Monat: September 2010

Hier folgt jetzt das exemplarische Buch zum Film: „Water makes Money“

und im Kommentar von kwp der “ Grund für das Zombie-Leben der HRE“, über die das Crossleasing der Kommunen ging, womit die Infrastruktur vieler Städte und Kreise jetzt zur Konkursmasse der HRE gehören. Lieber Landrat Erich Pipa, jetzt aber fix alles zurückholen, was noch nicht beim Konkursverwalter gelandet ist. Vielleicht war es ja sogesehen auch ein kluger Schachzug der Greisregierung aus dem Hallenbad-Zweckverband-Mittlere Kinzig auszusteigen. Das wenigstens gehört so nicht zur Konkursmasse. Wird der versierte WIBAU-Versteigerer Dirk Pfeil (FDP) den Konkurs verwalten ? Schaumerma. ((das war jetzt noch!! drySATire!die meist schon morgen von der Realität überholt ist)) HaBEs üblicher Eingangsscherz zum WarmingUp !!

Der geografische Mittelpunkt der EU liegt ungefähr 40 Kilometer vom Frankfurter Standort der Europäischen Zentral Bank und 45 Kilometer vom Standort der frisch entsarrassinierten Deutschen Bundesbank entfernt im (noch) Speckgürtel nordöstlich von Bankfurt. So wie die EZB symbolisch gut plaziert mitten im KZ-Verschleppungsbahnhof , der früher einmal denkmalgeschützten im Elsässer’schen  BAUHAUS-Stil erricheten Frankfurter Großmarkthalle.

EU-Mittelpunkt ist Gelnhausen – genauer gesagt: sein Stadtteil Meerholz – und Gelnhausen ist nach Hanau die neue Hauptstadt des XXXL-Landkreises Main-Kinzig, der sich seit 20 Jahren ein dementsprechendes RegierungsDienstleistungszentrum leistet: das Main-Kinzig-Forum, das es gegen das Forum Romanum locker aufnehmen kann. Logo! Gelnhausen war immerhin Freie Reichsstadt des heiligen Römischen Reiches deutscher Nation, erste bereits vor 1937 judenfreie Stadt im 1000jährigen und Dienstsitz von Kaiser Barbarossa, wenn er gerade mal nicht mit der Bundeswehr im Auslandseinsatz mit dem Kreuzzug , dem Vorgänger der Baghdad-Bahn zur Befreiung Palästinas von den Islamisten unterwegs war.

Der MKK mit seiner Hauptstadt also immer schon auf der Höhe und am Puls der Zeit. Ich hätte noch mehr, aber nicht jetzt. Genug der Vorworte! Zum Thema:

VORAB EIN WICHTIGER HINWEIS VON kwp , der sonst als Kommentar nicht genügend beachtet würde:

kwp an HaBE:

Hast du schon mal überlegt, HaBe, warum der Staat die HRE nicht sterben
lässt und denen nochmal 40 Mrd. hinten reingeschoben hat? In den Hochzeiten
des neoliberalen Wahns haben ganze Städte und Gemeinden praktisch einen
Großteil ihrer Infrastruktur (Wasser, Strom usw.) an irgendwelche amerikanischen
Hedgefonds verscheuert und zurückgeleast; nennt man im Fachjargon
´“Cross-Leasing“. Diese famosen Geschäfte wurden meistens über die HRE
abgewickelt. Nun sind diese Hedgefonds zum großen Teil selber pleite, und wenn die HRE
pleite ginge, würde ein Gutteil der (nicht mehr) öffentlichen
Infrastruktur von vielen deutschen Städten und Gemeinden plötzlich Konkursmasse. Das
ist der eigentliche Grund für das Zombie-Leben der HRE.

kwp

Liebe Menschen im MKK, liebe GründauerINNEN,
und auch darüber hinaus, liebe Angrenzer und andere Ausländer! Ascheberjer,
Offebäscher, Fulder, Froankforder, Dammstädter, Bad Wiesbadener, Kasselaner
und -läner, MarGoiseBurger und -INNEN, …..

in der Presse hat der Landrat des größten deutschen Flächenkreises, des Main-Kinzig-Kreises, der Sozialdemokrat Erich Pipa etwas über eine Rekommunalisierung  verlauten lassen. Das ist zunächst Mal aufs Schärfste zu begrüßen! Das ist ein Schritt hin zu dem nötigen Wechsel: Landräte statt
Landvögte, die nach der Pfeife der Großkonzerne, Agrarindustrie und Banken tanzen und uns die Kaputtsparpakete aus Wiesbaden, Berlin und Brüssel auspacken und aufbinden.

Ich weiß nicht mehr so genau, ob er NUR die Energieversorgung (Gas/Elektrizität) gemeint hat oder auch die Wasserver- und Abwasser-Entsorgung, die Müllabfuhr, die Kompostierung, die Hallen-& Frei-schwimmbäder, die Turnhallen, die LandesRegional-Bahnen …, denn da haben ja schon viele Multis zugeschlagen: Facility-Multis, die VEOLIA (die gerne auch hier die Landesbahnen schlucken möchte (Gelnhausen-Giessen, Hanau-Friedberg,….) und in den Nord- & OstBundesländern bereits die Mehrheit der Regionalbahnen und im Osten der Hallen-Schwimmbäder bis zum bitteren Ende übernommen hat) hat schon große Teile der Müllabfuhr und der Kompostierung geschluckt und wird sie so lange halten, wie dieser Bereich schwarze Zahlen schreibt und Profite an die französische Zentrale abgibt. Wenn die Bereiche dann trotz oder wegen Dumping-Löhnen und Instandhaltungsmängeln so gut wie schrottreif sind, werden die Stadtwerke, Kreiswerke, Wasserwerke und die Hallen-& Frei-Schwimmbäder nochmals gewinnbringend an die Öffentliche Hand zurückverkauft. Beim Wasser und bei Energie sind es im MKK die E-ON und die mainova (die nur noch vom Namen her „kommunal“ ist), RWE ist ebenfalls dabei, wo Vatten(STÖR)fall seine Finger im MKK schon drin hat, habe ich bisher noch nicht recherchieren können.

Nicht, dass hier jemand behauptet, unsere Kommunalpolitiker würden von den Multis mit erklecklichen Summen und Urlaubsreisen bestochen wie gelbe Konzernbetriebsräte. Nein, das muss gar nicht sein.  Bei der Genehmigung der kommunalen Haushalte durch die Finanzaufsicht der übergeordneten Institutionen – wie RPs und Landesregierungen, Bundesregierung und dann
eben halt auch noch Brüssel, werden die Kommunalpolitiker gezwungen, bevor sie notwendige Kredite bewilligt bekommen, jede „Privatisierungs-Option“ auszuschöpfen und nicht nur klassische Zuschussbetriebe zu verkaufen, sondern über die nach Lissabon noch verschärfte „Deregulierung“ und „Liberalisierung “ des Marktes im Ver-& Entsorgungsbereich, der Wohnungsbaugesellschften für sozialen Wohnungsbau —- auch bisher kommunale Betriebe zu versilbern zwecks kurzfristiger Haushaltssanierung.

In einem solchen Verfahren wird aus einem ehrenwerten SPD-Landrat schon mal schnell ein kleiner Papandreou und aus dem Main-Kinzig-Kreis ein Mini-Griechenland… denn die Kreistage und die Kreisausschüsse sind dann defakto entmachtet. Ihre Finanzhoheit ist flöten… besonders, wenn der Bund und das Land den Kreisen und Gemeinden noch weitere Aufgaben aufhalst ((bei gleichzeitiger Mittelkürzung)): ARGE, obligatorische Kindergärten-Krippen-Plätze, Schulbusse, die zumindest in sozialdemokratisch regierten Gemeinden und Kreisen nix kosten dürften (wenn man Integration don HATZ4erinnen und MigrantINNen wirklich machen will). „Will der Landrat des Main-Kinzig-Kreises (MKK) , der Sozialdemokrat Erich Pipa, den MKK rekommunalisieren? Ein sehr einleuchtendes beispiel aus dem (nicht nur geografischen) Mittelpunkt der Europäischen Union“ weiterlesen

„Die Erinnerung an die Vergangenheit kann gefährliche Einsichten aufkommen lassen, und die etablierte Gesellschaft scheint die subversiven Inhalte des Gedächtnisses zu fürchten.“ – Herbert Marcuse- in „Der eindimensionale Mensch“ Am Mittel-Gründauer „Judengrund“ – mitten im neuen GOLF-Platz-  müsste ein Denkmal errichtet werden für die dort vor Ort gefolterten Sinti und Roma, die erschlagen wurden, exekutiert, weil sie die  Verstecke der anderen Sippen-/Familienangehörigen trotz Folter nicht verrieten. Für alle, die dann ihre... weiterlesen