HaBE-Foto-Montage gegen der Golfkrieg 1991 – das war erst der Anfang

in Anbetracht eines drohenden Krieges, der „total werden kann“ und bei dem „von uns nichts mehr übrig bliebe“, ist ein dringender Appell entstanden, mit dem die Initiatoren alle Gruppierungen, die sich als Teil der Friedensbewegung verstehen, dazu aufrufen, sich ihm anzuschließen und auf dieser Basis ein breites Aktionsbündnis entstehen zu lassen. Der Aufruf ist unten wiedergegeben und über folgende websites abrufbar:

http://www.neinzurnato.de/
http://euregioprojekt-frieden.org/
http://www.arbeiterfotografie.com/sagt-nein

Gruppen, Initiativen und Organisationen, die den Aufruf mit tragen wollen, teilen dies bitte mit an: redaktion@aikor.de

Mit besten Grüßen  Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann

Sie haben unsere Sprache gedreht, was bedeutet Solidarität ?

Wenn die Bundeswehr im NATO-Rahmen und in unsrem Namen zuschlägt, dann ist das die Fortsetzung des Solidaritätszuschlags dann werden nach dem Vorbild der Abwicklung der DDR und der Zerschlagung Jugoslawiens, dann Libyen und Irak und Afghanistan und Syrien und Mali und Jemen und die Ukraine  abgewickelt, durch faschistische „islamistisch“ getarnte Mordbrenner ausgeblutet…. und bei den angeblichen Befreiungsbombardements  „gegen den IS-Terror“ vernichtet,  so wie im Jemen und in Syrien und im Irak, um die strategischen Positionen zu besetzen und die Bodenschätze zu plündern und ganze Völker  in die Flucht  zu schlagen (schon wieder ein Solidaritätszuschlag) und in die Abhängigkeit der UN-Almosen und WeltbankFleischErsatzTröpfe zu bringen …. HaBE  man muss ihnen ja nur die Medikamente gegen Ebola und AIDS verweigern, ihr Fluchtboote abschießen, sie unbemerkt ertrinken, verdursten und verhungern lassen …. sie nicht Mal  wieder in 10 MillionenerEinheiten abschlachten wie im Kongo, oder im Opiumkrieg, bei der Abschlächterei gegen den Boxeraufstand, den Maji.-Maji-Aufstand, den Aufstand der Herero und Nama, Sie züchten heute die US-IS-Mordbrennerbanden, bilden sie aus, bewaffnen sie, um dann als „Befreier“ zu erscheinen mit Bomben und Drohnen

Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!

Erklärung zu Fragen von Krieg und Frieden, Juli 2015

Die kriegsbedrohliche Situation eskaliert. Nach Angriffskriegen gegen Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien wird Krieg gegen Russland vorbereitet. Die Umzingelung Russlands mit Militärbasen, das Vordringen der NATO nach Osten, der Aufbau eines US-Raketenabwehrschildes und „westliche“ Operationen in der Ukraine sind Teil dieser Konfrontation. „Wir sind im Krieg, und dieser Krieg kann total werden“, erklärte der französische Staatspräsident Hollande im Februar 2015. Es besteht die Gefahr eines weiteren Weltkriegs. Wenn sich ein angegriffenes atomares Russland zur Wehr setzt, gilt, was Ex-Staatssekretär Willy Wimmer im November 2014 sagte: dass „von uns nichts mehr übrig bliebe“.

Deshalb gibt es für alle Kräfte des Friedens nur eins: sagt NEIN! Deutschland muss aussteigen aus den imperialen Strukturen des Krieges. Ausstieg aus der NATO ist die zentrale Devise. Deshalb fordern wir von Bundestag und Bundesregierung:

NATO-Vertrag kündigen!

Das kann der Bundestag beschließen, denn „jede Partei [kann] aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat“. So heißt es im Nordatlantikvertrag in Artikel 13. Deutschland darf nicht länger Mitglied in einer Organisation bleiben, die von der Politik des US-Imperialismus, der Hauptgefahr für den Weltfrieden, dominiert wird. Deutschland muss neutral werden.

Truppenstationierungsvertrag per Friedensvertrag außer Kraft setzen!

Seit 5.5.1955 ist der im Rahmen der Pariser Verträge abgeschlossene Stationierungsvertrag in Kraft, der es den westlichen Alliierten gestattet, die BRD militärisch zu nutzen. Er kann nicht einseitig gekündigt werden, sondern nur im Einvernehmen mit den westlichen Alliierten oder durch „Abschluss einer friedensvertraglichen Regelung“ gemäß Art. 3 Abs. 1 des Vertrages außer Kraft gesetzt werden. Darauf muss die Bundesregierung hinarbeiten. Denn: Territorium und Luftraum Deutschlands dürfen nicht länger durch USA und NATO für Angriffskriege missbraucht werden; ihre Geheimdiensteinrichtungen sind zu schließen; die Bespitzelung ist zu beenden; die Souveränität Deutschlands ist uneingeschränkt herzustellen.

Mit Russland kooperieren!

Laut STRATFOR-Chef George Friedman ist es Ziel der USA seit mehr als hundert Jahren, ein Bündnis Deutschlands mit Russland zu verhindern. Das darf nicht weiter Maßstab deutscher Politik sein. Stattdessen muss gelten: Keine Sanktionen gegen Russland, sondern Verständigung und Zusammenarbeit zum Nutzen aller Völker Europas. Keine Unterstützung einer Regierung in Kiew, die durch einen Putsch mit Hilfe von Faschisten an die Macht gekommen ist und antidemokratische Tendenzen und Russenhass fördert. Keine Ostexpansion von NATO und EU.

Eine grundsätzlich andere, friedliche Außenpolitik gestalten!

Dazu gehört: Alle Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden. Die Bundeswehr zu einer Verteidigungsarmee umbauen. Rüstungsexporte generell verbieten. Atomwaffen von deutschem Boden verbannen, die „nukleare Teilhabe“ beenden. Drohnen als Mittel „außergerichtlicher Hinrichtungen“ ächten. Die Politik der Erpressung durch Wirtschaftssanktionen, wie derzeit auch gegen Syrien und Iran, beenden. Nicht länger das völkerrechtswidrige Vorgehen Israels gegen die palästinensische Nation im Namen „deutscher Staatsraison“ bemänteln, sondern für gerechten Frieden eintreten. Eine unabhängige internationale Untersuchung des Verbrechens vom 11. September 2001 fordern. Das Völkerrecht verteidigen. Die UNO in ihrer Funktion als kollektives Sicherheitssystem nutzen. Nicht Flüchtlinge sondern Fluchtursachen bekämpfen.

Die Unterwerfung unter „supranationale“ Instanzen des Finanzkapitals beenden!

Dazu gehört: Rückzug von den Verhandlungen über ein so genanntes transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP), das im Wesentlichen den Zweck verfolgt, den „westlichen“ Machtblock gegen Rivalen wie China und Russland neu zu formieren und neoliberale Diktate gegen die Souveränität und demokratische Selbstbestimmung der Völker durchzusetzen. Dazu gehört auch das Außerkraftsetzen aller EU-Normen, die dem Großkapital ermöglichen, wie z.B. in Griechenland ganze Volkswirtschaften zu zerstören. Die BRICS- und andere aufstrebende Staaten können neue Partner sein. Schließlich darf auch der Ausstieg aus der EU kein Tabu sein. Die unsoziale Entwicklung, die in Deutschland dazu geführt hat, dass 1 Prozent der Bevölkerung mehr als 60 Prozent des Geldvermögens besitzt, muss umgekehrt werden.

DEUTSCHLAND RAUS AUS DER NATO – NATO RAUS AUS DEUTSCHLAND

Initiatoren dieser Erklärung sind der Deutsche Freidenker-Verband und der Bundesverband Arbeiterfotografie. Sie rufen dazu auf, im Sinne der Erklärung ein breites Aktionsbündnis zu schaffen.

 

Die Frankfurter Rundschau wird 70, die NATO ist 65

Veröffentlicht am 29. Juli 2015 von Hartmut Barth-Engelbart