China-System- und Programm-Debatte sowie die aktuelle Coronalage in China: Infektionswelle, Tote, Long Covid, neue Mutationen …

von Prof. Dr. Wolfram Elsner

(Zu den Ausführungen Wolfram Elsners bezüglich CORONA , Long Covid usw… werde ich noch „zwischen den Jahren“ Stellung nehmen. Nur so viel vorab: die von dem Biologie-Nobelpreisträger Luc Montagnier nach seinen Untersuchungen in seinem unabhängigen Labor als „Labor-Ratten“ klassifizierten ersten CORONA-Versionen sind BIO-Waffen. Aus welchem Labor, ist nach klaren Indizien mit hoher Wahrscheinlichkeit als US-made zu beantworten. Ob die USA auch in Wuhan die Finger mit im Labor hatten, muss noch geklärt werden. Am wahrscheinlichsten ist die Herkunft aus den BIO-Waffen-Laboren in Fort Dettrik.

Das deutsch-französische Forscher-Paar Segal hatte schon bei den AIDS-Viren die Herkunft aus US-BIO-Waffenlabors nachgewiesen und die US-Märchen von der Herkunft aus Afrika, von afrikanischen Affen als tumbe Propaganda entlarvt. Sofort danach begann eine Rufmord-Kampagne gegen die beiden in Frankreich und in der DDR Forschenden – ähnlich wie aktuell gegen die Kritikerinnen der CORONA-Politik und der mRNA-Injektionen.

„Long Covid“ ist kein wissenschaftlicher sondern ein politischer Verschleierungs-Begriff, unter dem alle möglichen Lungen-Krankheitsfolgen, mRNA-Impfschäden usw. zusammengeschüttet werden.

So wie die Toten bei den Zahlen des RKI. Die Gefährlichkeit der BIO-Waffe CORONA und folgende Mutationen soll hier nicht geleugnet werden. Wie war doch der Slogan des Bill Gates -gemünzt auf die russische Föderation und China: „Not Missiles Microbes!“ Mit dieser Waffe und den „dagegen“ entwickelten „Impfstoffen“, die das Immunsystem schwächen, hoffen die westlichen Kapital-Eliten die VR China und Russland besiegen zu können.

Siehe dazu auch: CORONA 115: Bill Gates: “NOT MISSILES! MICROES!” & der Einsatz von SOZIO-BIO-Waffen & Chinas erfolgreiche Abwehr – barth-engelbart.de , wobei da die gezielte Schwächung des Immunsystems durch die mRNA-Injektionen noch nicht berücksichtigt ist, die in der Beeinträchtigung der Lernfähigkeit des Immunsystems liegt und so gegen jede neu auftauchende Mutation einen neuen Impfstoff braucht. Das Immunsystem ist so nicht mehr in der Lage, selbständig auch einfachste Influenza-Viren zu bekämpfen.

Gegen diesen nicht erklärten Krieg, gegen diesen BIO-Waffenkrieg muss die VR China (und auch die russische Föderation) gigantische Abwehrmaßnahmen ergreifen, die neben den beabsichtigten Beeinträchtigungen der chinesischen Wirtschaft zu den ebenfalls beabsichtigten sozialen Spannungen führen können oder auch bereits in geringerem Umfang geführt haben)

• In der UZ und der DKP läuft eine Programm-Debatte zu China, für mich überraschend kontrovers, da mir die Position des „China-ist-Kapitalismus“ so noch nicht bekannt war, und ich sie nicht in der DKP/UZ vermutet hätte.

Ich sehe in dieser Position viel „deutsches Reinheitsgebot“, dogmatische Marxologie mit überwiegend allgemeinen Prinzipien, aber oft ohne konkretes Chinawissen. Ich hatte mich vorletzte Woche bereits einmal in die dortige Debattenseite eingebracht, auf Seiten der „China-ist-eine-sozialistische Perspektive“ Hälfte, habe von Lucas Zeise gestern eine Replik in der UZ bekommen und sehe Berichte von regionalen Diskussionsveranstaltungen z.B. in Frankfurt mit den beiden konträren Positionen.

Ich habe daraufhin heute noch mal schnell den untenstehenden Kurztext/Kolumnentext verfasst.

• Aktueller und wichtiger ist natürlich im Moment, was in China gerade Covid-mäßig passiert. Das ist dramatisch, und ich habe dazu bereits Statements abgegeben und habe im chinesischen nationalen Pressedienst nächste Woche dazu ein längeres Interview. Ich halte die schnelle Beendigung der Null-Covid-Strategie für einen dramatischen Fehler, drei Monate zu früh, angesichts der geringen Impfquoten, v.a. der Älteren, und der geringen Durchseuchung der chinesischen Bevölkerung. Da Null-Covid ja nirgends auf der Welt sonst praktiziert werden konnte (außer ansatzweise in Südostasien), sonst wäre man ja weltweit in drei Wochen durch gewesen mit Covid, musste es ja früher oder später aufgegeben werden, zumal auch die hohen ökonomischen und sozialen Kosten nicht unendlich lange tragbar waren.

Aber nun kommt eine Infektionswelle ohnegleichen, mit privaten Quarantänen von 1 Woche, also wieder enorme ökonomische und soziale Kosten!

Plus die Riesengefahr, dass die letzten Omikron-Varianten hier, die ja hochinfektiös, aber relativ gering pathogen und letal waren, in China bei den hohen Infektionsraten und geringer Bevölkerungsimmunität nun zu neuen, gefährlicheren Mutationen führt, die uns weltweit um die Ohren fliegen können. Dann mit Totenzahlen in China in Millionenhöhe. Schluss mit 5.228 Toten (aus 2020)!

Relative hohe Hospitalisierungs- und Totenzahlen haben wir im Westen ja durchgängig auch noch, nur medial völlig tabuisiert inzwischen. Im veröffentlichten Bewusstsein gibt es ja kein Corina mehr, „Leben mit Corona“, völlige staatliche Kapitulation angesichts von mehr als 1.000 Toten (in Dtd.) pro Woche (RKI).

Was im Westen zudem grassiert und in China nun wohl kommt, sind Long-Covid-Folgen. 30% aller Infozierten in den USA haben Long-Covid, im November insgesamt 23 Mio.US-Bürger, 8% der arbeitsfähigen Bevölkerung, 4 Mio. davon arbeitsunfähig. Ständige Müdigkeit ist dabei noch das harmloseste Symptom. Bloomberg schätzt die Wohlsands-Einbußen in den USA auf 200 Mrd. $ pro Jahr.

Hier der heutige Kurztext zum ersten Thema:

Langfristig geringere Profitraten in China als ein Zeichen für Sozialismus wäre in der Tat etwas zu kurz gegriffen. Lucas Zeise erwidert mir zurecht, dass ein Faktor hier die hohe Investitionstätigkeit chinesischer Unternehmen ist. Und China ist ein Land, in dem auch Arbeiter des Öfteren für Investitionen und Innovationen streiken, dabei unterstützt von den Betriebsgruppen der KPCh. Aber es geht eben nicht nur um die hohe Investitionsquote. Chinesische Unternehmensprofite sind auch „belastet“ durch relativ hohe Lohnsteigerungen, und sie zahlen 30-35% der Lohnsumme in die Sozialversicherungsfonds (Deutschland: ca. 20%). Und das Privatkapital wird auf vielfältige Weise zur nationalen Entwicklung und zur Infrastrukturentwicklung herangezogen.

China ist seit Kurzem ein Land mit „mittlerem Einkommen pro Kopf“ und liegt mit 12.000 USD Jahreseinkommen auf Rang 65 aller Länder. „Schwellenland“ ist dafür natürlich ein unzulänglicher Begriff, weil er als „Schwelle“ zu einer kapitalistischen Entwicklung (miss-)verstanden wird, wie auch bei Zeise. Ich spreche von einer „sozialistischen Perspektive“ in China und halte die chinesische Selbstdefinition eines Frühstadiums des Sozialismus für richtig. Aber eben nicht im herkömmlichen, europa-zentrierten Sinn. China hat gelernt vom Zusammenbruch des ersten Sozialismusversuchs und ein neuartiges Verhältnis entwickelt zwischen Staat und Märkten, von Produktivkräften und Produktionsverhältnissen, wie wir es bisher nicht kannten, ein Verhältnis, das wir hier noch begreifen müssen: Regulierte Märkte und Unternehmen, angetrieben von Staatsunternehmen, Banken (deren Profitrate ebenfalls unterdurchschnittlich ist) und lernenden Behörden, eine Agile Industriepolitik, ein System von Regulierung, Laufenlassen, gemeinsamem, parallelem Lernen (auch der Staatsakteure), neuer Standardsetzung und wieder Laufenlassen. In Summe ein flexibles, dialektisches Regulierungsverhältnis mit dem Ergebnis massiver Produktivkraftentwicklung. Die staatlichen Banken finanzieren und sichern millionenfaches Gründertum, schützen junge Innovatoren und KMU, und die Agile Industriepolitik fördert mit ihrer Standardsetzung Kleine und Mittlere, wie man am Beispiel der Mini-E-Mobilität in den letzten Jahren sehen konnte. Das alles bei hoher sozialer Mobilisierung (durch Shequ, NVKs, PKKCVs, Massenorganisationen und betriebliche Aktionen).

Der antimonopolistische „Crackdown“ auf die IT-Oligopole seit 2020 war historisch einmalig. 200 Millionen Kleinkreditverträge mussten zugunsten der Haushalte umgeschrieben werden, die Vermarktungsplattformen zugunsten der Bauern verändert werden. Ebenso hält China den Einbruch der Immobilienkonzerne aus, mit am Ende wieder geringeren Immobilienpreisen für die Menschen (im Westen „Immobilienkrise“ genannt). Da verlieren Alibaba oder Evergrande schon mal 40% ihres Börsenwertes. Und da wird der 37-Mrd-USD-Börsengang der Ant Group mal eben abgesagt. Ein Antimonopolismus, wie er im Kapitalismus unvorstellbar wäre.

Es gibt in China kein Privateigentum an Grund und Boden mit Ausnahme der ländlichen Genossenschaften, denen ihr Boden gehört. Es gibt diverse Landnutzungs- und diverse Unternehmens-Formen, große Bereiche an kollektiven und genossenschaftlichen Formen, eine verbreitete Sharing-Ökonomie. Der staatliche Produktionsanteil (Staatsunternehmen) ist zwar quantitativ kleiner geworden, dafür aber qualitativ bedeutsamer, und treibt den Privatsektor voran. Eine Rückverteilung nach unten läuft, durch Armutsbeseitigung, Lohnsteigerungen, eine Steuerreform 2020 mit 30-50% Entlastung für kleinere und mittlere Einkommen. Wer auf die Hurun-Liste der Reichsten kommt (ab 5 Mrd. RMB/710 Mio. $) wird überprüft und muss sich erklären. Die alten Korruptions-Milliardäre sind schon seit 2012 nach Hongkong geflohen und sind längst in der Londoner City und der Wall Street angekommen. 2022 hatte die Hurun-Liste 160 Milliardäre weniger als 2021 (-11%).

Westliche Unternehmen beklagen den zunehmenden Einfluss der Arbeiter und KP-Betriebsgruppen („Politisierung“). Die Korruption, der Kern vom Kern des realen Kapitalismus, ist praktisch beseitigt, und KPCh und Regierung genießen heute mehr Vertrauen denn je. Und die chinesischen Kapitalisten sind ohne Chance, ihre ökonomische und Finanzmacht in politische Macht umzusetzen. „Irrationale“ (spekulative Finanz-) Investitionen (z.B. in Unterhaltungs- oder ideologische Medien-Sektoren) im Ausland sind untersagt. In der Ausbildung auf allen Ebenen sind heute höhere Anteile an marxistischer Politischer Ökonomie verpflichtend. In Sachen Kinder-, Bildungs-, Mutterschafts-, Alten-, oder Sozialversicherungs-Politik ebenso wie in Sachen Ökologischer Zivilisation, Aufforstung, Plastikverbot, Verhaltensweisen und Ethik gibt es in China eine breiten Aufbruch des sozialen Fortschritts, trotz der zunehmenden Kriegsbedrohung.

Das alles soll Kapitalismus sein? Soll KEINE sozialistische Perspektive sein? Was ist dann Sozialismus im 21. Jahrhundert? Ein Satz von allgemeinen Prinzipien, die man aus Marx und Lenin zitiert? Wenn Lenin immer nur Marx zitiert hätte, ohne ihn auf den Kapitalismus des frühen 20. Jahrhunderts weiterzuentwickeln, hätte es nie einen europäischen Sozialismusversuch gegeben. Der Katechismus muss auf die grundlegend veränderte Welt des frühen 21. Jahrhunderts hin entwickelt werden. Mit konkreter China-Kompetenz. Marxologen und Leninologen können das nicht, Marxisten sollten das können.