Die KKE betreibt eine Politik der Aktionseinheit – der Sammlung der Arbeiterbewegung – und eine Politik des Bündnisses der Arbeiterklasse mit den werktätigen Bauern, den Fischern und den anderen Volksschichten, die mit der Arbeiterklasse antimonopolistische Interessen gemeinsam haben.
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Bei Sepp Aigners „kritische Massen“ http://kritische-massen.over-blog.de/ habe ich den folgenden Text geklaut. Er steht in bester Beziehung zu den Auseinandersetzungen innerhalb der DKP wie in noch besserem Kontrast zur Entwicklung der LINKEn
Bei kommunisten.de steht die Übersetzung eines Artikels von Yannis Bournous, einem führenden SYRIZA-Politiker: http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=3888:syriza&catid=77:analysen&Itemid=154 . Wer sich vergegenwärtigen will, was der Unterschied zwischen „Linkspolitik“ und kommunistischer Politik ist, kann diesen Text und den nachfolgend dokumentierten KKE-Text zum Generalstreik vom 20.2. 2013 vergleichend lesen. Den einen geht es um die „grosse Politik“, eine „alternative“ Staatspolitik, um die Mehrheit im Parlament, um die „Einheit“ von -zig politisierenden Gruppen und Grüppchen. Den anderen geht es um Klassenpolitik – die Organsierung der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten für die Abwehr der Angriffe des Klassenfeindes und die Befreiung von der Herrschaft der Monopole und ihres Staates.
An diesen beiden Texten wird auch deutlich, was davon zu halten ist, wenn die KKE beschuldigt wird, keine „Bündnispolitik“ zu machen und stattdessen ihr eigenes Süppchen zu kochen. Woran sich die KKE tatsächlich nicht beteiligt, ist eine „Bündnispolitik“, die auf das Einsammeln von Organisationen unter einem „links“sozialdemokratischen Dach und eine „alternative“ Regierungspolitik gerichtet ist. Die KKE betreibt dagegen eine Politik der Aktionseinheit – der Sammlung der Arbeiterbewegung – und eine Politik des Bündnisses der Arbeiterklasse mit den werktätigen Bauern und den Volksschichten, die mit der Arbeiterklasse antimonopolistische Interessen gemeinsam haben.
Im Vorspann des von kommunisten.de veröffentlichten Textes wird nebenbei erwähnt, dass PAME sich „auch“ am Generalstreik beteiligt hat. Hier ein optischer Eindruck von diesem „Auch“:
Die KKE hat zum Generalstreik Solidaritätserklärungen von kommunistischen und Arbeiterparteien aus aller Welt erhalten. Die DKP fehlt leider auf dieser Liste.
Hier der KKE-Text:
Generalstreik vom 20.2.1013
Grossartige Streik-Demonstration von PAME in Athen. Massenkundgebungen in über 70 Städten
Ein Artikel auf der HP der KKE. Dokumentiert nach der englischen Fassung
Verschiedene Abteilungen der antimonopolistischen Vereinigungen der Selbständigen, der Ladenbesitzer, der kleinen Händler (PASEVE), der Kampffront der Studenten (MAS), der Griechischen Frauenföderation (OGE) nahmen ebenfalls an den Demonstrationen von PAME und PASY teil.
In Thessaloniki gab es einen Massenstreik,. In Piräus endete der Demonstrationszug am Hafen, wo die streikenden Seeleute die Streikverbote und die Zwangsverpflichtung ignorierten und und an den Schiffsrampen Streikposten standen.
Reden auf den Demonstrationen
Giorgos Perros, Mitglied des Exekutivsekretariats von PAME, sprach in Omonia. Er begrüsste die Mobilisierung der kämpferischen Bauern und charakterisierte den Kampf für die Unterzeichnung eines nationalen und sektoralen Tarifvertrags als wichtige Auseinandersetzung, die erfordere, dass die Diskussion an jedem Arbeitsplatz entschiedener geführt wird. Er rief zu einer Verstärkung des Kampfes auf, verurteilte die staatliche Gewalt und warnte die Regierung der Multis und ihre Unterstützer in den Medien, sie sollten nicht wagen, ihre Pläne zur Aussetzung des Streikrechts weiterzutreiben.
Joaquin Romero, Vizepräsident der WFTU und Präsident der Metallarbeiter-Föderation Kolumbiens, ein Repräsentant der Bauern von der Nikaia Blockade sowie ein Vertreter von PASEVE begrüssten ebenfalls die Demonstration. Anschliessend gab es einen grossartigen Marsch durch Athen, der vor dem Parlament endete.
Statement von Aleka Papariga, Zentralsekretärin des Zentralkomitees der KKE, auf der Kundebung
Eine grosse Abordnung der KKE unter der Leitung von Aleka Papariga nahm an der PAME-Demonstration teil. In ihrem Statement in Omonia hob Papariga hervor: „Die leidenden arbeitenden Menschen müssen eine Entscheidung treffen. Entweder entdecken sie ihre Stärke und kommen kämpfend voran, bis zum Bruch und zum schliesslichen Sieg. Anderenfalls werden sie sich an die Wand gedrückt wiederfinden.“
Zum Angriff von Mitgliedern der faschistischen „Goldenen Morgenröte auf die PAME in der Region Lavrio sagte sie: „Die „Goldene Morgenröte“ ist der Nazi-Schlägertrupp des Systems. In diesem Sinn ist sie denen nützlich, die die politische Linie beibehalten und gegen das Volk vorgehen wollen. Wir verurteilen den Angriff auf die PAME-Gewerkschaftskader in der Region Lavrio, einen Angriff, der selbstverständlich nicht einmalig ist und für den die Menschen der „Goldenen Morgenröte“ eine Lektion erteilen müssen. Sie müssen sie sozial isolieren, so dass sie sich nicht unter oder in Nachbarschaft der Arbeiter aufhalten können, ohne von den Arbeitern politisch denunziert und isoliert zu werden.“
Die Bauern
Die Bauern von der Nikaia Blockade (in der Nähe von Larisa) schlossen symbolisch die dortige Nationalstrasse, die den Norden Griechenlands mit dem Süden verbindet, zusammen mit Tausenden streikender Arbeiter nach den Streikkundgebungen in den vier nächsten Städten (Larisa, Karditsa, Trikala und Volos).
Starke Polizeikräfte versuchten in Kileler, sechs Fahrzeuge festzusetzen, mit denen streikende Arbeiter zur Blockade unterwegs waren, aber nach intensiven Protesten der Streikenden gaben sie den Weg frei.
Die grossartige Demonstration der Streikenden zur Blockade der Bauern war die Antwort auf die Unversöhnlichkeit und den Autoritarismus der Regierung, wie das nationale Sekretariat von PASY erklärte. Die kleinen und mittleren Bauern sind stärker, weilsie in der Arbeiterklasse und den übrigen Volksschichten Verbündete haben. Der Kampf wird weitergehen, verschiedene Formen annehmen und nicht nachlassen.
Die Bauern, die den koordinierten Kampf ums Überleben seit vier Wochen fortsetzen, verstärken die Blockaden im ganzen Land und nahmen in vielen Städten an den Streik-Demonstrationen teil.
KKE: Eine mächtige, nicht ignorierbare Antwort auf die Regierungspolitik
Die KKE erklärt, dass die grosse Beteiligung an den Demionstrationen von PAME eine mächtige, nicht ignorierbare Antwort auf die Regierungskoalition und all diejenigen sind, die die Arbeiterklasse in die Kniee zwingen wollen und dasVolk mit Lügen, Verängstigung und Autoritarisumus in Ketten legen wollen.
Die Beteiligung der Seeleute am Streik unter Bruch ihrer Dienstverpflichtung, die grossen gemeinsamen Demonstrationen der Arbeiter, der kleinen und mittleren Bauern und die Blockadeaktionen der Bauern zeigen den Weg, dem das arbeitende Volk und die Volksschichten noch entschiedener folgen müssen, um die Repression zurückzuschlagen und eine kämpferische Volksallianz gegen den gemeinsamen Feind, die Monopole und die EU, zu schmieden.
Die KKE erklärt, dass keinen Augenblick lang Ruhe gegeben werden darf. Die barbarischen volksfeindlichen Massnahmen und die Repression, die Operationen des Betrugs und des Hereinlegens werden ausgeweitet werden. Der Kampf wird noch härter werden. Deshalb muss die Beteiligung der arbeitenden Menschen, der Arbeitslosen und der Jugend am Kampf und an der Organisierung des Kampfes, hauptsächlich in den Betrieben, den Wohngebieten und auf dem Dorf JETZT dynamischer, entschlossener und bewusster werden.
Die Arbeiterklasse hat ihre grosse Macht, die in ihrer Klassenorganisation und ihrem politischen und ideologischen Bewusstsein liegt, noch nicht ausgeschöpft. Die Massenbeteiligung an den Demonstrationen von PAME zeigt, dass es starke Kräfte gibt, die das Momentum für eine Umgruppierung in der Arbeiterbewegung drehen können, für die Schaffung einer starken, emanzipierten, klassenorientierten Arbeiterbewegung,die fähig ist, die reaktionärenPläne der Regierung, der EU und des kapitals zu stoppen und die grosse soziale Allianz anzuführen, die der Ausbeutung ein Ende macht und das Volk vonder Macht und Unterdrückung der Monopole befreit.
PAME und PASY
Pame erklärt, dass die Aktivitäten für die Unterzeichnung eines Nationalen Tarifvertrag-Abkommens, gegen die Ausplünderung durch Steuern, für denSchutz der Arbeitslosen, für die Erfüllung der Forderungen der Bauern verstärkt werden müssen. PASY untserstreicht, dass die kleinen und mittleren Bauern stärker sind, weil sie die Arbeiterklasse und die Volksschichten als Verbündete haben.
Grussbotschaften von vielen Gewerkschaften und Arbeiterorganisationen wurden auf der Demo verlesen. Laut Rizopastis, dem Organ des Zentralkomitees der KKE, erreichten Solidaritätsbotschaften von 31 kommunistischen und Arbeiterparteien:
Communist Party of Azerbaijan
Communist Party of Albania
Algerian Party for Democracy and Socialism
Communist Party of Australia
Workers’ Party of Belgium
Brazilian Communist Party
Communist Party of Brazil
Union of Revolutionary Communists of France
Unified Communist Party of Georgia
Communist Party in Denmark
Workers’ Party of Ireland
Communist Party of the People’s of Spain
Communist Party of Canada
New Communist Party of the Netherlands
Socialist Workers’ Party of Croatia
Socialist Party of Latvia
Communist Party of the Workers in Belarus
Socialist People’s Front of Lithuania
Communist Party of Mexico
Workers’ Party of Bangladesh
Democratic Progressive Tribune of Bahrain
Communist Party of Pakistan
Peruvian Communist Party
Russian Communist Workers’ Party
Communist Party of the Soviet Union
New Communist Party of Yugoslavia
Party of Communists of Serbia
Communist Party of Syria
Communist Party of Tajikistan
Communist Party of Bohemia-Moravia
Communist Party of the Philippines (1930)
Solidaritätserklärungen aus aller Welt
Wanderarbeiter – mit dem Wort assoziiert man schnell ausgemergelte Kulis, die zu schändlichen Löhnen in Schwitzhütten malochen und in Massenquartieren hausen. Die neue Generation sieht aber eher aus wie Jobber hierzulande auch:
http://german.china.org.cn/china/2013-02/23/content_28039216.htm
»Brave, herrliche junge Menschen!«
Vor 70 Jahren wurden Hans und Sophie Scholl und ihre Mitstreiter ermordetLetzte Gewissheit, warum Hans und Sophie Scholl am Morgen des 18. Februar 1943 Flugblätter vor den noch verschlossenen Hörsälen und in den Gängen der Universität München ablegten sowie weitere in deren Lichthof warfen, werden wir wohl nie gewinnen. Es war eine geradezu leichtfertige Aktion, die zur Festnahme der Geschwister durch den dortigen Pedell (Hausmeister) Jakob Schmid und zur Übergabe an die herbeigerufene Gestapo führte. Auch Ulrich Chaussy und Gerd R. Ueberschär können nur Vermutungen bieten.