiziellen OSZE-Beobachtern und soldatischen „Touristen“, vulgo: Spionageverdächtigen. Er redet sich jetzt darauf hinaus, die Diktion von Tagesschau und Tagesthemen stimme mit dem „Wording“ der Nachrichtenagenturen und der Qualitätszeitungen überein. Wer solch eine Aussage für ein Argument hält, spielt ein intellektuelles Null Ouvert. Gniffke belegt zugleich die zumindest mentale Gleichschaltung und scheint das selbst nicht mal zu merken.
Seine treuherzige Ansage, in seinem Metier sei „äußerste Sorgfalt vonnöten“, zeigt eine dringend erweiterungs- und korrekturbedürftige Berufsauffassung; erst recht gilt das hinsichtlich seiner ablenkenden Bezugnahme auf das Wiener Dokument. Zum seriösen Journalismus gehört eben mehr als nur Sorgfalt: Wahrheitsliebe, Gerechtigkeitssinn, Bereitschaft, unter die Oberflächen zu schauen, kritische Distanz gegenüber allen „offiziellen“ Bekundungen und die Fähigkeit, unterschiedlichstes Quellenmaterial und die verschiedensten Sichtweisen zusammenzuführen, objektivierende, eigenständige Befunde zu erarbeiten und diese zu vertreten.
Gniffkes Darlegung erweckt stattdessen den Eindruck, der Verfasser sei vom kriegsbereiten Nato-Weltverbesserungsauftrag tief beseelt und nicht fähig, sich überhaupt vorzustellen, die Realität könne auch eine andere sein als die von ihm behauptete. Er zeigt keine eigene Positionierung, seine Replik demonstriert vielmehr staatsfrommen Konformismus. In der Öffentlichkeit wird dergleichen Eigenschaft nicht von ungefähr als Bedingung für die Besetzung der wichtigsten Schaltstellen der Meinungsgängelei betrachtet. Wie auch der von Gniffke indirekt für Tagesschau und Tagesthemen beanspruchte „Qualitätsjournalismus“ im medienpolitischen Diskurs längst eine sarkastische, Ablehnung und Verachtung demonstrierende Note hat.
Ich erlaube mir an dieser Stelle, auf eine Kurzansprache zu verweisen, die Eckart Spoo – ehemals Mitglied des Deutschen Presserats – am 31. Mai vor dem ARD-Büro in Berlin hielt (Text hier im Anhang). Seine Kritik speziell an der Tagesschau-Berichterstattung über das Massaker in Odessa belegt zugleich, wie unaufrichtig Dr. Gniffke zu diesem besonderen Nachrichtenthema Stellung bezieht. Ferner gestatte ich mir Literaturhinweise auf zwei medienkritische Standardwerke, die ein Rundfunkrat zumindest im Regal stehen haben sollte:
Krüger, Dr. Uwe, »„Meinungsmacht. Der Einfluss von Eliten auf Leitmedien und Alpha-Journalisten – eine kritische Netzwerkanalyse.“ Herbert von Halem Verlag, Köln 2013, (Reihe des Instituts für Praktische Journalismus- und Kommunikationsforschung), ISBN 978-3-86962-070-1
Müller, Albrecht, »„Meinungsmache: Wie Wirtschaft, Politik und Medien uns das Denken abgewöhnen wollen“, Droemer Verlag, München 2009, ISBN-10: 3426274582; ISBN-13: 978-3426274583.
Dass sich der NDR-Rundfunkrat mit meiner Beschwerde ordentlich befasst, kann ich wohl als selbstverständlich voraussetzen. Dass er sich zu einer bestätigenden Kritik der offenkundigen Misere der Ukraine-Berichterstattung herbeilässt, erwarte ich allerdings nicht. Und schon gar nicht eine generelle Weisung des Aufsichtsgremiums an ARD-aktuell, wenigstens künftig seriöse journalistische Standards zu wahren.
Mit freundlichen Grüßen
© Volker Bräutigam
Anhänge:
- »Schreiben Dr. Kai Gniffke (.pdf)
- »„Wiener Dokument WD 11“ der OSZE (.pdf)
Zur Vervollständigung des Konvoluts auch meine Beschwerdeschreiben
- »v. 29.04. 2014 (.pdf)
- »v. 30.04. 2014 (.pdf)
- »v. heute, 05.06. 2014 (.pdf)
Volker Bräutigam schreibt für die Zeitschrift Ossietzky, Nachfolgerin der „Weltbühne“, die dem deutschen Journalismus zu Beginn des vorigen Jahrhunderts zur Ehre gereichte. Ossietzky orientiert sich strikt an diesem Vorbild. (s.a.» http://ossietzky.net). Seine literarische Figur eines sarkastisch stänkernden Laubenpiepers lässt er in seinem Buch »„Die Falschmünzer-Republik – Von Politblendern und Medienstrichern“ ausgiebig zu Wort kommen. Illustriert ist es mit Karikaturen von Klaus Stuttmann. Der Band ist vergriffen. Einzelexemplare nur noch mit Suchmaschinen auffindbar (erschienen 2009 im inzwischen aufgelösten Scheunen-Verlag, Kückenshagen, 308 S., ISBN: 978-3-938398-90-6.)
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20.05.2014 / Schwerpunkt / Seite 3Inhalt