Das ist eine superintelligente Frage, die könnte aus dem Planungsstab des Innenministeriums stammen. Eher noch aus den Giftküchen von BND und VS und deren vorgesetzten GLADIO-len geschmückten Dienststellen aus den Tiefen hinter der NATO. Mit solch einer Fragestellung lassen sich auch noch Linke für staatliche Demonstrationsverbote erwärmen. Gerade so wie beim 1953er Verbot der von den Westgeheimdiensten mit aufgebauten rechten neofaschistischen “Sozialistischen Reichspartei“ (SRP), wo die Linken auch Beifall klatschten. Ein Verbot, das nichts Anderes war als eine Generalprobe für das drei Jahre später folgende KPD-Verbot mit teilweise gleichlautender Urteilsbegründung. War nicht Adolf von Thadden schon Anfang der 50er als MI5-Agent mit an der SRP-Gründung beteiligt ? So wie keine 18 Jahre später bei der Gründung der NPD als rechtes Korrektiv für die Zulassung der DKP?
Nebenbei nur Mal so gefragt: wie ist es dann mit den Demos vor den Abschiebe-Knästen, vor den Sammelunterkünften zur Unterstützung der Forderungen der dort zusammengepferchten Flüchtlinge ? Mit den Demos gegen die Abschiebungen auf dem Flughafen und dort vor den bundespolizeilich „betreuten“ Quasi-Knästen im Transitbereich ?
Da werden mit einer Verbotsklappe gleich mehrere lästige Fliegen erschlagen.
In der gleichen FR-Ausgabe wird die Mär vom Giftgaseinsatz durch Assad aufgewärmt, dazu ein Bild von tausenden Flüchtlingen in Syrien gezeigt und indirekt für einen US-Militärschlag votiert. Gleichzeitig wird der aktuell wahrscheinliche Einsatz von Giftgas der türkischen Armee gegen die Kurden mit keiner Silbe erwähnt: ((ebenso FRschweigt die FR die US- Lieferungen von Chemiewaffen aus Libyen an die sogenannte FSA und ihre kooperierenden und konkurrierenden MitMassenMörder: Al-Nusrah usw. , und jetzt den US-Zögling IS. So, wie der von Erdogan logistisch unterstützte IS den Vorwand für die Luftangriffe auf die PKK-Miliz als letzten Beschützer der Christen, Alewiten, Kurden, Schiiten, Sunniten … der Gesamtbevölkerung des syrischen Nordens liefert, haben sich die angloamerikanischen Dienste und Militärs zusammen mit ihren Nato-verbündeten mit ihrem IS die Vorwände für den Luftkrieg gegen Syrien geschaffen. Sie bombardieren Syriens Armee und Luftwaffe, unterschieben ihnen Giftgaseinsätze wie schon vor vier Jahren und hoffen damit die „Weltöffentlichkeit“ für ihre „humanitären Luftschläge“ und letztlich auch für ihren immer offensichtlicheren Bodenkrieg gegen Syrien zu gewinnen. Die Ausbildung der Restbestände der noch nicht vollständig vom IS rekrutierten FSA haben US- und britische Spezialkräfte schon vor Monaten wenn nicht Jahren übernommen. Zu diesem Zweck unterhalten die US-Army und US-Dienste „arabisch-muslimisch“ getarnte Sondereinheiten, wie sie auch von Israel für Sonderkommando-Unternehmen nicht nur auf der Westbank oder im GAZA-Streifen eingesetzt werden. Die wirken im Libanon, im Golan-Grenzgebiet bis tief nach Syrien hinein un dort in den verschiedenen Salafisten-Al-Nusrah und sonstigen Killertruppen gegen den letzten laizistischen arabischen Staat Syrien und die Regierung Assad. Startfor- und Feldmann-Plan werden so kooperativ durchgeführt.
http://www.fr-online.de/syrien/24136514,24136514.html
Millionen Menschen auf der Flucht in Syrien. Im Bürgerkrieg mit Zehntausenden Toten soll Präsident Al-Assad jetzt Giftgas eingesetzt haben. Der Westen erwägt einen Militärschlag.
Die linke „junge Welt“ macht den Zusatzlautsprecher für die Frankfurter Rundschau und den eiligst zum Interview-Partner erkorenen, von der rechten SPD gestürzten, FRbannten und fälschlicher Weise als schon längst FRbrannt erkannten Ex-CheFRedakteur Wolfgang Storz. Der erweist sich als Dauer-Brenner, der aufsteigt wie Phönix aus der Asche. Zunächst noch als sozialdemokratisch alimentierter Esp(r)it-Kocher: Lehrbeauftragter an den Unis in Kassel und EZBankfurt. Als studierter Sozialwissenschaftler erstellte er bereits mehrere Studien für die Otto-Brenner-Stiftung und nun also die druckfrische zur „Querfront“. Lehrbeauftragter muss man nicht bleiben, wenn man sich mit einer solchen Studie den Führungsetagen der SPD andient.
Lesen sollte man diese „Studie“ schon. Sich wissenschaftlich mit ihr auseinanderzusetzen ist m.E. Zeitverschwendung. Storz Studien-Rezept: alles in einen Topf, zuvor eine Einbrenne einbrennen: d.h. aus Mehlschwitze eine braune Soße herstellen, die dann dem Zusammengekippten Kraut und Rüben, Äpfel und Birnen-Eintopf die gewünschte Farbe gibt.
Das hat mit Wissenschaftlichkeit nix zu tun. Es sei denn, man hält Auftragsforschung generell für wissenschaftlich.
Würde man genauso verfahren, wie Wolfgang Storz bei dieser Studie, dann käme man über Recherchen zum Hintergrund des Autors und seiner Kronzeugen zu erstaunlichen Verbindungen zur Atlantikbrücke, zu ThinkTanks der Bundesregierung, zu Bewegungsforschern, bei denen nicht so ganz klar ist, für wen sie denn die Bewegungen erforschen.
Man kommt dann schon in Kiew an, bei der dortigen Filiale der „Heinrich-Böll-Stiftung“, von der aus die Prä- und Voll-Faschisten der Swoboda-Partei verHARMSlost werden… Hauptsache gegen die Russen !!!
Da die „Querfront“- Studie schon jetzt von der FR als Waffe gegen die AntiKriegsbewegung eingesetzt wird,
da sie von Jutta von Ditfurth genüsslich aufgeschlabbert und multipliziert wird,
da sie bereits vorab in Sebastian Carlens „Querfront“- Leitartikel der jungen Welt eingearbeitet wurde,
da sie aus der IG-Metall bzw. aus deren Otto-Brenner-Stiftung kommt … und damit nahezu sakrosankt erscheint und weit in die Linke wirken wird,
sollten sich doch Leute daran machen, diese Studie zu studieren und das Gerücht ihrer Wissenschaftlichkeit als Gerücht zu bestätigen.
Na ja, schon ergebnisoffen arbeiten, aber bei dieser Studie ist wirklich kein anderes Ergebnis zu erwarten.
Ein bisschen dümmlich ist sie schon angelegt. In so fern ist sie nicht ganz so gefährlich.
Warum soll jetzt die „junge Welt“ ein Zusatzlautsprecher sein?
Nun, entweder weiß der jW-Autor Markus Bernhardt was er in der jW-Ausgabe vom 17. August über „Braune Hilfssheriffs“ schreibt und über die „Deutschen Polizeihilfswerker“ und die „Reichsbürger“ erfragt und damit den Hintergrund vernebelt oder er ist gefährlich naiv:
Schlimm findet die von Bernhardt befragte Kerstin Köditz: „ … alle leugnen die Existenz der Bundesrepublik“. In dem von Markus Bernhardt geführten Interview mit der AntiFa-Politik-Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag und Mitglied des LINKEn-BuVo., werden „regelrechte Einsätze“ eines „Deutschen Polizei Hilfswerkes“ (DPHW) verurteilt, besonders die „Verhaftung“ eines Gerichtsvollziehers.
Das 2012 gegründete DPHW hat m.E. den gleichen Hintergrund wie die PEGIDA –Gründung. Der angebliche NSU usw….
Bevor es hier zu spanischen oder griechischen Verhältnissen kommt, wo Wohnungsräumungen durch Solidaritätsaktionen verhindert werden, Polizei und Gerichtsvollzieher bei ihrer Räumungsarbeit „festgenommen“, Häuser und sogar Fabriken illegal besetzt und in Eigenregie betrieben werden, wo von der Elektrizitätsversorgung abgeklemmte Haushalte durch „Alternative-Handwerker“ wieder angeschlossen werden… da hätte aus der Entfernung die junge Welt doch Beifall geklatscht. Oder etwa nicht ?
Bevor es also, spanisch oder griechisch wird, besetzt ein fähiger Geheimdienst in Deutschland diese Felder schon Mal mit V-Leuten, die dann auch noch ein paar rechte Kordeldeppen, nützliche Idioten um sich sammeln. (Die dann, wenn‘s erledigt ist und brenzlig wird, einfach dienstlich abgefackelt oder wie in Griechenland von „Linksautonomen“ aus Rache für einen Mord an einem linken Rapper erschossen werden, worauf dann die „Rechten“ oder echte Rechte sich wieder rächen. Und dann sorgt der starke Staat wieder für Ordnung oder die Armee übernimmt das Ruder.. Bei uns in der zivilisierten Bundesrepublik braucht man dafür keinen Militärputsch. Das ist schon alles mit den Notstandsgesetzen gründlich-freiheitlich geregelt.
Aber Festnahmen von Gerichtsvollziehern in Sachsen oder Brandenburg ? Nicht mit der „jungen Welt“ und Markus Bernhardt.
Ja, aber da waren es doch Rechte !!!
Mag sein. Mit einem Kern von V-Leuten..
Das Perfide an den VS-BND-Gründungen oder denen ihrer Mit- & Zuarbeiter vom Springerverlag ist der national-„sozialrevoltierende“ Ansatz wie bei PEGIDA & Co. mit dem Zusatz „legal ? Illegal? Scheißegal!“ – „Die Herrschenden machen sich Gesetze für ihre Zwecke!“ „Die Main-Stream-Medien lügen!“ Und da haben die Rechten durch aus recht. Und sie wissen, dass die Beherrschten das mittlerweile auch selbst nicht nur spüren sondern auch kurz davor sind, es auszusprechen und auszubrechen. Der Ausbruch soll nach rechts geleitet werden. Die Linke soll sich an den staatlich aufgezogenen Rechten abarbeiten und den Staat rufen, um sie vor dieser Rechten zu schützen. Vor einer Rechten, die V-Leute-verstärkt oder V-Leute- initiiert „NSU“-mordet, brandschatzt,
Wenn Kerstin Köditz im jW-Interview indirekt einen besseren Verfassungsschutz fordert mit den Worten: „…, dass Behörden wie der „Verfassungsschutz“ zu einer guten Analyse nicht imstande sind“, dann verleugnet sie den Klassencharakter dieses Staatsapparates und auch seiner Verfassung, über die es nie eine Volksabstimmung gegeben hat. Der Verfassungsschutz betreibt übrigens hervorragende „Bewegungsforschung“. Ob er dafür nur die Otto-Brenner-Stiftungs-Studien benutzt, wage ich zu bezweifeln.Diese Studie erzeugt bei den Oberschlapphüten ein müdes-aber durchaus zufriedenes Arschrunzeln. Die hessischen schlapphüte würden sich sogar zu einem knappen Kommentar herablassen: „Enne, denne Dorz, so’n Stuß kimmt nor vom Storz“ Wobei im hessischen VS intern doch eher Hochdeutsch gesprochen wird. Die richtigen Groschenjungs sind da in der Minderheit.
Der Verfassungs-Satz: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ ist gelogen: im Grundgesetz sind die Alliierten Vorbehaltsrechte enthalten, diese gelten auch noch nach der Verabschiedung der Notstandsgesetze. Willy Brandt hat schon 1966 seine Wähler damit belogen, dass mit den Notstandsgesetzen die vollständige Souveränität der Bundesrepublik erreicht sei.
„Ist das ganze dann nicht eher ein Fall für die Psychiatrie?“
Kerstin Köditz nimmt diese Frage des jW-Autoren Bernhardt zur Überlegung von DPHW und „Reichsbürgern“ sich eine eigene „Exekutive“ zu schaffen dankend auf und präsentiert ein Gruselkabinett vom „schrulligen Querulanten“, „wirren Reichsbürger“ bis hin zur „straff geführten Bürgerwehr“ des DPHW. Das Deutsche Polizei-Hilfswerk lässt sich übrigens „ganz ohne Absicht“ sehr gut als polizeiliche Ergänzung des Notstandsgesetzlich eingeführten Technischen Hilfswerkes als quasi-staatlich „miss-“ verstehen. Fehlt eigentlich nur noch so ne Art Uniform wie sie auch das Technische Hilfswerk notstandshalber hat.. oder gibts die beim DPHW bereits?
Hier werden gleich mehrere Zwecke übererfüllt: Die Schlapphüte legen PEGIDA oder DPHW Leimruten aus oder puschen die derartigen Initiativen, an denen sowohl Wutbürger als auch WutProleten kleben bleiben sollen und im Zweifelsfall auch für eine echte Polizeireserve mit Blockwartfunktionen rekrutiert werden können.
Für Linke und andere gutmeinende Menschen wird ein Popanz aufgebaut, an dem die sich abarbeiten können. Es kommt zu willkommenen Schlachten zwischen „Linken“ so wie echten Linken und „Rechten“ sowie echten Rechten und so hat der starke wie tiefe Staat sofort seine Rechtfertigung für Überwachungsverschärfung, Verbotsvorbereitungen, Einschränkug der Meinungs-, Kunst- und Pressefreiheit, der Demonstrationsrechte, der Versammlungsfreiheit, der Koalitionsfreiheit usw… alles unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung, der Aufrechterhaltung von Recht und Gesetz, von staatlichem Gewaltmonopol. und das alles läßt sich leicht erweitern auf die „Unterbindung der Gefährdung der Grundversorgung und militärisch-polizeilich gesicherte Grundfreiheiten der Bevölkerung durch noch legale Mini-Gewerkschaften“ …. Aber das kommt erst noch, wenn die Militärtransporte durch Westeuropa an die Ostfront durch solche Gewerkschften gefährdet werden so wie die Nuklear-Transporte schon seit Jahrzehnten durch die sogenannten „Umqweltschützer“ !. Man weiß es ja, wie an der Startbahn West: erst Schottern, dann Schießen…. Ja, ich weiß, an der Startbahn-West wurde noch nicht geschottert…
Der Genossin Köditz wie dem jW-Autor Bernhardt empfehle ich das Studium der Arbeit des Rotfrontkämpferbundes, des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold, der „Eisernen Front“ und deren Organisation einer eigenen Exekutive im Kampf gegen den aufmarschierenden Faschismus und die Kriegsvorbereitungen des Finanzkapitals noch vor der Machtübergabe an die Faschisten. Sie sollten beide bei nächster Gelegenheit Lorenz Knorr darüber befragen und sich ausführlich mit Carlo Mierendorff beschäftigen.
Fluchtursachenbekämpfung:
So werden mittlerweile perverser Weise alle Überfälle auf Targetstaaten getauft.
Fluchtursachenbekämpfung wäre der sofortige Rückzug aller NATO-Streitkräfte und der IS-Spezialkräfte, die die Terrorbanden ausbilden, anleiten, .. wäre der sofortige Rüstungsexport-Stopp für Saudi-Arabien und Katar.
Natürlich war den US- Stratfor-Strategen klar, welche Flüchtlingsströme durch die US-Kriege im Irak, in Afghanistan, Pakistan, Syrien, Libyen, die von der Nato, den USA und der EU unterstützten Überfällen der Saudis auf den Jemen, auslösen und wohin sie strömen werden.. Natürlich ist die bewußte „Flucht-Nomadisierung“ Kernbestandteil des „Feldmann-Planes“, benannt nach den ehmaligen US-Botschafter im Libanon , der diesen Plan zur „nachhaltigen“ Destabilisierung der Großregion Naher Oste und MAGREB entwickelt hat. Das systematische Anheizen, Militarisieren ethnisch-religiöser Konflikte in allen Target-Staaten – nicht nur mit den Ziel des Regime-Change sondern mit dem Ziel der „Entstaatlichung“, der Auflösung der Nationalstaaten, der Zerstörung jeglicher sozialer materieller Grundversorgungs- & militärisch-polizeilicher staatlicher Infrastruktur…
Die Flüchtlingsströme sollen die EU-Staaten destabilisieren, die Bevölkerungen aufspalten und in Auseinandersetzungen zwischen Flüchtlingsfreunden und Flüchtlingsfeinden zwingen. Einkalkuliert sind dabei hunderttausende Todesopfer in den Raubkriegen wie bei den Fluchtbewegungen. Europa soll sich einzäunen und dabei zum Spitzenreiter in Punkto Verletzung der Menschenrechte werden … Die Berichte über die Todesopfer im Mittelmeer oder bei den Fluchtversuchen am Brenner oder am Eurotunnel haben die Berichte über Opfer des Drohnentrerrors der US-Army und der NATO-Überfälle längst von den Titelseiten verdrängt.
In Europa sollen die Menschen für eine menschenwürdige Flüchtlingsaufnahme oder gegen die „Asylbewerberflut“ demonstrieren, sich dabei möglichst paralysieren und auf jeden Fall sich nicht gegen die Kriege und die Kriegsaufmärsche engagieren…
Lieber Hartmut,
finde es gut, dass auch du die gezielte Destabilisierung der EU durch die NATO thematisierst; es trauen sich bislang kaum Linke drüber, wohl als Angst, dann stigmatisiert werden, weil sie nicht in den Chor derer einstimmen, die permanent von „Menschenwürde“ und alles „Schutzsuchende“ reden (der überwiegende Teil sind aber keine Flüchtlinge gemäss Genfer Konvention, und bei Kriegsflüchtlingen fragt sich ja, wer sie vertreibt). Es werden die Regierungen jener Staaten geprügelt, die anders als der Rest der Leute aufnehmen; gerade die, die sich dabei hervortun, vermeiden peinlichst die Worte „USA“ und „NATO“; wer als Politiker ausschert, wird sofort ins rechte Eck gestellt und permanent stigmatisiert (wie Hans Niessl, Landeshauptmann des Burgenlands und einer von wenigen Sozialdemokraten, die noch gegenhalten).
ich analysiere das etwa hier:
Asyl und die Rolle der NATO
http://ceiberweiber.myblog.de/ceiberweiber/art/8850681/Asyl-und-die-Rolle-der-NATO
und zur Zurichtung der SPÖ auf Bundesebene und in der Bundesregierung und wie Medien die Zustände verschleiern helfen:
http://ceiberweiber.myblog.de/ceiberweiber/art/8848401/Ist-das-Journalismus-
Liebe Grüsse
Alexandra
Die Gemeinde Neuhaus i.W. macht folgende Bekanntmachung:
Das Buch Gemeindeaktivierung: http://workupload.com/file/fLvGyBNc
1. In den aktivierten Gemeinden können keine Zwangshypotheken auf Immobilien erhoben werden. (Siehe Lastenausgleich 1952 mit 50 % Zwangshypothek plus Zinsen ca. 100 % des Gebäudewertes)
2. Es gilt in den aktivierten Gemeinden der Rechtstand des Jahres 1914 und damit sind die aktivierten Gemeinden schuldenfrei und nicht an die Handelsverträge (wie z.B. NATO, TIPP, ESM usw.) gebunden !
3. In der aktivierten Gemeinde gilt der Schutz der HLKO, des internationalem deutschen Recht und der internationalen Handelsverträge. Diesen Schutz genießen Bundesbürger nicht !
Es können seit dem 2+4 Vertrag in diesem Land zwei Rechtskreise bestehen. Erstens der Rechtskreis der Verwaltung der Alliierten zur Besetzung nach dem WK I die BRD-Verwaltung und zweitens der Rechtskreis der Staatlichkeit. Den Rechtskreis der Staatlichkeit kann der Souverän als Staatsangehöriger eines Bundesstaates wie z.B. das Kgr. Preußen durch Aktivierung der Gemeinde aus der Zeit vor 1914 schaffen. Das hat die Gemeinde Neuhaus i.W. / Amt Neuhaus i.W. im April 2013 allen Alliierten der UNO und allen Behörden der handelsrechtlich organisierten BRD mitgeteilt.
Warum wurden alle Behörden der BRD nach dem 2+4 Vertrag in das Handelsrecht geführt ?
Warum wurde der Art. 23 GG (Geltungsbereich) ersatzlos vom amerikanischen Außenminister Baker als Hauptalliierter gestrichen ?
Warum wurde durch die Bereinigungsgesetze der Jahre 2006, 2007 und 2010 allen „Gesetzen“ der Geltungsbereich und damit die Gültigkeit genommen ?
Warum steht in der Personalausweisverordnung das man einen Ausweis besitzen muß und nicht welchen ?
Warum laufen alle Hausversicherungsverträge über die Bewertung des Jahres 1914 ?
„Deutschland“ wird von den Alliierten im SHAEF-Vertrag Art. 52 von 1944 wie folgt definiert: „Deutschland ist das Deutsche Reich in den Grenzen vom 31.12.1937.“
Die Besatzung des Jahres 1945 wurde aufgehoben, nicht aber die Besatzung des Jahres 1918. Deshalb gibt es jetzt zwei Rechtskreise. Die BRD-Behörden verwalten deren freiwillige Mitglieder und der Souverän mit der jeweiligen Bundesstaatsangehörigkeit wie z.B. Kgr. Preußen hat die Möglichkeit sich selbst über die aktivierte Gemeinde zu verwalten.
Artikel 7 (1) des 2+4 Vertrages von 1990:
„Die Französische Republik, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst.“ (1918 waren es beim Waffenstillstand drei Mächte)
Weitere Informationen finden sich in unseren YouTube Filmen:
Gemeindeaktivierung: https://www.youtube.com/watch?v=UeniO41W_Bo
… da fehlt ein ich,
Lieber Hartmut, Du gehst sehr streng mit jungen Redakteuren um. Ein wenig Nachsicht wäre möglicherweise hilfreicher.
Was polizeiähnliche Erscheinungen angeht, ich nenne sie mal so, möchte ich Dir eine Begebenheit schildern, die ich vor cá 10 Jahren in Deiner schönen Heimat hatte.
Nachdem ich in Frankfurt, im Schenker- Terminal im Osthafen Sammelgut entladen hatte, verblieb auf meinem Trailer die Edelstahlhülle eines Backofens aus Schweden.
Zielort, Rodgau ein Bäcker in einer für LKW im Durchgangsverkehr gesperrten Straße. Dort kam ich um 13 Uhr an. Der Bäcker hielt seinen wohlverdienten Schlaf, der Laden war zu.
Als so auf meinem Fahrersitz saß um mit der Zentrale zu telefonieren, hielt hinter meinem Sattelzug ein Passat mit der typischen Lackierung eines Peterwagens. Was mich irritierte war die Aufschrift “ Ordnungspolizei „, das hatte ich bis dahin noch nicht gesehen. Es waren Mitarbeiter des Ordnungsamtes in original Polizeiuniformen allerdings ohne Dienstgradabzeichen.