Die große Zeit des Detlev Mehlis war die in den Legislaturperioden der Regierung Schröder und ihres für die Geheimdienste zuständigen Kanzleramtsministers Steinmeier. Scharping war Verteidigungsminister, Fischer Außenminister … Aber schon unter Helmut Kohl hatte der Hardliner erste Sternstunden bei der Vorbereitung der ersten US-Überfälle auf Libyen.
Bei allen Bauchschmerzen, die ich bei Wikipedia ansonsten habe, ist die Recherche in diesem Falle sehr gut: Danke an den Balkan-Surfer für den Hinweis, dass der Libyen-Syrien-Libanon-Krieg bereits 1975 anfing, als Jeffrey Feltmann (Ex-US-Botschafter im Libanon) seinen berüchtigten Plan entwickelte, 
der den Peters-Plan ….
(siehe unten den Text dazu aus dem Voltaire-Net)
…. für die Neugestaltung des Nahen-Ostens ergänzte und in Operationen umsetzte. Dass dieser Plan weiterentwickelt wurde und auch ein „Greater Israel“ enthält, dafür spricht die logistische Hilfe der USA für die israelischen Angriffe auf Syrien. Für die ersten Planstufen brauchte man deutsche Hilfe. (für die aktuellen Angriffe auf Syrien braucht man sie auch heute und bekommt die Zielkoordinaten aus deutschen Tornados und AWACS-Bildern) Und die USA bekamen sie:
Detlev Mehlis
aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
https://de.wikipedia.org/wiki/Detlev_Mehlis
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Detlev Mehlis (* 1949 in Berlin) ist deutscher Jurist und Leitender Oberstaatsanwalt in Berlin. Bekannt wurde er durch seine Ermittlungen zur Aufklärung des Attentats auf die Diskothek La Belle sowie als UN-Sonderermittler im Attentat auf den Fahrzeugkonvoi des früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri von Mai 2005 bis Januar 2006. Seit Januar 2010 leitet Mehlis im Auftrag der EU-Kommission das EU-Philippines Justice Support Programm (EPJUST) auf den Philippinen.
Inhaltsverzeichnis
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1 Leben1.1 Erste brisante Aufgaben
1.2 Bombenanschlag auf die Diskothek La Belle
1.3 Hariri-Attentat
2 Weblinks
3 Einzelnachweise
Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Detlev Mehlis wuchs in West-Berlin auf und studierte dort Jura. Seit seinem zweiten Staatsexamen im Jahr 1980 ist er für die Berliner Staatsanwaltschaft tätig. Dort war er zunächst für Jugend- und Jugendschutzsachen zuständig.[1] Er wechselte jedoch bald in die Abteilung für Strafsachen mit politischem Bezug und ist seitdem auch dem Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe zugeteilt. 1992 wurde er zum Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Berlin befördert.
Erste brisante Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Erste brisante Aufgaben übernahm er zunächst in der „Abteilung P“ der West-Berliner Senatsverwaltung gegen Linksextremismus und Hausbesetzer.[2] Außerdem betrieb Mehlis erfolgreich das Verfahren wegen umfangreicher Diebstähle von Nazi-Dokumenten aus dem amerikanisch verwalteten „Berlin Document Center“ in Berlin (West).[3] Nach dem Attentat auf das französische Kulturzentrum „Maison de France“ im August 1983 bewies er die Mittäterschaft des Terroristen Ilich Ramírez Sánchez, auch bekannt als „Carlos, der Schakal“. Er setzte ihn auf die Fahndungsliste, obwohl allgemein Bedenken geäußert wurden, Carlos stünde unter dem Schutz verschiedener Geheimdienste.[4] Als bekannt wurde, dass Sánchez in einer Villa in Damaskus (Syrien) lebte, trug Mehlis‘ Beharrlichkeit dazu bei, dass er das Land verlassen musste und 1994 in Khartum (Sudan) verhaftet werden konnte. Auch den Fahndungserfolg gegen Johannes Weinrich 1995 im Jemen, der als dessen Stellvertreter galt, reklamierte Mehlis für sich. Wegen seiner Beharrlichkeit wird Mehlis seither häufig auch als der „Terrier“ bezeichnet.[5]
Bombenanschlag auf die Diskothek La Belle[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Internationale Bekanntheit erlangte Mehlis als Ankläger im Prozess um den Bombenanschlag auf die Diskothek La Belle in Berlin im April 1986, bei dem drei Personen getötet und mehr als 200 Personen verletzt wurden. Durch Urteil des Landgerichts Berlin im November 2001 wurden nicht nur die vier Angeklagten zu langjährigen Freiheitsstrafen verurteilt. Die Richter bestätigten auch die von Mehlis eingebrachten Vorwürfe, dass der libysche Staat für das Attentat mitverantwortlich sei. Libyen zahlte daraufhin über eine Stiftung eine Entschädigung von 35 Millionen US-Dollar an die Opfer und Hinterbliebenen. Die Regierung Ronald Reagan begründete ihren Luftangriff auf Tripolis (Libyen) im April 1986 (Operation El Dorado Canyon) als Vergeltungsaktion für das Berliner Bombenattentat und vorangegangene Terroranschläge.
Seine Rolle als Ermittler ist jedoch nicht unumstritten. Die Berliner Zeitung berichtete am 11. Juli 1998: „Selten wohl mußte ein Staatsanwalt sich von einem Gericht solch deutliche Worte der Missbilligung gefallen lassen, wie Oberstaatsanwalt Detlev Mehlis im Verfahren um den Bombenanschlag auf die Diskothek La Belle. Schwarz auf weiß bescheinigten die Richter dem Staatsanwalt verbotene Vernehmungsmethoden im Fall La Belle. Mehlis habe bei dem Angeklagten Musbah Abulgasem Eter den ‚irrigen Eindruck‘ erweckt, dass dieser mit einer Strafmilderung zu rechnen habe, wenn er ein Geständnis ablege, heißt es in dem Beschluss der 39. Großen Strafkammer des Berliner Landgerichts. Von einer ‚Täuschung‘ durch den Ermittler ist die Rede“.[6] Dennoch wurden sowohl Eter als auch die übrigen Angeklagten verurteilt.
Hariri-Attentat[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Zwischen Mai 2005 bis Januar 2006 arbeitete er im Auftrag der UN als Leiter der internationalen unabhängigen Untersuchungskommission der Vereinten Nationen (UNIIIC) im Range eines Untergeneralsekretärs mit einem bis zu 110-köpfigen internationalen Team an der Aufklärung des Autobombenanschlags vom 14. Februar 2005 in Beirut, bei dem der ehemalige libanesische Ministerpräsident Rafik Hariri sowie weitere 22 Personen ums Leben kamen.
Am 20. Oktober 2005 übergab er einen Zwischenbericht seiner Untersuchungen an UN-Generalsekretär Kofi Annan und berichtete am 25. Oktober dem UN-Sicherheitsrat über den Stand seiner Ermittlungen. Der Bericht enthielt Indizien, die auf eine Verwicklung von syrischen Offiziellen und den ehemaligen Sicherheitsdiensten des Libanon hinweisen. Der Bericht gelangte unmittelbar an die Presse und sorgte für einige politische Spannungen, wie insbesondere den Ruf nach internationalen Sanktionen gegen Syrien und die Forderung des Rücktritts von Émile Lahoud, dem pro-syrischen Präsidenten Libanons. Mehlis übergab dem Sicherheitsrat am 10. Dezember 2005 einen zweiten Bericht über die Untersuchung des Hariri-Attentats. In diesem wurden die Indizien, die auf eine Beteiligung syrischer Stellen an dem Attentat deuten, nochmals erhärtet. Dabei stützten sich die Berichte in wesentlichen Teilen auf Aussagen eines mehrfach verurteilten Betrügers, der, wie aus namentlich nicht genannten Uno-Kreisen verlautete, nachweisbar gelogen hatte und darüber hinaus verdächtigt wird, für seine Aussage Geld erhalten zu haben.[7]
Zum Ende Dezember 2005 legte Detlev Mehlis sein Amt als Leiter der Untersuchung nieder. Mehlis Nachfolger im Amt des Sonderermittlers, der auf Mehlis Vorschlag am 11. Januar 2006 ernannte 44-jährige Belgier Serge Brammertz, deutete im Bericht an den Uno-Sicherheitsrat Schlampereien an der Arbeit seines Vorgängers an. Unter Brammertz‘ Leitung wurden die Mitglieder der Kommission größtenteils ausgetauscht. Der Tatort wurde über ein Jahr nach dem Anschlag erneut forensisch untersucht und alle bislang gesammelten Informationen und Beweise kritisch überprüft.[8]
Mehlis erhielt nach seiner Rückkehr an die Generalstaatsanwaltschaft beim Berliner Kammergericht weiterhin Personen- und Polizeischutz.[9] Im Juli 2006 erhielt er für seine Tätigkeit im Libanon das Verdienstkreuz Erster Klasse[10] und im Oktober 2006 den französischen Ordre national du Mérite.[11]
Im August 2008 wurde in Frankreich Privatklage gegen Detlev Mehlis eingereicht wegen Korruption, Fälschung von Ermittlungen und Einberufens unechter und bezahlter Zeugen sowie Verfolgung Unschuldiger. Mehlis und der Chefermittler der UNIIIC, der Erste Kriminalhauptkommissar beim BKA, Gerhard Lehmann, hatten im August 2005 die Inhaftierung von vier libanesischen Generälen als Drahtzieher des Bombenattentates auf Rafik Hariri veranlasst. Am 29. April 2009 wurden diese, nach vierjähriger Untersuchungshaft ohne Anklage, vom Untersuchungsrichter beim Sondertribunal für den Libanon in Den Haag, Daniel Fransen, auf freien Fuß gesetzt.[12] Einer der Generäle, der im April 2005 entlassene Chef des libanesischen Geheimdienstes, Generalmajor Jamil Al-Sayyed, erklärte, die Inhaftierung habe lediglich „politischen Zwecken“ gedient, und nicht der Wahrheitsfindung.[13] Er gab an, am 31. Mai 2005 von Gerhard Lehmann, dem Vizechef der UN-Untersuchungskommission, gebeten worden zu sein, dem syrischen Präsidenten Bashar Assad vorzuschlagen und ihn davon zu überzeugen, „eine unabhängige syrische Justizkommission zu bilden sowie ein ‚substantielles syrisches Opfer‘ auszuwählen, das gestehen würde, das Attentat ohne Wissen der syrischen Regierung verübt zu haben. Das besagte ‚Opfer‘ würde sodann durch einen Autounfall oder einen Suizid getötet aufgefunden werden, und die Akte wäre damit geschlossen, so dass der Weg für eine Art politische Lösung bliebe, analog der, die von Präsident Gaddafi und der amerikanischen Regierung angeblich im Fall Lockerbie verwendet wurde“.[12]
Nachdem weder das Tribunal in Den Haag noch die libanesische Justiz sich für die Klage von Jamil Al-Sayyed zuständig fühlten und die französische Justiz keine Fortschritte machte, wandte er sich an die syrische Justiz. Diese erließ im Oktober 2010 Haftbefehle gegen 33 Richter, Offiziere, Politiker und prominente syrienkritische Journalisten wegen Falschaussage in den Ermittlungen zum Mord an Rafik al-Hariri. Neben dem libanesischen Polizeichef, dem Generalstaatsanwalt, dem Ermittlungsrichter, dem ehemaligen Justizminister und anderen, ist auch Detlev Mehlis davon betroffen.[14]
Von Januar 2010 bis zum April 2011 leitete Mehlis auf den Philippinen im Auftrag der EU-Kommission das EPJUST-Programm zur Bekämpfung politisch motivierter Morde.
Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Melanie Amann: Der Fahnder from Germany (Memento vom 5. Mai 2009 im Internet Archive), In: Financial Times Deutschland, 21. Oktober 2005
Der Fall seines Lebens (Stern Nr. 43/2005)
Erster Report der UN-Untersuchungskommission (United Nations S2005/662) in engl. (PDF-Datei; 3 kB)
Zweiter Report der UN-Untersuchungskommission (United Nations S2005/775) in engl. (PDF-Datei; 3 kB)
Markus Bickel: „Ohne seine Stasi kann Assad nicht überleben“. Oberstaatsanwalt Mehlis zu Syrien. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 19. Mai 2011, abgerufen am 19. Mai 2011 (Interview mit Mehlis zu den Protesten in Syrien 2011).
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Hochspringen ↑ Ansprache des französischen Botschafters Claude Martin, anlässlich der Verleihung der Insignien eines Ritters des Nationalen Verdienstorden an Detlev Mehlis. In: Frankreich – Info. Französische Botschaft -Presse und Informationsabteilung, 18. Oktober 2006, abgerufen im 2. Mai 2009 (pdf; 32 kB).
Hochspringen ↑ „Detlev from Germany“. In: Tagesschau. Archiviert vom Original am 27. Mai 2009; abgerufen im 2. Mai 2009.
Hochspringen ↑ Gregory Douglas: Fakes & Frauds of the Fourth Reich. 12. Juni 2002, abgerufen im 22. Mai 2009 (englisch).
Hochspringen ↑ Berliner Oberstaatsanwalt in Beirut: Detlev Mehlis sucht Hariris Mörder. In: Die Welt online. Abgerufen im 2. Mai 2009.
Hochspringen ↑ Tage des „Terriers“. In: Die Welt online. Abgerufen im 2. Mai 2009.
Hochspringen ↑ Sigrid Averesch: Rüge für den Staatsanwalt: Die Richter im Berliner La-Belle-Prozeß werfen der Anklage Täuschung vor. In: Berliner Zeitung. 11. Juli 1998, abgerufen am 8. Juni 2015.
Hochspringen ↑ Zentraler Zeuge in Mehlis-Report ist verurteilter Betrüger. In: Spiegel Online. 22. Oktober 2005, abgerufen im 1. Mai 2009.
Hochspringen ↑ Peinlich für Mehlis. In: WOZ Die Wochenzeitung. Abgerufen im 2. Mai 2009.
Hochspringen ↑ Detlev Mehlis. In: SWR1 Leute. Abgerufen im 2. Mai 2009.
Hochspringen ↑ Berliner Ermittler für seine Arbeit im Libanon geehrt: Oberstaatsanwalt Mehlis erhält Bundesverdienstkreuz 1. Klasse. In: Senatsverwaltung für Justiz Berlin, Pressemitteilung. 29. März 2006, archiviert vom Original am 28. November 2007; abgerufen im 2. Mai 2009. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.berlin.de
Hochspringen ↑ Detlev Mehlis erhält den französischen Nationalen Verdienstorden. In: Senatsverwaltung für Justiz Berlin, Pressemitteilung. 18. Oktober 2006, archiviert vom Original am 28. November 2007; abgerufen im 2. Mai 2009. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.berlin.de
↑ Hochspringen nach: a b Jürgen Cain Külbel: Ende eines Justizskandals. In: junge Welt. 30. April 2009, abgerufen im 30. April 2009.
Hochspringen ↑ Jürgen Cain Külbel: Oberstaatsanwalt vorgeladen. In: junge Welt. 22. Mai 2009, abgerufen im 22. Mai 2009.
Hochspringen ↑ Birgit Kaspar: Haftbefehl gegen Detlev Mehlis erlassen. In: Deutschlandfunk. 9. Oktober 2010, abgerufen im 19. Dezember 2010.
Ferhat Dagdelen (Danke für diesen Hinweis! HaBE)
13. Mai 22:42
Der Yinon-Plan: Ordnung aus dem Chaos…
Der Yinon-Plan ist ein israelischer Strategieplan, der die regionale israelische Überlegenheit zementieren soll und insofern eine Fortsetzung der britischen strategischen Zielplanung darstellt. Er drängt darauf, dass Israel seine geopolitische Umgebung über eine Balkanisierung des Nahen und Mittleren Ostens und der arabischen Staaten in kleinere und schwächer staatliche Gebilde umgestalten müsse.
Israelische Strategieexperten sahen den Irak als die größte strategische Herausforderung seitens der arabischen Staaten an. Aus diesem Grunde stand der Irak im Zentrum der Balkanisierung des Nahen und Mittleren Ostens und der arabischen Welt. Auf der Grundlage der Konzepte des Yinon-Plans haben israelische Strategen die Aufteilung des Irak in einen kurdischen Staat und zwei arabische – einen schiitischen und einen sunnitischen – Staaten gefordert. Den ersten Schritt zur Umsetzung dieser Pläne bildete der Krieg zwischen dem Irak und dem Iran, der schon im Yinon-Plan [dieses 1982 veröffentlichte Strategiepapier wurde nach seinem Verfasser Oded Yinon, einem hochrangigen Mitarbeiter des israelischen Außenministeriums, benannt] erörtert worden war. https://www.globalresearch.ca/geopolitisches-schachbrett-teile-erobere-und-beherrsche-den-neuen-nahen-und-mittleren-osten/27994
Axel Lankuttis hat bei „3. Weltkrieg kommt – Fakten was nun?“ am
14. Mai kommentiert und einen Text aus dem Voltaire-Net zitiert:
„23. September 2014. In einem erstaunlichen Artikel des Armee-Magazins Parameters [2] vom 13. September …
2001 schrieb Oberst Ralph Peters, dass Washington nichts von dem fundamentalistischen Terrorismus zu befürchten habe und dass es sogar nicht zögern sollte, ihn zu benutzen. Er riet ferner, was das Projekt des Umbaus des „Nahen und mittleren Osten“ betrifft (dessen Karten er anlässlich der Baker-Hamilton-Kommission veröffentlichte), dass Washington vor dem generellen Chaos nicht Angst haben sollte, weil die Araber nach der Spaltung der arabischen Welt in Mikro-Staaten keine Möglichkeit mehr hätten, sich gegen die israelische Gier zu verteidigen, als sich an die Vereinigten Staaten zu wenden.“..
http://www.voltairenet.org/article185386.html
HaBE die junge Welt früh gewarnt. sie hat’s 2011 in den Wüstenwind geschlagen: Auf Libyen folgte Syrien
… erst GAZA und dann Jemen und jetzt, nach Afghanistan, Irak, Sudan, So-Mali–Ja, jetzt der Iran? Die Atlantikbrücke zeigt bedenkliche Risse, die NATO ebenfalls, ARD & ZDF rudern etwas zurück -selbst Mutti Merkel macht nicht mehr so flott mit – aber US-Maas will immer noch ganz schnell mit der NATO an die Memel … http://www.barth-engelbart.de/?p=203070
Sagen wir den Kindern: “Wir haben von nichts gewußt! Wir konnten den Krieg nicht verhindern!”?
Warum Gaddafi amnesty-Menschenrechtsheld & ermordet wurde? Jean Ziegler- & Noam Chomsky-
HaBE in Afrika nach Gaddafi gefragt, als Antwort kam Lumumba
Gaddafi zum ai-Menschenrechtsheld gewählt & von der UNO ausgezeichnet
Erdogan macht der EUSA-NATO DEN Gaddafi, den Gaddafi verweigerte