, die weiter weitgehend ungestört & mitbestimmt Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie sichern wie auch bei Klempner-& Schreinerhandwerk, der Kriegsgräberfürsorge & beim Prothesenbau. Wie weit ist es denn von der FORDschritts-Sicherung durch korrupte US-„Gewerkschaften“ bis zur Verwandlung der IG-Metall zum Beispiel zur IG-Rheinmetall, zur „Interessen-Gemeinschaft-Rheinmetall“? (Zitat aus: ADLER-KZ „Katzbach“: das vor 25 Jahren boykottierte Theaterstück auch zur Mitverantwortung der Dresdner Bank & zur „Wieder-gut-Machung“ durch die Bundeswehrmacht in Jugoslawien – barth-engelbart.de)
(übrigens gibt es die Überlegung das Zentralorgan der SPD im Jahre 0 nach Scholz in „Vor-Merz“ umzubenennen, da der wire-card-Cum-Cum ja gut vorgearbeitet hat und wegen seiner Waffenexporte mit Pistolius noch den Beinamen Bum-Bum erhält – und das „Alles für Deutschland“:-)))
Das Lied der Totengräber – barth-engelbart.de
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Für ein neutrales Deutschland unterschreiben! Unterschriften sammeln!
Bis hierher HaBE ich geschrieben.
Jetzt kommen die KollegINNen Yusuf As, Ulrike Eifler, Ralf Krämer, Gotthard Krupp, Christof Ostheimer, Horst Schmitthenner endlich zu Wort:
**Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit! **
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
NEIN zu Hochrüstung und Kriegsvorbereitung!
CDU/CSU, SPD und Grüne haben gemeinsam das Grundgesetz geändert, um künftig alle Militärausgaben oberhalb von 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus den Begrenzungen der Schuldenbremse auszunehmen. Sie wollen massiv aufrüsten, in der Höhe und zeitlich unbegrenzt mit Schulden finanziert. Es geht um viele Hunderte Milliarden Euro.
Die EU ist ebenso vom Hochrüstungswahn erfasst und treibt ihn mit ihrem neuen Weißbuch „European Defence Readiness 2030“ aktiv voran. Sie will sich auf die angebliche „Möglichkeit eines großangelegten Krieges mit Russland vorbereiten“, schreibt dpa.
Begründet wird das alles mit der Verschwörungstheorie, dass Russland nach der Ukraine dann die EU überfallen wolle, und dass die USA nichts dagegen tun würden, weil Trump ja geradezu auf Putins Seite übergelaufen sei. Zwar ist das eine schwachsinniger als das andere, aber das hindert angebliche „Experten“, Politiker und Massenmedien nicht, der Bevölkerung diese Propaganda täglich einzuhämmern. Und allzu viele glauben es und plappern es nach.
Von den Gewerkschaften gibt es keinerlei Widerstand gegen diese Politik, die nicht nur die Gefahr eines alles zerstörenden Krieges enorm erhöht, sondern auch Ressourcen, Arbeitskraft und Geld verschwendet, die dringend für den Sozialstaat gebraucht würden. Stattdessen unterwerfen sie sich immer mehr der herrschenden Militarisierung und Kriegspolitik. Auch in den Gewerkschaften ist kritisches Denken offenbar nicht mehr sehr verbreitet.
Wir haben deshalb ein Argumentationspapier geschrieben, mit dem wir dieser Propaganda entgegentreten wollen. Wir erläutern, worum es geht, nehmen die Behauptungen der Kriegstreiber, Militaristen und Hochrüstungsfanatiker auseinander, und rufen dazu auf, sich dieser gefährlichen Entwicklung entgegenzustellen und Kriege zu verhindern statt sie führen und gewinnen zu wollen. Verbreitet den Text gerne so weit ihr könnt, wir hoffen er ist nützlich für die Diskussionen: NEIN zu Hochrüstung und Kriegsvorbereitung!
Hier gibt es den Text auch als Flyer (PDF-Download) <https://gewerkschaften-gegen-aufruestung.de/lists/public_html/lists/lt.php?tid=19IZjFYdphKbqVB4rZ8dTSW8rnpjTDN2gZW3m/MRGlR6J2plIj892pLxl7rGveM9>
.
Beteiligt euch an den Aktionen der Friedensbewegung!
Es ist jetzt wichtig, den Widerstand auf der Straße und in den Betrieben und Verwaltungen gegen diese wahnsinnige Politik zu verstärken.
Friedensbewegte Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter sollten sich hier aktiv beteiligen, am besten mit Fahnen und mit Transparenten für Frieden, gegen Hochrüstung und Krieg:
Samstag, 29. März 2025: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden 19. bis 21. April Ostermärsche in vielen Städten, dort zu verteilen:
Die Gewerkschaftsveranstaltungen zum 1. Mai sollten genutzt werden, um dort Positionen der Friedensbewegung deutlich zu machen und um Unterstützung zu werden.
11./12. Juli Dritte Gewerkschaftskonferenz für den Frieden, im Gewerkschaftshaus Salzgitter
Weitere Informationen dazu gibt es im neuen Newsletter der Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“. Man kann ihn hier herunterladen und abonnieren:
Dort kann auch der Berliner Appell „Gegen neue Mittelstreckenwaffen und für eine friedliche Welt“ unterschrieben werden, für den bis 2026 gesammelt werden soll. Es finden sich dort auch weitere interessante Links,
etwa:
Rechtzeitig zur Verteilung vor und bei diesen Aktionen gibt es auch die neue, 59. Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg, die hier bestellt werden
kann:
Wir weisen auch auf diese internationale Petition für Frieden und Abrüstung hin, die sich an den Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments richtet
Auch unser Aufruf
, den mittlerweile insgesamt etwa 8.000 Kolleginnen und Kollegen unterstützt haben, kann weiterhin unterschrieben werden. Wer das online tut und nicht widerspricht, wird in unseren Mailverteiler aufgenommen.
Solidarische und friedensbewegte Grüße
Eure Initiatorinnen und Initiatoren des Aufrufs
Yusuf As, Ulrike Eifler, Ralf Krämer, Gotthard Krupp, Christof Ostheimer, Horst Schmitthenner
**+++ Spenden: gewerkschaften-gegen-aufruestung.de unterstützen! +++**
Wir bitten um eine Spende für die Aktion an den „Verein zur Förderung einer solidarischen Wirtschaftsweise und der Völkerverständigung e.V.“ („Soli-Verein“), dabei bitte Verwendungszweck „Gewerkschaftsappell“ angeben.
Das geht per Überweisung an Stadtsparkasse Wuppertal,
IBAN: DE36 3305 0000 0000 1891 67
Der Verein ist vom Finanzamt Wuppertal-Barmen als gemeinnützig anerkannt.
Nachgewiesene Spenden werden bei der Steuererklärung anerkannt. Bei Einzelspenden bis 200 Euro ist ein einfacher Nachweis mit dem eigenen Kontoauszug ausreichend. Auf Wunsch wird zum Jahresende eine Spenden-Quittung versendet.
**
Impressum**
Verantwortlich im Sinne des § 5 TMG
Horst Schmitthenner
c/o IPB
Marienstraße 19/20
10117 Berlin;
Personenbezogene Daten des Newsletter-Verteilers werden geschützt und nicht weiter gegeben. Weitere Auskünfte auf Anfrage.
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Selbst im LOCUS, wo meist Scheißhausparolen den Ton angeben, schreiben sogar Bundeswehr-Haudegen gegen die Kriegshysterie:
Wolfgang Richter ist ein deutscher Oberst a.D. und war Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin, konkret in der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik. Inzwischen arbeitet er als Associate Fellow beim Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik (GCSP).
Schürt unnötig Putin-Panik: Alarm-Aussage zu „letztem Friedenssommer“ ist überzogen
Gastbeitrag von Wolfgang Richter
Sönke Neitzels Aussagen zu einem bevorstehenden Krieg mit Russland (womöglich jetzt „letzter Friedenssommer“) sind völlig überzogen und unverantwortlich, denn sie verunsichern die Bevölkerung und schüren Kriegspanik. Sie entbehren einer nüchternen Analyse der militärischen Fähigkeiten und politischen Absichten Moskaus.
Russland fehlen die militärischen Fähigkeiten für einen Angriff auf Europa
Für einen kurzfristig oder 2029 bevorstehenden Angriff auf Europa fehlen Russland die militärischen Fähigkeiten. Zwar ist die russische Wirtschaft zur Kriegsproduktion übergegangen, doch ist der hohe Ausstoß an schweren Waffen vor allem auf die Instandsetzung älterer Lagerbestände zurückzuführen. Sie sollen die hohen materiellen Verluste im Krieg gegen die Ukraine ersetzen. Nun neigen sie sich dem Ende entgegen.
Die russische Armee hat drei Viertel ihrer Landstreitkräfte im Ukrainekrieg gebunden und selbst aus der baltisch-finnischen Region Kräfte abgezogen. Sie hat es in drei Jahren Krieg nicht geschafft, die Ukrainer entscheidend und nachhaltig zu besiegen oder auch nur die ukrainische Luftverteidigung niederzuringen, um die uneingeschränkte Luftherrschaft zu erzwingen. Im Schwarzen Meer musste sich die russische Flotte sogar in das östliche Küstengebiet zurückziehen.
Zwar ist Kiew vor allem wegen des akuten Personalmangels in eine schwierige Lage geraten; und in Kursk und im Donbas neigt sich die Waagschale jetzt zugunsten der Russen; aber ihre begrenzten Landgewinne haben sie mit hohen Verlusten erkauft und noch immer haben sie nicht einmal das Minimalziel erreicht, nämlich die Kontrolle über die Verwaltungsgrenzen des Gebietes Donezk.
Die europäische Nato wäre Russland konventionell überlegen, auch ohne USA und Türkei
Auch wenn es noch im ersten Halbjahr 2025 zu einem Waffenstillstand kommen sollte, was keineswegs sicher ist, werden die russischen Streitkräfte noch über lange Zeit in der Ukraine gebunden bleiben. Denn sie müssen dem Risiko begegnen, dass die Ukrainer in einer günstigeren Lage die Kampfhandlungen wieder aufnehmen.
Mit welchen Kräften sollen denn nun die Russen sich auch noch gegen das stärkste Militärbündnis der Welt wenden? Selbst die europäische Nato ohne die USA und die Türkei wäre den russischen Streitkräften in allen klassischen konventionellen Kategorien wie Kampfpanzer, Schützenpanzer, Artillerie, Kampfflugzeuge überlegen.
Mit einem Angriff auf Nato-Staaten würde Russland das Risiko eines großangelegten militärischen Konflikts mit 32 Staaten heraufbeschwören, darunter mit drei Atommächten.
Solche Risiken eignen sich nicht für ein „Testen“ (Carlo Masala). Gleichwohl verkennt meine Bewertung keineswegs, dass Europa und vor allem die Bundeswehr Ausrüstungsmängel und Fähigkeitslücken schließen müssen, um die Abschreckung auch langfristig zu erhalten.
Sicherheitsbedenken der russischen Eliten
Auch eine entsprechende politische Absicht Moskaus, europäische NATO-Länder anzugreifen, ist nicht nachweisbar. Im Gegenteil, die russische Führung hat diese Diskussion in Europa als Unsinn bezeichnet.
Dass möglicherweise dieses Ziel bestehen könnte, ist eine Interpretation, die von einigen Think-Tanks auch in Deutschland gepflegt und mit selektiven Zitaten aus russischen Meinungsbeiträgen unterfüttert wird.
Solche Theoriegebäude sind jedoch ungeeignet, um eine strategische Analyse zu ersetzen und einen bevorstehenden russischen Angriffskrieg gegen NATO-Europa zu prognostizieren.
Es geht vielmehr im Kern um das, was wir in über 30 Jahren Diplomatie mit Russland erfahren haben, was die strategischen Eliten dort umtreibt, mit oder ohne Putin, nämlich um russische Sicherheitsbedenken.
Deren Risikoperzeptionen mag man teilen oder nicht; aber sie sind real und der Stoff für Diplomatie und im besten Fall für gegenseitige Rüstungskontrolle.
Die Konsequenz daraus ist es jedoch, einen neuen Dialog über die zukünftige europäische Sicherheitsordnung zu suchen, statt ihn zu verweigern, ihn als „Appeasement“ oder gar „Verrat“ zu brandmarken und Kriegspanik zu schüren. Ein diplomatischer Ansatz könnte die Bemühungen um einen Waffenstillstand stärken.
Die Kriegshysterie entspringt dem Selbstzweifel
Tatsächlich ist der Kern der zunehmenden Kriegshysterie der Selbstzweifel in manchen Nato-Staaten, ob wir Europäer und die USA noch zu unseren Beistandsverpflichtungen nach Artikel 5 des Nato-Vertrags stehen.
Dieser Zweifel ist nicht neu. Um ihm zu begegnen und die Abschreckung zu stärken, hat die Nato bereits seit 2014 die Luftverteidigung über den baltischen Staaten und Polen verstärkt und dort multinationale Kampfgruppen stationiert.
Deutschland hat dabei eine besondere Verantwortung für Litauen übernommen und zugesagt, die schon präsente Kampfgruppe unter deutscher Führung zu einer dauerhaft stationierten Kampfbrigade zu erweitern.
Dies bedeutet, dass ein russischer Angriff sofort auf Verbände von über 20 Nato-Staaten einschließlich der Atommächte USA, Großbritannien und Frankreich stoßen würde. Daran hat sich bisher auch unter der Trump-Regierung nichts geändert.
Die Kommando- und Streitkräftestrukturen der Nato arbeiten unverändert wie vorher, einschließlich der wichtigen amerikanischen Führungs- und Fähigkeitsbeiträge.
Russland ist für Trump nur noch ein Störfaktor
Richtig ist zweifellos, dass Trump sich auf den Hauptrivalen China konzentrieren will und dazu eine andere militärische und finanzielle Lastenverteilung zugunsten der USA sucht. Dass die Europäer mehr Lasten schultern sollen, ist nicht neu und seit Obamas „pivot to Asia“ bekannt. Dies wird in den USA parteiübergreifend geteilt. Wir sollten also nicht überrascht sein.
Neu ist allerdings, dass Trump Russland nicht mehr als Hauptrivalen sieht, sondern nur noch als Störfaktor. Er bewertet den Krieg in der Ukraine als unnütze Vergeudung von Ressourcen, die er in eine andere Richtung lenken will.
Dazu möchte er den Krieg rasch und gesichtswahrend beenden und einen diplomatischen Ausgleich mit Russland suchen. Vielleicht hofft er auch, dadurch Russland von China entfremden zu können.
Zudem geht es für die USA darum, die strategische nukleare Stabilität zu wahren. Der New Start-Vertrag läuft im Februar 2026 aus. Ein Ersatz dafür ist noch nicht in Sicht. Aber Trump will offenbar einen neuen nuklearen Rüstungswettlauf verhindern. Dazu hat er mit Russland vereinbart, die strategischen Stabilitätsgespräche nun formell wiederaufzunehmen. Dies war auch bisher bilateralen Verhandlungen vorbehalten.
Ohne Russland ist eine europäische Friedensordnung nicht möglich
Für Europa könnte sich als Folge der Neuausrichtung der US-Politik ein Fenster der Gelegenheit öffnen. Es muss darum gehen, eine dauerhafte und stabile europäische Friedensordnung wiederherzustellen, die mehr ist als eine instabile Dauerkonfrontation. Sie ist ohne Russland nicht zu erreichen.
Statt sich in die „Festung Europa“ einzuigeln, wären also diplomatische Initiativen geboten, um im europäischen Sicherheitsinteresse an einer kooperativen Ordnung zu arbeiten.
Eine solche Ordnung ist nach dem Ende des Kalten Krieges schon einmal erfolgreich umgesetzt worden. Sönke Neitzel sollte diese Zusammenhänge analysieren, statt Kriegspanik zu schüren.
Über den Gastautor
Wolfgang Richter ist ein deutscher Oberst a.D. und war Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin, konkret in der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik. Inzwischen arbeitet er als Associate Fellow beim Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik (GCSP).
Zur Verständlichkeit meines Erstkommentars nachzutragen, beläuft sich das BIP Rußlands etwa auf dasjenige von Italien oder Spanien.
Ansonsten. Es macht sich heutzutage wenig beliebt, wer sagt, daß eins und eins zwei seien. So einer könnte, wenn er Maschinenbauingenieur (FH Hamburg 1984, dem BaFög sei des Proletariers Dank!) ist in den Fachrichtungen Apparatebau und Kerntechnik, auf illustre Ideen kommen. Zum Beispiel daß die holzgebauten Städte Hiroshima und Nagasaki von Brandbomben zerstört wurden — muß man nur gucken, Steingebäude blieben stehen. Offensichtlich hat es die A-Bombe erst viele Jahre später dann (immerhin) bis zur popeligen Mini-Nuke gebracht; reicht fürs Fracken und um Erdbeben und Tsunamis auszulösen, nicht aber für den planetarischen nuklearen Holocaust. Atom, mit A wie Angstpropaganda.
Da brauchen wir uns vor dem bösen Russen also nicht so ganz schrecklich zu fürchten. Und dann die Oreschnik, herrlich! Schätzungsweise allerhöchstens vierfache Schallgeschwindigkeit — muß die Austrittsgeschwindigkeit der Antriebsgase doch deutlich über jener des Fluggerätes liegen, so will es die Physik. Und die Materialfestigkeit des Antriebsaggregats setzt der Gasaustrittsgeschwindigkeit peinlich enge Grenzen. Oreschnik ist Wunderwaffenpropaganda. An welcher dem Westen sehr gelegen ist. Sonnenklar warum:
Mit der Imperialismusschrift wies Lenin anno 1917 leichter Hand nach, daß die Geld- und Machteliten SUPRAnational sind. Und nicht blöde, die hauen sich nicht die Köppe ein, die einigen sich, machen Deals. Nur die blöden Nationalstaaten, deren Regierungen allemal Handlanger sind der Geldelite, die müssen gegeneinander antreten.
Krieg macht aus Eisen Gold. Gegenwärtig hilft Krieg – siehe meinen Erstkommentar – ganz Europa zu russifizieren (bezüglich des durchschnittlichen Lebensstandards). Muß so sein, weil die Kapitalrendite ohnehin so gut wie kollabiert ist. Weswegen jetzt ein globaler technokratischer Faschismus errichtet werden muß. Siehe Ulrike Herrmann, Kriegswirtschaft ist Rationierungswirtschaft ist soziale Gerechtigkeit — allen soll es gleich schlecht gehen. Wie romantisch, da geht einem doch das Herze auf!
No, don’t get mad, keine Aufregung jetzt, bitte, keinen Aufstand machen! Ist doch wunderbar, wenn der Merz den ganzen überdrehten Wahnsinn von Kapital und Lohnarbeit nun ausmerzt — genial, mit Schulden Schulden finanzieren, vornehm geht das Geld zugrunde.
Stell dir vor, du bist in einem abgelegenen Dorf irgendwo in Rußland und kriegst von dem ganzen Scheiß nichts mit. Das Leben geht seinen gewohnten natürlichen Gang: ackern, säen, ernten und dann feste feiern. Denkt mal nach, Leute, kann nur besser werden. Wenn bloß die blöde Bargeldabschaffung und das blöde programmierbare digitale Zentralbankgeld und die blöden 15 Minuten-GuLags nicht wären! Doch auch dagegen wachsen Kräuter. Cheese!
Allgemeiner Lagebericht vom 27.03.2025
Zunächst zu sehen, hat Rußland etwa die vierfache Einwohnerschaft von Italien oder Spanien, mithin liegt der Lebensstandard pro Kopf bei einem Viertel dieser Länder. Es gibt folglich kein nennenswertes Bürgertum (= Denkwille), man ist brav und gehorcht, Muschkoten, willfährige Untertanen! Eben dorthin wohl sollen Plandemie und der Plande-Krieg in der Ukraine ganz Europa bringen. Indem diese Schwindelereignisse (hinzu Massenimmigration) Vorwände liefern für verheerend wirkende ökonomische Politiken. Siehe hier im einzelnen die Boomerang-Rußlandsanktionen; erst Nichtinbetriebnahme, dann Zerstörung von Nordstream; AKW-Abschaltungen (sogar die derzeit stattfindende mutwillige Zerstörung des umweltlich saubersten Kohlekraftwerks der Welt in HH-Moorburg); hinzu Abwanderung großer Industrien zunächst nach China, zuletzt verstärkt auch in die USA. Das sich ergebende Bild ist eindeutig, Europa wird russifiziert.
Ganz logisch alles, nur Sozidioten verstehen das nicht: Ansteigende Produktivität und Renditewirtschaft vertragen sich nicht auf die Dauer.
Das kann doch einen Seemann nicht erschüttern. War sowieso zuende mit der Renditewirtschaft, so auch mit dem Bürgertum. Das die soziale Frage auf einfache Weise gelöst hatte. Nur für sich. Sein Glück nährte sich vom Tanz des zum „händischen“ reduzierten Menschen im „Rhytmus bei dem ein jeder mitmuß“, im Takt der Maschinen — gegeben von der Maxime der Steigerung des Quotienten Stückzahl pro Zeiteinheit.
Alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei. STIRB UND WERDE!