Ist es möglich mit „NO WAR“ den NATO-FSA-Terror in Syrien zu unterstützen ?

?

Diese Frage muss mit einem eindeutigen JEIN beantwortet werden. So sehr ich mich über den Rückzug des Komitees für Grundrechte und Demokratie aus dem Bündnis der Terror-Supporter „Adopt a Revolution“ gefreut habe,

so sehr drängt es mich dazu, zu belegen, wie man aus einem späten Rückzug aus einem Kriegsbündnis noch eine verdeckte Kriegsoffensive machen kann.

Meine Kritik an der Rückzugsbegründung ist nicht dahingehend misszuverstehen, dass ich die Arbeit des Komitees insgesamt deskreditieren wollte. Ich schätze diese Arbeit sehr, insbesondere das grenzüberschreitende Organisieren von „Ferien vom Krieg“ für Kinder aus den ex-jugoslawischen Teilrepubliken. Dafür habe ich über 15 Jahre mit kriegstraumatisierten Kindern und Familien aus allen jugoslawischen Republiken und fast allen anderen Kriegsgebieten der Erde (musik-)pädagogisch und therapeutisch gearbeitet.

Deutschland führt weltweit Krieg ! Wer sich nicht frühzeitig umfassend darüber informiert und die Proteste dagegen nicht frühzeitig und effektiv organisiert, dem kann man das anschließende Verteilen von Prothesen und Aspirin nur noch als Ablasshandel abkaufen.

Hier folgen jetzt die Punkte der Rückzugebegründung und dazwischen kursiv gesetzt mein Kommentar:

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Das Komitee für Grundrechte und Demokratie zieht sich aus dem Unterstützerbündnis der Kampagne „Adopt a Revolution“ (AaR) zurück.20.12.2012

Wir haben innerhalb des Vorstandes lange darüber diskutiert, ob wir als pazifistische, an gewaltfreiem Handeln orientierte Organisation die Kampagne AaR weiterhin unterstützen können. Wie sind übereingekommen, dass wir das nicht mehr können. Wir wollen unsere Gründe dafür darlegen:

Dieser Schritt war längst überfällig. Ist aber auch  so aufs Schärfste zu begrüßen. Der Pferdefüße dieser Rückzugserklärung stehen in den 10  folgenden Begründungspunkten, die ich etwas kommentieren möchte

1. Mit vielen anderen Menschen auf der ganzen Welt haben wir die überwiegend gewaltfreien Herrschaftswechsel in Tunesien und Ägypten aufmerksam begleitet. Wir waren angetan vom Mut und von der Begeisterung der Menschen auf den Straßen und Plätzen, die diese Revolutionen für Brot und Würde, für Demokratie und Freiheit getragen haben. Wir hatten gehofft, dass sich diese gewaltfreie arabische Bewegung in Syrien fortsetzen könnte. In den unzähligen Demonstrationen, Streiks und Straßenaktionen der ersten Monate erschien es uns auch so. Deshalb sind wir, ohne allzu lange untereinander zu diskutieren, der Anfrage, ob wir diesen gewaltfreien „revolutionären“ Prozess mittels der Kampagne AaR namentlich unterstützen wollen, nachgekommen. Warum sollten Teile der bundesdeutschen Friedensbewegung nicht über Grenzen hinweg solidarisch sein mit den gewaltfreien Bürger- und Bürgerinnenkomitees in Syrien und sie materiell und ideell unterstützen?

Was bei diesem Punkt sehr auffällt, dass das Thema Libyen vollständig ausgespart ist und auch kein Tion darüber gesagt wird, dass die Flüchtlingslager auf tunesischer seite, belegt mit vor dem „Befreiungs“-Terror flüchtenden schwarzafrikanischen LibyerINNEn und schwarzen WanderarbeierINNEn
, von tunesischem Mob angegriffen und in Brand gesteckt wurden — unter den Augen der patroullierenden UN-Einheiten. Wer sich nicht nur auf den NATO-embeddeten Mainstream.-Journalismus verlassen sondern im internet sich alternative Nachrichten organisiert hat, der konnte auch über die Kräfte bescheid wissen, die diesen arabischen Frühling zum großen Teil und in Libyen fast völlig steuerten. Die „dunklen Seiten“ dieses Frühling offenbaren sich jetzt im Nachhinein: die EU-NATO Kooperation mit Salafiten, AlKaida, Muslim- Bruderschaft und Co.. wo es um die Zerstörung relativ säkularer arabischer Staaten und damit um die Zerstörung von Zukunftsperspektiven jenseits des US Neokon-Manchestertums geht – und die Destabilisierung einer strategisch zentralen Weltregion: das Muster Afghanistan gilt fast durchgängig: ein säkularer Staat mit hohen Frauenquoten in allen gesellschaftlichen Bereichen unter der SU-orientierten Regierung Nadschibullah, wird unter Ausnutzung innerer Spannungen (ethnischer und religiöser Art) mit Hilfe vormittelalterlicher Gruppierungen, mit US-Training und -Bewaffnung zerschlagen und ein entsprechendes GräuelRegime errichtet, das dann wieder den US-Imperialismus als leuchtendes Vorbild und Messias der Freiheit erscheinen lassen kann… (dass es dabei gar nicht um Afghanistan sondern um China und die chinesische Provinz Tibet, um die Ostrepubliken der UdSSR und schließlich um die Umzinglung Russlands und Chinas geht, sei hier nur Mal kurz angemerkt)

2. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat sich immer auf die gesellschaftlichen Bedingungen und politischen Machtverhältnisse in der BRD bezogen. Als bundesdeutsche Friedens-, Menschen- und Bürgerrechtsorganisation betrachten wir es als unsere Aufgabe, vor der eigenen Haustüre zu kehren. Dies ist der uns angemessene politisch menschenrechtliche Ort. Deshalb engagieren wir uns in erster Linie gegen Menschenrechtsverletzungen hier in der BRD. Friedenspolitisch protestieren wir gegen deutsche Kriegsbeteiligungen und Waffenexporte. Im nunmehr ehemaligen Jugoslawien konnten wir schon vor dem Krieg eigene Kontakte knüpfen und Friedensgruppen vor Ort unterstützen. Solche Kontakte hatten wir in Syrien nicht. Letztlich kennen wir die Verhältnisse in der BRD und können die Folgen des eigenen Handelns hier abschätzen. Wir müssen insofern zuallererst selbstkritisch festhalten, die Erfahrungen und die Begründungen unserer eigenen Orientierungen nicht ernst genug genommen zu haben.

Wer die Frage der Zerstörung Jugoslawiens nicht in den Zusammenhang der US-Strategie , der EU/EVG und NATO-Strategie stellt, der ist  nicht in der Lage schon vor den „Kriegsausbrüchen“ gegen die Kriegstreiberei zu handeln. In der DFG/VK wie im Grundrechte Komitee gibt es doch eine ganze Reihe von Menschen, die in der Lage sein müßten, sich bereits im Vorfeld deutscher machtpolitischer „Eruptionen“, deutscher Vorbereitung von „Auslandseinsätzen“  zu informieren. So wurden in weiten teilen der deutschen Friedensbewegung die Separatisten unter dem CIA-gesteuerten Prinz Idris im  Benghasi als „friedliche Basisbewegung“ gefeiert, die vom bösen Gaddafi bombardiert wurden … Dass sie alle mit der fahne der Monarchie in die „Demokratie“ wollten, störte dabei unsere „Pazifisten“-Michel überhaupt nicht. Wer es wagte, diese Frühlingsrollkommandos, diesen vollgedopten Lynchmob als solche darzustellen und sich auf die seite der Gaddafi-Loyalisten zu stellen, wurde sofort gebrandmarkt.
3. Obwohl wir über die sozialen, politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse in Syrien nur grob informiert waren – dies merken wir ebenso selbstkritisch an –, haben wir die Kampagne AaR unterstützt. Mit jedem Tag der vom Regime und seinen Gewaltapparaten betriebenen militärischen Eskalation gegen die aufbegehrende Bevölkerung wurde uns mehr und mehr bewusst, über wie wenig authentische Informationen wir zu den dramatischen Ereignissen in Syrien verfügen. Die Informationen sind notwendigerweise vermittelt: über die Kampagne AaR, über wenige vorzügliche Berichterstattungen in- und ausländischer Medien, über Berichte geflohener Syrer und Syrerinnen. Es bleiben jedoch Mosaiksteine, die wir nicht hinreichend einordnen können. Auf Anfragen aus unserem komiteelichen Umfeld, wie sich die gewaltfreien Bürger- und Bürgerinnenkomitees in der sich mehr und mehr abzeichnenden militärischen Konfrontation verhielten, vermochten wir immer weniger, eigene solide Antworten zu geben.

„Mit jedem Tag der vom Regime und seinen Gewaltapparaten betriebenen militärischen Eskalation gegen die aufbegehrende Bevölkerung wurde uns mehr und mehr bewusst, über wie wenig authentische Informationen wir zu den dramatischen Ereignissen in Syrien verfügen..“  ????

Hier wird in der zur Schau gestellten Büßerhaltung selbstkritisch noch kräftig Kriegspropaganda gemacht: statt von der syrischen Regierung spricht man locker vom „Regime“, obwohl diese Regierung gerade mit überwältigender Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen wurde. Dem zur Abstimmung vorgelegten Verfassungsreformentwurf wurde  mit über 80% zugestimmt, und das sogar bei heftigsten Störanschlägen und Drohungen gegen die Bevölkerung seitens der sogenannten FSA und Boykottaufrufen einiger Oppositiongruppen mit einer Wahlbeteiligung von 57 %. Davon können die USA nur träumen!.

http://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungsreferendum_in_Syrien_2012#cite_note-14

Nicht erwähnt wird der Dialog mit der innersyrischen Opposition, nicht erwähnt wird die unter Assad erfolgte Aufgabe des Baath-Partei-Monopols. Die militärische Eskalation bei den Demonstrationen wurde von den CIA-gesteuerten Einheiten der FSA nach dem „Feltman-Plan“ betrieben. Sie eröffneten das Feuer auf friedliche Demonstrationen, begingen nachweislich unzählige Massaker besonders zahlreich vor entscheidenden UN-Sicherheitsratssitzungen, entführten und ermordeten Journalisten und schoben dies der syrischen Armee und den Sicherheitskräften in die Schuhe. Sie drängten die zivilen Gruppen weg vom Dialog mit der Regierung in die Bewaffnung..in die BeRAFnung.

(Wer den Feltman-Plan nicht kennt, http://nocheinparteibuch.wordpress.com/2012/05/27/die-feltman-operation/ sollte sich ihn  ergoogeln: Jeffrey Feltman ist DER Nah-Ost-Spezialist der US-Regierung Bush gewesen, war Botschafter in Beirut und fungiert heute unter Obama im Rang eines Staatssekretärs  und ist für die Destabilisierung rund um Israel und im Vorgarten des Iran zuständig

http://www.presstv.ir/detail/227523.html

4. Hatten wir im Sommer 2012 in unserer verbreiteten Erklärung (unter: http://www.grundrechtekomitee.de) unter bestimmten Bedingungen und unter UN-Vermittlung noch auf eine „zivile“ Konfliktlösung gehofft und uns mit dem gewaltfreien Widerstand solidarisch erklärt, so hat sich die Situation inzwischen gravierend verändert. Immer mehr innere und äußere Gewaltakteure drängen auf einen militärischen „Regime Change“. Die gewaltfreien Komitees haben diesem Drängen zumindest teilweise nachgegeben. Unsere Position bleibt vom Pazifismus geleitet.

5. In dieser eskalierenden Situation und im gemeinsamen Widerstand gegen das Baath-Regime haben sich auch die gewaltfreien syrischen Bürgerkomitees loyal gegenüber den diversen bewaffneten Gruppen der Freien Syrischen Armee (FSA) verhalten und dem auch in ihren Erklärungen Ausdruck verliehen. Sie haben mäßigend auf die FSA einzuwirken versucht, indem sie deren Verbände aufforderten, die kriegsvölkerrechtlichen Regeln einzuhalten. Wir erkennen an, dass sie weiterhin für ein multiethnisches, multireligiöses zukünftiges demokratisches Syrien streiten.

Auch hier wieder das „Baath-Regime“. Hat das Grundrechte Komitee denn nicht einmal die Wahlbeobachterstatements  aus Syrien gelesen, die berichte der UN-Vermittler ? Mal abgesehen davon, dass das Grundrechte Komitee weder in Europa von einem „BörsenRegime“ spricht, noch in den USA von einem „Wallstreet-Regime“, gibt es das „Baath-Regime“ spätestens seit der Annahme der Reformverfassung nicht mehr.  Das „loyale Verhalten von Bürgerkomitees“ gegenüber der FSA wurde durch Geiselnahme, Liquidierung ganzer Straßenzüge, Ermordung von unzähligen Familienverbänden erzwungen. Das Einwirken auf die FSA zur Einhaltung kriegsvölkerrechtlicher Regeln gleicht dem Einwirken buddistischer Mönche auf die US-Army im Vietnamkrieg.

6. Die Bürger- und Bürgerinnenkomitees beginnen im Rahmen der „Nationalen Koalition“, neue humanitäre und zivile Aufgaben zu übernehmen: Versorgung der Verwundeten, Aufbau ziviler Strukturen in den „befreiten Gebieten“, Flüchtlingshilfe.

Was bitte sind „befreite Gebiete“? , was bedeuten sie auch wenn man sie in Anführungszeichen setzt und was ist die „Nationale Koalition“ ? Sind das die geniete, die unzter der Kontrolle der Feltmann-Plan-NATO-bewaffneten FSA-Völkermordmaschine stehen ? sind die Kräfte der „Nationale Koalition“ solche gekaufte Elemente wie in Afghanistan die Karsai-Armani-Puppen und die Warlords?

7. Wir wollen und können fern ab von den tragischen Ereignissen nicht über das Engagement der gewaltfreien Komitees urteilen. Wir können aber – auch eingedenk unseres politischen Selbstverständnisses – nicht mehr verantwortungsvoll selbst empfehlen, über die Kampagne AaR den gewaltfreien Aufstand in Syrien zu befördern. Damit täuschten wir uns selbst. Die Grenzen zwischen den gewaltfreien Bürgerkomitees und den bewaffneten Gruppen sind bis zur Unkenntlichkeit verwischt. Die Zukunft Syriens wird durch die Macht der Gewehre bestimmt werden. Dies befördern zunehmend all die Nationen – USA, Russland, Iran, Europa, Türkei, Golfstaaten –, die nun mit Waffenlieferungen in den Konflikt eingreifen oder dies in Erwägung ziehen.

8. Andere Organisationen werden an ihrer Unterstützung festhalten. Sie mögen andere Kontakte ins Land haben, eine andere politische Orientierung verfolgen oder die politische Entwicklung nach anderen, eigenen Kriterien bewerten. Wir können das als pazifistische Organisation nicht. Wir glauben nicht mehr, dass wir in diesem – inzwischen internationalisierten – Konflikt mit unserer Unterstützung der gewaltfreien Bürgerkomitees überhaupt etwas Positives beizutragen vermögen.
Selbstredend muss humanitäre Hilfe geleistet werden von jenen Organisationen, die dazu die Voraussetzungen und Möglichkeiten besitzen. Wir können das aber nicht. Wir können und wollen uns aber in der BRD dafür einsetzen, dass für diejenigen, die sich dem ethnisierten und militarisierten Konflikt in Syrien zu entziehen versuchen, Fluchtwege bis nach Deutschland offengehalten werden. Das gilt für alle Opfer des Bürgerkrieges.

Das klingt ja alles recht humanitär, nur sollte man auch hier die Hintergedanken der eigenen Herrschenden etwas berücksichtigen. Die USA haben sich in Guantanamo und anderswo große Lager mit Flüchtlingen geschaffen, die zur rechten Zeit  bei Breszinskis „Krisen als Chancen nutzen“ zum beispiel als „uigurische Freiheitskämpfer“ in Chinesischen Grenzregionen einzusetzen sind. Deutschland hat gute Erfahrung mit der Aufnahme kroatischer Faschisten, die zur Zerstörung Jugoslawiens bestens einsetzbar waren, mit entsprechenden Exil-Kosovaren, Exil-Bosniern und -Albanern nicht minder.  Irgendwo mussten ja auch die montenegrinischen SS-Verbände wieder nutzbringend eingesetzt werden und die USA verfügte mit ihren Verbündeten auf der und um die Saudische Halbinsel herum auch über genügend Dschihadisten und Salafiten.

Ich bin mir sicher, dass  nach der Aufnahme der Machtelite des Shah Rheza Pahlewi in Frankreich und Deutschland und der Unterstützung Chomenis durch die EU auch die Reste der FSA in Deutschland gerne aufgenommen werden für spätere Einsätze..  Wenns das Goethe-Institut allein nicht tut.. und dem Herrn Niebel die Nikolausmützen für GAZA ausgegangen sind…das „Unternehmen Niebelungen“: erst Lutscher, dann LEOs , Tiger und Tornados oder EUROfighter!

10. Unser Rückzug aus dem Unterstützerbündnis der Kampagne AaR ist nicht dahingehend misszuverstehen, dass wir nun den gewaltfreien demokratischen Aufbruch in Syrien diskreditieren wollten. Nein. Wir befürchten allerdings, dass dieser in den Kriegsgräueln völlig marginalisiert wird.

Aus all diesen Gründen ziehen wir unsere Unterstützung der Kampagne AaR zurück. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie ist nicht die Organisation, die aus Deutschland die „Partnerschaft“ für eine Revolution übernehmen kann, deren Bedingungen wir weder zu genüge kennen, noch über Möglichkeiten besitzen, auf diese tatsächlichen Einfluss zu nehmen.

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von Hartmut Barth-Engelbart | |

Be­frei­te Worte – Ge­bro­che­ne Reime zur Lage

Leis­tungs­ge­sell­schaft

Wenn viele viel
und immer mehr
leis­ten müs­sen
und sich dafür immer we­ni­ger
leis­ten kön­nen
kön­nen we­ni­ge wenig
und im­m­mer we­ni­ger
und sich dafür
immer mehr leis­ten
Das wer­den sich viele
nicht sehr lange
leis­ten kön­nen

Barth En­gel­bart er­in­nert sehr stark an Bert­hold Brecht. Ein Ge­nuss, ihn zu lesen.

Mit einem Vor­wort von In­grid und Ger­hard Zwe­renz

Seiten: 313
ISBN: 978-3-88975-107-2
Sprache: Deutsch
Cover: Broschiert
Jahr: 2005

Pressestimmen über Hartmut Barth-Engelbart

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