Feindliche Übernahmen bei RLS, die LINKE, attac, Indymedia ? Wie lange hält die jungeWelt noch Stand ?

HaBE geschrieben 2009

Es gibt nicht wenige, die laut oder leise mich gerne Mal in die Paranoia-Ecke setzen würden. Trägt auch täuschend echte Züge dieses Lamento … Phasenweise habe ich es schon selbst fast geglaubt, dass ich Gras auch da ganz anders wachsen höre, wo Diether Dehm-Lerryns klassische AntiStartBahnWest-Zeile noch unbeirrt ungebrochenes ZukunftsUrvertrauen verströmt: „Und das Gras, das wächst darüber & darüber wächst das Gras … “

Erst 3 Decaden später ist mir Lerryns profundphilosophischpolitische Seelenverwandtschaft mit Georg Büchner aufgefallen: “ Zwischen Berg und tiefem, tiefem Tal, saßen einst zwei Hasen. Fraßen ab das grüne grüne Gras, fraßen ab das grüne grüne Gras – bis auf den Rasen..“ Schorschs Lieblingslied aus dem „Lenz“ zielt auf die gleiche Konsequenz: Wir werden letztlich siegen, auch oder gerade, wenn ihr uns in das Gras beißen lasst, was ihr uns zu sähen zwingt, damit ihr es über eure Verbrechen wachsen lassen könnt. Jeder, der von uns ins Gras beißt, wird damit auch einen Teil eurer Verbrechen enthüllen. Venceremos!        

So viel als Einleitung.   

Dass ich mit meinen Beiträgen schon aus unzähligen Portalen geflogen bin, dass viele meiner Beiträge bei indymedia wegzensiert wurden, dass ich bei kulturattac, wegen konzeptioneller Differenzen rausgeflogen bin, dass gegen mich Schreibsperren bei attac-listen verhängt wurden, dass mich die RLS auf SPAM gesetzt hat wie anscheinend große Teile der LINKEn, (wohl auch die jungeWelt), dass jpberlin mir meinen newsletter, meine Mailinglist gekündigt hat, dass jpberlin unter Druck gesetzt wird, attac unter Druck zu setzen, meine Beiträge zu eliminieren, dass mir jetzt Oberattacies mit gerichtlichen Schritten drohen, einstweiligen Verfügungen, das alles könnte ich noch nach drei vier AutoMediationsNachtsitzungen auf meinem Paranoia-Konto ordnungsgemäß als reguläres Defizit verbuchen. um die nächste Schuldnerberatungsstelle aufzusuchen ….   MEA CULPA, MEA MAXIMA CULPA !

Dass die FR nix von mir druckt, dass ich auf der Frankfurter Buchmesse Schreibverbot erhalte, dass die Polizei meine Texte beschlagnahmt, dass die taz mich meidet wie der Teufel das Weihwasser,  an sowas ist frau-man ja gewöhnt.

Doch dann kommen Meldungen, die das MEA CULPA auffällig stark relativieren und mich wie 1964 intensiv an Martin Niemöller denken lassen, als es um die Flächenaussperrung gegen die BaWü-Metaller ging: (ich hätte schon 1956 an ihn  denken sollen, aber was macht man so als 9jähriger Kindergottesdiensthelfer ?)

„Als sie die ersten Paranoiden aus ihren Listen ausschlossen, haben sie noch gemeinsam befreit aufgeatmet und laut oder leise geklatscht. ……..“ (Bei Niemöller fing der Text etwas anders an !? aber dann gings doch so weiter im Text! Oder ?) :

Die jüngste solche „BefreiungsMaildung“ habe ich jetzt bei steinbergRecherche gefunden: voila:

Yossi Bar-tal
An alle Stipendiat-innen der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Liebe Mitstipendiat-innen, Organisator-innen der Sommerakademie,
ich schicke euch diese Email an eure Emailaddresse, weil es abgelehnt wurde,
sie über den Emailverteiler zu schicken. Dieser Brief findet sich auch im Intranet in dem Diskussionsforum, wo es möglich ist, über diese Themen zu
diskutieren.
Ich habe gestern das Programm, .rtf-Datei, der kommenden Sommerakademie
bekommen und wollte euch meine Kritik mitteilen.
Ich will damit anfangen, dass ich mir dessen bewusst bin, dass es viel einfacher ist, Kritik zu äußern, als eine so große Veranstaltung zu organisieren. Ich bin erst seit ein paar Monaten Stipendiat der Rosa-Luxemburg-Stiftung, und leider konnte ich bis jetzt nicht so aktiv in den verschiedenen Gruppen und AKs sein. Ich hoffe, dass ich im kommenden Jahr zur Organisation von Aktivitäten in der Stiftung mehr beitragen werde.

Das Programm, das mir geschickt wurde, war nicht sehr detailliert. Es wurden
einige Veranstaltungen aufgelistet, bei denen nicht erwähnt wurde, von wem
sie vorgetragen werden würden. Dennoch war es mir möglich, ein ziemlich
klares Bild der angebotenen Veranstaltungen und der Vortragenden zu bekommen.
Bei den aufgelisteten 21 Vortragenden konnte ich 15 männliche und 6 weibliche Namen ausfindig machen. Obwohl ich nicht alleine vom Vornamen einer Person auf ihr männliches Geschlecht schließen möchte, muss ich davon ausgehen, dass die Sommerakademie klar männerdominiert sein wird..
Anhand der Namen (und mit zusätzlicher Hilfe von Google) muss ich außerdem
davon ausgehen, dass alle Vortragenden weiße Europäer-innen sind & fast
ausschließlich einen mehrheitsdeutschen Hintergrund haben. Ich finde es
unverschämt, dass in einer Stiftung, die sich als links & antirassistisch versteht & in der sehr viele Nicht-Deutsche & Nicht-Europäer-innen sind, eine ganze Sommerakademie organisiert wird, auf der keine-r der Vortragenden nicht-mehrheitsdeutsch und/oder nicht-weiß ist.
Das Programm spiegelt auch wunderbar die Tatsache wider, dass weiße
Mehrheitsdeutsche auch hauptsächlich über weiße mehrheitsdeutsche Themen
referieren, die sehr wenig mit Menschen aus anderen Ländern zu tun haben und
sich noch weniger mit der Geschichte und Gegenwart von Kolonialismus und
Rassismus auseinander setzen. Wir werden eingeladen zu einer Veranstaltung,
in der Adornos Jazztheorie diskutiert werden soll. Nicht einmal werden die
rassistisch geprägten Vorstellungen von Adorno über den „N*jazz“ (1), dem er
„sado-masochistische Regression“und das Betreiben „sexueller Geheimnistuerei“ vorwarf, erwähnt. Könntet ihr euch eine
Veranstaltungsankündigung wie z.B „Wagners Kritik an Mendelssohn“
vorstellen, ohne dass dort auch nur einmal Wagners Antisemitismus
thematisiert wird? Wie wäre eure Reaktion?
Den Höhepunkt der Akademie aber bilden die drei Veranstaltungen zu Israel-Palästina & Iran, die alle vom AK Antisemitismus organisiert wurden.

Die eingeladenen deutschen Herren Thomas von der Osten-Sacken & Stephan Grigat sind ja keine Unbekannten, dazu wird noch ein Mitglied der Gruppe BAK Shalom, Sebastian Voigt, sprechen. Die Tatsache dass immer wieder in der deutschen Linken über Israel-Palästina gesprochen wird, anstatt dass mit linken Kräften aus Israel-Palästina gesprochen wird, kann sich für mich nur durch eurozentristische und kolonialistische Denkweisen erklären lassen.

Noch unsensibler ist die Entscheidung, drei Deutsche einzuladen, über Israel-Palästina und Iran zu sprechen, wenn in unserer eigenen Stiftung einige linke Israelis, Palästinenser-innen und Iran-innen sind. Um meinen besonderen Missmut hinsichtlich dieser drei Referenten zu erklären, sollte ich vielleicht erst mal kurz etwas über sie und ihre Organisationen sagen.
Thomas von der Osten-Sacken schreibt seit Jahren für die Zeitschrift
„Bahamas“, ein rassistisches & militaristisches Blatt.

Als „Irak-Experte“ propagierte er den Krieg im Jahr 2003. Seine Rede gegen einen Waffenstillstand & für einen „Regime Change“ in Iran & Syrien auf einer Kundgebung während des Libanonkrieges im Jahr 2006, während dessen ungefähr 1000 Zivilist-innen, davon die große Mehrheit auf libanesischem Boden, umgebracht wurden, ist ein erschreckendes Zeugnis seiner militaristischen und kolonialistischen Politik.

Stephan Grigat ist ein Mitglied der Gruppe „Cafe Critique“, die ebenfalls die erwähnte Rede über „Regime Change“ unterschrieben hat. Er schreib auch
für die „Bahamas“ & spricht sich häufig für das Vorgehen des israelischen
Militärs aus, zuletzt auch während der letzten israelischen Offensive gegen
Gaza, während der ungefähr 1000 Zivilist-innen umgebracht wurden.

Die Gruppe BAK Shalom, in der Sebastian Voigt ein Mitglied ist, ist bekannt
durch ihre militaristischen Aufkleber, auf denen israelische Soldaten mit dem Spruch „ein Stück Freiheit im Nahen Osten“ zu sehen sind. Auch diese Gruppe beteiligte sich an der Demonstration während des Gaza-Krieges für den
Weiterverlauf der Bombardierung durch das israelische Militär.

Mensch muss davon ausgehen, dass es in den drei … Veranstaltungen keinen offenen Raum für undogmatische Diskussion geben wird & dass es ganz
bestimmt nicht um linke Politik im Nahen Osten gehen soll, sondern um einen
einseitigen weißen & deutschen Blick auf die Menschen „da unten“ & was sie „unserer“ (d.h deutscher Akademiker-) Meinung nach machen sollen.

Ich finde Diskussionen über Israel-Palästina oder den Iran notwendig und
begrüße auch Veranstaltungen, in denen Menschen refereieren und diskutieren,
die andere Vorstellungen über den Nahen Osten haben als ich, die Einladung
der Herren v.d Osten-Sacken und Grigat kann ich jedoch nicht tolerieren.
Menschen, die Kriege befürworten, die „Regime Changes“ durch militärische
Aktionen gutheißen, die linke & anti-rassistische Aktivist-innen in Israel-Palästina, Deutschland & weltweit als Antisemit-innen bezeichnen & militaristische Propaganda verbreiten, haben meiner Meinung nach nichts in einer Sommerakademie der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu suchen.
Ich habe nie erwartet, dass ich während der Sommerakademie mit allen
Beteiligten übereinstimmen würde oder dass sie meiner politischen Ausrichtung entsprechen würden. Trotzdem habe ich zumindest erwartet, dass
die Sommerakademie einen Raum bieten würde, in dem ich mich zusammen mit Anderen relativ geschützt vor Rassismus, Sexismus, Homophobie,
Antisemitismus & anderen diskriminierenden Verhältnissen frei bewegen
könnte. Leider kann ich mich als jüdisch-israelischer Linksaktivist, aufgrund der Einladung der beiden erwähnten Menschen nicht sicher in diesem Raum fühlen.
Auch die gesamte Gestaltung der Akademie als Ort, an dem sich weiße, mehrheitsdeutsche & männliche Dominanz manifestieren, empfinde ich als
sehr problematisch. Wenn das Programm so bleibt wie es ist, muss ich leider
auf die Sommerakademie dieses Jahr verzichten & hoffentlich mit anderen
dazu beitragen, dass sie nächstes Jahr einen anti-rassistischeren,
feministischeren und anti-militaristischeren Charakter bekommen wird.

Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit.
Yossi Bar-tal, 10. Juni 2009

Anmerkungen

(1) Laut Joachim Dyk in der Welt vom 2. September 2003 nahm Adorno das
Sendeverbot von „Negerjazz“ durch deutsche Rundfunksender zum Anlass, sich auf die Seite der Staatsmacht zu stellen: Mit dem Verbot werde „nicht der
musikalische Einfluß der Negerrasse auf die nördliche ausgemerzt; auch kein
Kulturbolschewismus, sondern ein Stück schlechtes Kunstgewerbe“. Auch
plädierte er dafür, den gleichgeschalteten Rundfunk dazu zu nutzen,
„entfremdete Musikwaren“ wie Jazz oder Schlager aus dem Sender
„herauszufegen“. T:I:S
T:I:S, 10. Juni 2009. Siehe auch Bündnis und Kaderschmiede des Tages: Rosa
Luxemburg Stiftung, jW vom 10. Juni 2009
URL dieses Beitrags: http://www.steinbergrecherche.com/08dielinke.htm#Yossi
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Thomas Immanuel Steinberg

Bündnis gegen die Linke in Der Linken und in der parteinahen
Rosa-Luxemburg-Stiftung

Im Januar 2009 haben Linke gegen die israelische Gaza-Zerstörung
demonstriert: gegen weißen Phosphor, DIME-Bomben, Geschosse mit
abgereichertem Uran und die Massakrierung von 1300 nahezu wehrlosen, in Gaza gefangenen Palästinensern.

Nun, am 8. Juni 2009, verbreitet Ralf Pasch in der Frankfürter Rundschau, aus diesem Anlaß hätten zwanzig Aktive, darunter Jonas Dörge und Ralf M. Damitz, ein „Bündnis gegen Antisemitismus“ bebildet. Es wäre das x-te in der Republik, siehe Google, das nicht etwa Judenhaß bekämpft, sondern Linke, Friedenskämpfer und Antiimperialisten.

Jonas Dörge, Kasseler Linke für Arbeit und soziale Gerechtigkeit, 2006 auf Listenplatz 25,  und Ralf M. Damitz, marx-in-kassel.de,  zielen auf das Kasseler Friedensforum. Das Bündnis hätte dort „im Subtext vieler politischer Reden“ einen „ehrbaren Antisemitismus“ ausgemacht, der „scheinbar moralisch im Recht ist“.

Pasch in der FR über die Reaktion der Angegriffenen:

„Wer mir Antisemitismus unterstellt, der will mich diffamieren“, wehrt sich
der Sprecher des Friedensforums, Peter Strutynski. Es könne nicht angehen,
dass der Friedensbewegung Antisemitismus unterstellt werde, sobald sie
fordere, dass im Nahost-Konflikt „alle Parteien an einen Tisch müssen“.
Freilich war im Aufruf zur Demonstration im Januar Israel „die Hauptschuld“
für den Konflikt zugeschrieben worden. Strutynski beteuert, „mit der Hamaz
nichts am Hut“ zu haben.

Freilich, freilich. Denn freilich trugen Regierung und Verteidigungsstreitkräfte Israels die Hauptschuld, mehr noch, sie trugen die Alleinschuld an der Massakrierung der Gaza-Bewohner.  Niemand sonst. Pasch dagegen insinuiert, am Vorwurf des Judenhasses gegen Peter Strutynski könnte vielleicht etwas dran sein.

Soweit zu den Massaker-Claqueuren und zur Kommerz-Journaille.

Die staatsgeld-finanzierte Linkspartei-nahe Rosa-Luxemburg-Stiftung geht
weiter. Sie plant für ihre Ferienakademie einen Workshop mit Beiträgen des
Irak-Kriegshetzer Thomas v. der Osten-Sacken, des wilden Antikommunisten
Stephan Grigat und des BAK-Shalom-Betreibers Sebastian Voigt innerhalb von ’solid (Die Linke), der sich an der Diffamierung von Norman Paech beteiligt hat.

Silke van Issem von der linksparteilichen Rosa-Luxemburg-Stiftung versandte am 8. Juni 2009 zum Ferienakademie-Workshop einen Programmentwurf, .rtf-Datei, Stand 2. Juni 2009, mit folgendem Teaser für v. der Osten-Sackens Beitrag:

Seit Jahren bildet sich eine Allianz aus Linken in Deutschland und Europa mit den Vertretern islamitischer Gruppierungen. Seit vor allem der Konflikt um das iranische Atomprogramm die Schlagzeilen beherrscht, treten diverse Antikriegsorganisationen als Lobbyorganisationen an die Öffentlichkeit, um im Namen des Friedens de facto die Interessen des iranischen Regimes zu vertreten. Wichtigste dieser Gruppen ist CASMII, eine weltweit tätige Lobby- organisation gegen „Krieg und Sanktionen“, die in Deutschland unterstützt wird von „Nahostexperten“ wie Udo Steinbach, Unterstützern der „10-Euro für den irakischen Widerstand“-Kampagne wie Joachim Guilliard und anderen. Kritik an der Herrschaftspraxis der iranischen Theokratie sucht man auf den Seiten von CASMII vergeblich. Im Gegenteil wird dieser Kampagne extreme ideologische und finanzielle Nähe zum Regime selbst nachgesagt.

Man sagt Thomas v. der Osten-Sacken nicht nach, sondern wer es wissen wissen will, der weiß über ihn: Der Jungle-World- & einstige Konkret-Autor trieb es mit einem exil-irakischen Kriegstreiber und einem völkischen  Deutschen,

siehe:

Wie einer uns für den Krieg reif schießt vom 18. Dezember 2002.

Die Linken, insbesondere Die Linke und ihre Rosa-Luxemburg-Stiftung, haben
es versäumt, Bushs Verschwörungstheorie über den 11. September 2001 als
Universalkriegslüge zu entlarven. Sie sind dabei, sich von denen kapern zu lassen, die Deutschlands grenzenlose Beteiligung am Universalkrieg im Schilde führen.
T:I:S, 9. Juni 2009
URL dieses Beitrags:
http://www.steinbergrecherche.com/08dielinke.htm#rosalux

Die deutsche Linke und Israel

von

Yossi Bartal

18.3.2009

Vor kurzem wurde das Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung der deutschen Partei Die Linke in Tel Aviv feierlich eröffnet. Im Zusammenhang mit diesem  Ereignis möchte ich meinen Mitstreitern im Kampf gegen die israelische Besatzung einen kurzen Überblick über die Beziehungen der deutschen Linken, insbesondere der politischen Parteien, zu Israel geben und einige Fragen aufwerfen im Hinblick auf die wünschenswerte Zusammenarbeit mit ihnen.

Verständlicherweise ist der öffentliche Diskurs in Deutschland bezüglich Israels und seiner Politik eine äußerst heikle Angelegenheit. Öffentliche Kritik gegenüber dem Staat Israel & seiner Politik wird sehr schnell als antisemitisch denunziert, und die wichtigsten Medien erklären offen ihre Unterstützung für Israel. Die Politik der deutschen Regierungen, ob „linke“ oder rechte, erkennt öffentlich an, dass der Schutz Israels ( als jüdischer Staat natürlich ) Teil der Staatsraison Deutschlands sei & unterstützen Israel auf internationaler Ebene nahezu bedingungslos. Deutschland ist eines der wichtigsten Länder für Israel, was internationale Politik, Handel und Versorgung mit Waffen betrifft & kann  vielleicht nur noch mit Italien unter der gegenwärtigen neo-faschistischen Regierung um den Titel von Israels treuestem Partner in der Europäischen Union wetteifern. Es verhindert jeden Versuch, den Druck auf Israel zu erhöhen & fördert mit großem Enthusiasmus die Aufwertung der Beziehungen zwischen Israel und der EU.

Einer der Gründe für die Liebesbeziehung zwischen Deutschland und Israel hat darüber hinaus zu tun mit der Schwäche der deutschen Linken in der Kritik Israels. In diesem Zusammenhang bietet die deutsche Geschichte eine nur unzureichende Erklärung für die generelle Weigerung, den palästinensischen (und israelischen) Kampf gegen die Besatzung zu unterstützen. Islamophobie und Rassismus, zusammen mit dem totalen Fehlen einer Auseinandersetzung mit der kolonialen Vergangenheit Deutschlands, bilden den Boden, aus dem der fehlende Wunsch der Linken erwächst, Israel zu kritisieren. Obwohl ich hier nicht tiefer in diese Materie einsteigen möchte  –  auch die Existenz einer dubiosen ideologischen Gruppierung, die sich selbst als „anti-deutsch“ bezeichnet, und die, ausgehend von ihrer Ablehnung des deutschen Nationalismus, den Irak-Krieg und den Einfall in Afghanistan befürwortete sowie „bedingungslose Solidarität“ mit Israel verlangt (ja, das ist tatsächlich so verrückt, wie es klingt) verfehlt nicht ihre Wirkung auf verschiedene linke Kreise und erschwert jede kritische Diskussion über Israel und sogar die Vereinigten Staaten innerhalb der radikalen Linken.

Die Partei „Die Linke“ entstand vor gerade einmal zwei Jahren als Verbindung der PDS (der Nachfolgerin der in der damaligen DDR regierenden Partei), die die Rosa-Luxemburg-Stiftung 1990 gegründet hat, mit einer Gruppe von Dissidenten der Sozialdemokratischen Partei ( angeführt von Oskar Lafontaine ) und mehreren anderen Fraktionen der radikalen Linken. Seit ihrer Gründung hat die Partei zahlreiche Erfolge bei lokalen und regionalen Wahlen erzielt, aber in Westdeutschland bleibt sie eine zum Teil boykottierte Partei, mit der eine Regierung zu bilden die Sozialdemokraten ablehnen.

Seit ihrer Gründung hat die Partei – bewusst oder unbewusst –etliche ideologische und politische Diskussionen  im Zusammenhang mit dem Versuch vieler ihrer Führer geführt, sich durch „Mäßigung“ und die Zurückweisung „extremer“ Positionen in das politische System Deutschlands zu integrieren. Die Internalisierung des deutschen Konsensus gegen „Extremismus von rechts und von links“ findet auch darin ihren Ausdruck, dass eine Kritik, die schärfer als die von „Peace Now“ (in Israel) ausfällt, von vielen führenden Persönlichkeiten der Partei als eine Extremposition angesehen wird, die die Chancen der Partei auf eine Regierungsbeteiligung gefährdet.

Innerhalb der Partei „Die Linke“ gibt es in der Tat Politiker, die offen ihre Unterstützung für Israel und seine Politik bekunden: in der Jugendorganisation der Partei findet sich  eine Gruppe, die sich nach dem hebräischen Wort „Shalom“ nennt & – finanziert durch die Partei – Veranstaltungen zugunsten Israels organisiert, rassistisches & militaristisches Propagandamaterial verteilt & jedes Parteimitglied terrorisiert, das es wagt, Israel zu kritisieren. Einer der Parteiführer, Gregor Gysi, hat schon vor einem Jahr seine Solidarität mit Israel erklärt & dazu aufgerufen, den „Antisemitismus der Linken“ auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen. Ein Mitglied des Berliner Parteivorstands nahm während des Gaza-Massakers an einer Demonstration zugunsten Israels Teil, & ein Bürgermeisterkandidat in Duisburg, der seine Unterstützung für die internationale Kampagne (des Weltsozialforums, Anm. d. Übers.) für Boykott & Sanktionen gegen Israel bekundete, wurde zum Rückzug von seiner Kandidatur gezwungen, nachdem die Partei sich geweigert hatte, ihn weiterhin zu unterstützen.

Die Bandbreite der Diskussionen innerhalb der deutschen Linken mag die wenigen von uns interessieren, die in Deutschland leben oder die an linker Polemik Gefallen finden. Allerdings bleibt die schwach ausgeprägte Solidarität der deutschen Linken mit unserem Kampf  nicht ohne Wirkung auf die deutsche Außenpolitik und die internationalen Kampagnen gegen die israelische Besatzung. Die Eröffnung des Rosa-Luxemburg-Büros könnte uns die Möglichkeit verschaffen, unseren Protest gegenüber dem Mangel an Solidarität von Seiten der deutschen Linken zum Ausdruck zu bringen und der erste Schritt zu einem direkten und offenen Dialog mit den linken Kräften in Deutschland sein.

Es gibt nur wenige aktive Mitglieder der israelischen Linken in Deutschland: abgesehen von unserem lieben Uri Avnery (der sich als Zionist definiert und nicht zur radikalen Linken zählt) finden sich praktisch keine kritischen  Stimmen von Aktivisten gegen die Besatzung. Deutsch sprechende israelische Intellektuelle werden oft von linken Medien interviewt, aber sie halten sich generell eher zurück mit klaren Aufrufen zu politischen Aktionen gegen die israelische Besatzungspolitik.

Die deutsche Linke und die Partei gleichen Namens brauchen eine klare und vernehmliche Stimme von unserer Seite, um die Entstehung eines aktiven und kritischen Diskurses in Bezug auf Israel zu fördern. Rassismus und Antisemitismus spielen hier eine wesentliche Rolle, und die Stimmen von uns israelischen Bürgern oder Juden haben ein größeres Gewicht als die unserer palästinensischen Partner in den besetzten Gebieten. Als linke Aktivisten in Israel ist es unser Recht und unsere Pflicht, unmissverständliche Erklärungen von der „Linken“ zu verlangen für die von ihren Parteiführern bekundete Unterstützung der israelischen Regierung. Öffentliche Erklärungen der israelischen kommunistischen Partei, der Hadash, mit der Forderung nach Beteiligung am Protest gegen die Besatzung könnten regelmäßig an deutsche Parteiorganisationen übermittelt werden. Ein Aufruf von linken Aktivisten aus Israel, gegen die Aufwertung der ökonomischen Beziehungen der EU mit Israel zu stimmen, könnte die Partei im Europäischen Parlament bewegen, etwas in dieser Hinsicht zu unternehmen. Und ein Unterstützungsschreiben der „Women’s Coalition for Peace“ für den früheren Bürgermeisterkandidaten in Duisburg kann vielleicht das Ausmaß der Feindseligkeit vermindern, die ihm entgegenschlägt.

Unsere Intervention als Israelis in die Diskussion, die über unseren Staat in Deutschland geführt wird, ist unbedingt nötig und erfordert auch kein besonderes Wissen  um die spezifischen Bedingungen, unter denen die deutschen Linken agieren. Ich glaube nicht, dass die Kenntnis der Besonderheiten der verschiedenen linken Gruppen wesentlich in diesem Zusammenhang ist, und ich würde niemandem empfehlen, in die Untiefen des ideologischen Unsinns einzutauchen, der von den Linken, die für ihre Liebe zur Theorie und ihre Zurückhaltung in der Praxis bekannt sind, produziert wird.

Die langen und ermüdenden ideologischen Diskussionen über die deutsch-israelischen Beziehungen können bis zu dem Tag, an dem die Besatzung beendet sein wird, aufgeschoben werden. In der Zwischenzeit sollte die Rosa-Luxemburg-Stiftung ihrer Pflicht nachkommen und diejenigen Gruppen, die auf dem Weg jener hartnäckigen polnischen Jüdin in Palästina und Israel fortschreiten, unterstützen und sie sollte daran arbeiten, ihre Botschaften überall in Deutschland bekannt zu machen.

Yossi Bartal, früheres Mitglied des „Alternative Information Center (AIC), arbeitet für die  „Anarchists Against the Wall“( 2008 ausgezeichnet mit der  Carl-von-Ossietzky-Medaille der Internationalen Liga für Menschenrechte) und hat in den letzten zwei Jahren in Berlin gelebt. Dieser Artikel erschien zunächst auf Hebräisch in HAOKETS  und wurde vom AIC ins Englische übertragen. Er führte zu einer regen Diskussion unter israelischen Aktivisten, so dass Bartal folgende Klarstellung hinzufügte:

Von Anfang an richtete sich dieser Artikel ganz eindeutig an meine Freunde im Kampf gegen das rassistische Trennungs-Regime in Israel. Ich habe nicht versucht, mich an die Öffentlichkeit zu wenden. Ich habe nicht versucht, irgend jemanden zu überzeugen, und ich habe nicht versucht, das moralische Image meines Volkes zu retten. Ich hatte nur den Wunsch, denen, die mir in meiner Weltsicht nahe stehen, etwas von dem zu vermitteln, was sich in einem andern Teil der Welt abspielt und Auswirkungen auf uns hat.

Ich habe auch nicht versucht, eine erschöpfende Darstellung der Rosa-Luxemburg-Stiftung oder der Partei „Die Linke“ zu liefern. Ich habe nur versucht, einen meiner Ansicht nach problematischen Aspekt ihrer Aktivitäten zu klären. Sowohl in der Partei als auch in der Stiftung gibt es Menschen, die der radikalen Linken in Israel nahe stehen, Menschen, die internationalen Druck auf die israelische Regierung befürworten und sich für einen gerechten Frieden einsetzen, und ich wollte klar stellen, dass diese Leute unter zunehmenden Druck ihrer Parteioberen geraten.

Es amüsiert mich, dass ein Gespräch über Stiftungen gewisse Leute in Erregung bringt. Stiftungen sind große bürokratische Körperschaften, wo eine Hand die andere wäscht und politischer wie persönlicher Druck eine große Rolle spielen. Für die israelische Linke, selbst die radikale Linke, ist es oft bequem, den problematischen Aspekt der Beziehungen zwischen Gebern und Empfängern zu ignorieren: wer kennt hier nicht die Geschichten von „wohlgesetzten“ und gefälligen Worten gegenüber Stiftungen, die verschwommene Sprache, mit der ein Projekt beschrieben wird, so dass es nicht zu politisch klingt, die politischen Bedingungen oder Verbote, die damit verknüpft werden…Die Aktivitäten von großen Stiftungen und Nicht-Regierungsorganisationen wirken oft wie eine Art versteckter Kolonialismus, der versucht, dort tätig zu werden, wo es militärisch nicht möglich ist, oder wo das Interesse besteht, eine soziale Bewegung zu entpolitisieren, oder wo Schuldgefühle unter geringst möglichen Kosten besänftigt werden sollen.

Kurzum, große Stiftungen, politische Parteien und Nicht- Regierungsorganisationen, selbst die am weitesten links stehenden, sind nicht so unschuldig und nett, wie sie sich in ihren Broschüren ausnehmen. Es ist wichtig, bevor man mit ihnen arbeitet, dies und ihre politischen Positionen, ihre inneren Konflikte, mit welchem Mandat und zu welchem Zweck sie unterwegs sind, zur Kenntnis zu nehmen. Es ist noch wichtiger herauszufinden, wie die absolute Ungleichheit in solchen Beziehungen, und sei es auch nur ansatzweise, zu überwinden ist. Das Wissen um die politische Ausrichtung, die verschiedenen Druckmöglichkeiten und die Finanzquellen dieser Stiftungen kann dabei hilfreich sein.

Ich habe nirgendwo geschrieben, dass die Rosa-Luxemburg-Stiftung keine israelischen Organisationen unterstützen sollte, sondern nur, dass sie radikale Gruppen unterstützen sollte, die Rosas Tradition des Widerstands gegen die herrschende Politik fortsetzen, den Kampf gegen Militarismus und Rassismus und ihre Unterstützung für den Kampf militanter Arbeiter. Es ist mir schleierhaft, wie mein Artikel in irgend einer anderen Weise interpretiert werden konnte.

In Wahrheit würde ich es vorziehen, daß nicht ein einziger Euro nach Israel oder Palästina gelangt, es sei denn, die israelische Regierung  würde boykottiert, ihre internationale Isolierung durchgesetzt und ihre Botschafter würden abberufen, bis Israel sich aus den besetzten palästinensischen Gebieten zurückzieht und allen, die unter seiner Herrschaft leben, gleiche Rechte gewährt. Zu meinem Kummer ist dies im Moment nicht sehr realistisch. Ich glaube, dass all die finanziellen Zuwendungen Europas ohne politischen Druck wertlos sind, und hier liegt meiner Meinung nach der Hauptfehler der israelischen linken und Menschenrechtsgruppen, dass sie den Geldgebern diesen Punkt nicht ausreichend klar machen.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat ihre Arbeit in Israel gerade aufgenommen. Wir müssen aufpassen, wie sie sich verhält, was sie zu tun beabsichtigt und welche politischen Pressionen sie denjenigen Organisationen gegenüber ausübt, die sie unterstützt. Ich glaube in der Tat, dass ihre erste Konferenz in Israel mehr im Sinne Rosas als in dem der Führer der Meretz-Partei hätte organisiert werden sollen, und vielleicht wäre es möglich gewesen, nicht so harmlosen, bzw. problematischen Leuten Rederecht zu erteilen. Allerdings war zumindest der Anteil von weiblichen Rednern höher als gewöhnlich bei akademischen Konferenzen.

Übersetzung: Jürgen Jung

Quelle: http://www.alternativenews.org/content/view/1644/104/

sdaj.muc – 19. Apr, 20:30

Salam-Shalom, Arbeitskreis Palästina/Israel.   Kontakt: Jürgen Jung, Bachgrund  5, 85276 Pfaffenhofen

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Jesus & Maria heißen Nasser & Rema & brauchen nicht Weyrauch & Myrrhe, sondern Geld

Fröhliche Weihnacht überall? Herr Gott nochmal! Remas „Fall“: Jungfrauengeburt im Flüchtlingslager?

Diesen Bettel-Brief hatte ich ähnlich schon einmal vor 3 Jahren geschrieben. Die Preise sind seitdem im Slum um 150% und mehr gestiegen und steigen rasant weiter. Rema und Nasser bauen jetzt eine Hühnerzucht & -Mast auf, mit Hilfe von Nachbarn. Aber auch die Preise für Hühnerfutter schießen durch die Stalldecke. Ein Funken Hoffnung auf Selbständigkeit droht unter der Inflationslawine zu ersticken. Ihre selbst gebrannten, noch nicht geklauten Ziegelsteine konnte sie für den Stallbau verwenden …

Aber auch die Preise für Hühnerfutter schießen durch die Stalldecke. Ein Funken Hoffnung auf Selbständigkeit droht unter der Inflationslawine zu ersticken. Ihre selbst gebrannten, noch nicht geklauten Ziegelsteine konnte sie für den Stallbau verwenden …

Es ist Remas erneuter, 5. Versuch, bei einer Arbeitslosigkeit von über 50% sich selbständig zu machen, nachdem der Gartenbau am Mundraub gescheitert ist und dann der Hunger, das Schulgeld, die Miete und die Arztkosten nach der Fotografinnenausbildung und der Nichtübernahme in eine Festanstellung das Geld für die Kameraausrüstung einer selbständigen Fotografin weggefressen hatten.  Die Ausbildung zum Touri-Guide scheiterte an der Weigerung des Goethe-Instituts und mangelnden (Geld-) Reserven, die Straßen-Fruchtsaft-Verkäuferin scheiterte am Arbeitsverbot während Corona. Eine (bezahlte) Ausbildung zur Krankenpflegerin, die ihr ja schon 2012 vom Stadtkrankenhaus Hanau wegen ihrer guten Zeugnisse (Biologie 1!!) ein Jahr vor ihrer Abschiebung angeboten wurde, gibt es in Uganda nicht. Dort muss Rema sie selbst bezahlen, so wie auch die zur Fotografin. Und es gibt selbst unter diesen Bedingungen eine Sturmflut von Bewerbungen. Keine Chance. Selbst wenn sie eine hätte, sollte sie besser in Uganda bleiben, denn bei der hohen Malaria- & Typhus-Rate würde sie dort dringender gebraucht als hier. Aber Rema will ja auch deshalb in Uganda bleiben, weil Nasser hier noch mehr verwurzelt ist als sie, der ja schon als 3-oder 4-Jähriger die Eltern aus der Hand geschossen und die meisten Verwandten mit dem Dorf zusammen verbrannt wurden und sie fliehen musste.

Natürlich ist das Projekt Hühnerzucht und -mast keine absolut sichere Sache: selbst ein leichter Anstieg von EU-Schlachtabfall-Exporten (Hühnerflügel & -Beine u.a.) nach Uganda könnte ihrem Projekt den Gar aus machen.

Ich sammle weiter Geld für Medikamente (auch für die Hühner!), Schulgeld, Miete, Lebensmittel, Kleidung und Bettzeug und vielleicht -oh welch ein Luxus- etwas für ein Weihnachtsgeschenk für den 8 jährigen Nasser.

Spenden entweder über den PayPal-Spendenknopf auf meiner Seite  rechts oben (Paypal nimmt für jede Spendeneinzahlung ca. 5% gebühren) -also besser auf mein Konto bei der VR-Bank Büdingen-Main-Kinzig   IBAN: DE66 5066 1639 0001 1400 86 // KENNWORT: „Rema“

Rema schrieb schon 2021:

…. they are planning to reopen school on the 10th of next Month, with the current situation everything is expensive from schools to learning material. Everything needs to be brought in time cause in January it will be even more expensive

(Aber womit das Schulgeld, die Miete, die Lebensmittel usw. bezahlen, wenn das Arbeitsverbot weiter gilt und Foto-Azubis ihre Ausbildung selbst bezahlen müssen?)

Fröhliche Weihnacht überall

Manchmal hat ein Überfall

Auch seine guten Seiten:

Vom Himmel hoch in Krisenzeiten

Kann eine Jungfrau Kinder kriegen

Mann weiß ja, dass die „Opfer“ lügen,

Alles Gute kommt von Oben

wenn Frauen mit Vergnügen

den Männern unterliegen

soll‘n sie die Herren loben

Herr-Gott nochmal

Gott Vater war es

In diesem Fall

Ein klares

Urteil

Gibt es nicht

Bis zum Jüngsten Gericht

Solange bleibt die Frage offen.

Die Opfer dürfen weiter hoffen.

Kein Visum für die neugeborene Tochter | Frankfurt,

so schreibt die Frankfurter Rundschau am 14.12. 2021 über den „Fall“ einer Bankangestellten, die zur Geburt ihrer Tochter in das Land flog, in dem sie selbst geboren wurde. Jetzt bekommt ihre Tochter kein Visum und die Mutter will und kann ihr Kind nicht alleine im südlichen Afrika lassen. Die deutsche Botschaft ließ sich so viel Zeit, dass Fristen nicht mehr einzuhalten waren, die Ausländerbehörde beantwortete Anfragen nicht. Jetzt will die Frau ihren „Fall“ vor Gericht bringen. Ob es was bringt?

Hätte Rema auch gegen ihre Abschiebung klagen können?  Eine 15/16-Jährige mit verweigerter, entzogener Duldung?

Die Ausländerbehörde hat die Minderjährige in die Wüste geschickt. Sie sollte erst Mal ihre Identität nachweisen, Papiere besorgen in dem Dorf an der Ruandisch-Ugandischen Grenze, wo man ihr als 4-jähriger die Eltern aus den Händen geschossen hat. Und dann könnte man eventuell ….

Auf der „Papier-Beschaffungs-Reise“ als blinder Passagier, als Hitch-Hikerin landet sie in einem Flüchtlingslager im Sudan. Dort wird sie von einem Lager-Wachmann vergewaltigt. Der leugnet die Vaterschaft, die Täterschaft. Kann eine Minderjährige die Obrigkeit zu einem Vaterschaftstest zwingen? Dafür sind die Chancen noch geringer als bei dem Versuch, gegen Ausländerbehörden und Botschaften den Rechtsweg einzuschlagen.

Eine neue Jungfrauengeburt?

Nun, Rema heißt nicht Maria, ihr neugeborener Sohn heißt nicht Jesus sondern Nasser. Frohe Botschaft von der Botschaft nach drei Jahren Warten zu erwarten? Selbst mit Bakschisch schlechte Karten!

Drei Könige sind ausgebucht

und wer nach der Grippe sucht

wird als Fantast verhöhnt, verspottet

Herodes hat sie ausgerottet

wie Rinderwahn und BSE

man hört kein Muh mehr

und kein Mäh

Maria hat ein Kind geboren

auf ihrer Flucht durch Afrika

In Deutschland hat sie nichts verloren

Vater, Mutter, Brüder, Schwestern

verschleppt, erschossen und verbrannt

die Kleinsten stürzten vogelfrei

noch lang nicht flügge aus den Nestern

ins Nirgendwo ohne Papiere

ausländeramtlich unbekannt:

ohne ID nicht anerkannt

jetzt lebt Maria mit dem Kind

in einem Stall

wo sie zufrieden sind

mit Typhus und Malaria

Herr Gott -nochmal-

hilft ihrem Sohn

Halleluja

auf keinen Fall

sein Gotteslohn

als Mindesthohn

Advent, Advent,

wer Ziegel brennt,

braucht Wasser, Schläuche, Pumpen.

Das Geld kann Rema sich nicht pumpen,

sie braucht Spenden zum Advent

Spenden für Zement

braucht sie –logo-,

weiß doch jeder,

etwas später

Der Lockdown in Uganda ist nicht nur für Rema und Nasser ein brutaler Knockdown. Um die Ziegelbrennerei für die Zuflucht aus den Slums von Kampala wieder in Gang zu setzen, brauchen Rema und Nasser unsere Unterstützung.

Spenden entweder über den PayPal-Spendenknopf auf meiner Seite  rechts oben (Paypal nimmt für jede Spendeneinzahlung ca. 5% gebühren) -also besser auf mein Konto bei der VR-Bank Büdingen-Main-Kinzig   IBAN: DE66 5066 1639 0001 1400 86

unter dem etwas langen KENNWORT: “Nassers Schulgang”, “Nasser” oder “Schulgang” geht auch. “Neue Heimat” ist das bei GewerkschafterINNEn beliebteste KENNWORT. :-)))))

„Rema“ reicht aber auch.