Bitte weiter verbreiten!
Occupy-Frankfurt von Räumung bedroht:
CamperInnen wollen sich gewaltfrei widersetzen!
Unterstützen wir den Sitzstreik im Protestcamp:
Blockupy beginnt jetzt am Mittwoch, 16.5., um 7.00 morgens!!
Am Freitag, 11.5., hat der verantwortliche Anmelder des Occupy-Camps
eine Verfügung zugestellt bekommen, in der die zuvor bis 23.5.
verlängerte Nutzungserlaubnis mit der Auflage versehen wurde, von
Mittwoch, 16.5., um 8 Uhr bis Sonntag, 20.5., um 16 Uhr das Occupy-
Camp zu verlassen. Für die Zeit der Blockupy-Aktivitäten soll Occupy
Frankfurt also geschlossen werden. Diese faktische Räumungsdrohung
reiht sich ein in die zunehmenden Schikanen und Auflagen gegenüber
dem Occupy-Camp in den vergangenen Wochen und in die allumfassenden
skandalösen Verbots- und Kriminalisierungsmassnahmen gegenüber den
Blockupy-Aktionstagen.
Alle juristischen Mittel sollen in den kommenden Tagen genutzt
werden, das Campverbot wieder aufzuheben, gleichzeitig wird zur
praktischen Solidarität und Unterstützung des Occupy-Camps
aufgerufen. Am Dienstag, dem 15.9, wird es abends im Camp eine
Vollversammlung geben und wichtig wäre, wenn viele Menschen kommen
und bleiben und im Occupy-Camp übernachten. Für Mittwoch Morgen um 7
Uhr ruft das Occupy-Camp zum friedlichen und gewaltfreien Sitzstreik
auf, um sich der Räumung zu widersetzen.
Wir unterstützen diesen Aufruf und fordern alle auf, sich an dem
Protest gegen die Räumung des Occupy-Camps zu beteiligen. Die
Blockupy-Aktionstage beginnen für uns damit bereits am Mittwoch morgen!
NO-Troika Rhein-Main
(vor-letzte Meldung: die spanische EU-Statthalter-
Regierung hat heute morgen den Puerta del Sol
in Madrid räumen lassen (siehe ganz unten)
Jemand sollte Mal schnell bei Willy Brandt anrufen,
ob die über ihm dann auch Platz machen
wollen/sollen/werden ….
immerhin gibts vor der EZB auch ganz seltne Erden !
Und die sollen dann wohl Polizei-
gewaltäglich – auch nachts ermächtigt-
vor unsrem Zugriff sicher werden (den Feldmann hatte ich zu unrecht
vor ein paar Tagen schon verdächtigt, doch der hat jetzt noch nix zu sagen)
Perta Roths name war ja nie ihr Richtiger,
aber ihr Tarnname als Anführerin der
fundamentalkapitalistischen Al-Ka’s-el-Zer-Brigaden
*** (Anm. unten)
soll „Bin Shoppen“ lauten
und gerade deshalb wollte sie noch
vor & zu ihrem Abschied
die Äbbelwoi-Metropole Bankfurt-Sachsenhausen
wie die Bergerstraße zur Stadtverbotszone erklären
– unter dem Liesel-Christlichen Motto:
Dudd the uff die Lauscher!!
beim Babba Dribbde-Hesselbach
un de Mamma Rauscher
” Bankfurt allee hopp, Shoppe in de Kopp ! “
*** Anm.
(für die Kollegen von der Rhein-Main-Stream-Presse:
nur kurz ‚alkaselz-brigs‘ schreiben …
das aber bitte nicht verwechseln
mit den Neckarbrücken von Neckarels,
die im us-pälzer Volksmund
der Joy Flemming Neggaels-Briggs heißen.
Die Leute dort werden echt sauer
unn wolle doann nimmei „iwwer die Negga-Brigg“
btw: Joys Uncle-Daddies warn KEINE GIs,
das hab ich von ihr in schwarz auf weiß!
Ihrn Künschdler-Noame hodd se in de fuffzischer
fum Emmes Pöhlert,
demm Hoamborsch-Monnemmer Jazzer kriehd.!
Gell! Alls widder ebbes gelernd!)
Jetzt aber Mal im Ernst: im Auftrag des Finanzkapitals
machen die Frankfurter StatthalterINNEN und Landvögte(s.o.)
die Stadt für bzw. gegen jede Demonstration, Kundgebung,
gegen Volkstanz, Straßentheater, Open-Air-Konzerte
und das Occupy-camp ganz dicht.
Das soll bereits am 16. Mai
(trotz vorliegender Genehmigung bis zum 23.5)
frühmorgens geräumt werden.
Sie wollen vom 16. bis zum 20. Mai 2012 die zenralsten
demokratischen Grundrechte, das Grundgesetz,
die Verfassung in Frankfurt außer Kraft setzen.
Dass dies unter Rückgriff auf die von der Regierung
Kiesinger-Brandt durchgepeitschten Notstandsgesetze geschieht,
darauf sei hier schon einmal hingewiesen:
“Mehr Demokratie wagen!!!!” so lauete damals
die sozialdemokratische Begleitmusik,
aber wir alle sollen ja aus Fehlern lernen können .
Wort halten, Farbe bekennen, Demokratie verteidigen,
Demokratie schaffen…
gegen eine Gesellschaftsordnung, die unsere Leiden schafft,
die können wir uns nicht länger leisten..
Dass der Pleitegeier JP Morgan 2011
die VAC an die OM Group verkauft hat,
das war & ist wie russisches Roulett.
Gestern VAC, morgen Opel Bochum,
dann Rüsselsheim und Eisenach
jedes Kaff kriegt jetzt sein Fett
nur die OberBankster net
im Speckgürtel wirds eng!
Geschnallt ?
wer fragt heut nach Kaiserslautern,
Valencia & nach Antwerpen?
sind wir zur Gegenwehr zu schwach?
Die Enkel werden Trümmer erben !
Die Enkel haltens nicht mehr aus
zuhaus
Karstadt, Quelle, Schleckermann,
wer ist jetzt als Nächster dran?
Eine solche Scheiße
dürfen, können wir
uns nicht länger leisten.
Heute grade noch mal überleben,
morgan dann -oder wann
kopfschuss ?
Schluss !
Aus! Ende !
Wann endlich ?
Schaffen wir die Wende !
Kommt am Montag (14. Mai) zur Protestversammlung:
17:00 Willy-Brandt-Platz (an der NEUEN Frankfurter Oper/EZB)
Bitte um Verbreitung des folgenden Aufrufes:
Von: Aktionsgruppe <aktionsgruppe-3.reihe@gmx.net>
Datum: 13. Mai 2012 11:16:25 MESZ
An: rmplenum@linksnavigator.de,
wemgehoertdiestadt@googlegroups.com,
notroika2012@linksnavigator.de, frankfurtinternational@gmx.de
Betreff: [rmplenum] Protestversammlung gegen Blockupy Verbot Montag
14.5. 17:00
Antwort an: Rhein-Main-Plenumsliste <rmplenum@linksnavigator.de>
Stadtverbote in Frankfurt
Nachdem die Stadt alle angemeldeten Veranstaltungen, Kundgebungen
und Demonstrationen die sich gegen die Politik der Troika aus EU,
IWF und EZB richten, verboten hat, setzt sie täglich noch eins
drauf. Das Occupy-Camp, das eine Verlängerung der Anmeldung bis zum
23.5.2012 erhalten hatte, soll dennoch am Mittwoch den 16.5.
morgens geräumt werden.
Gestern erhielten hunderte von Menschen die während der
Antikapitalistischen Demonstration am 31.März polizeilich erfasst
wurden, ein Aufenthaltsverbot für die gesamte „Innenstadt“ in
Frankfurt, welches ab Mittwoch den 16.5. 7:00 Uhr bis Sonntag den
20.5. um 22:00 gelten soll. Die Verbotszone erfasst alles
innerhalb des Alleenringes bis zum Mainufer, ein Widerspruch hat
keine aufschiebende Wirkung und bei Nichtbeachtung drohen saftige
Geldstrafen. Menschen aus Frankfurt oder der näheren Umgebung
werden somit quasi 4 Tage unter Hausarrest gestellt. Im Übrigen
soll die Verfügung auch dann gelten wenn Teile der Blockupy
Aktivitäten erlaubt würden. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit
wird also weiterhin ausgehöhlt und mit Füssen getreten.
Diese demokratiefreie Bannmeile scheint nötig zu sein um einer
Europäischen Zentralbank den 24 Stunden Betrieb zu sichern. Jene
Meile in der Protest nicht geäußert werden darf, damit die zarten
Seelen derjenigen die weltweite Ausbeutung mitorganisieren, nicht
mit Meinungen konfrontiert werden, denen sie nicht ausweichen können.
Wir lassen uns die Stadt nicht nehmen. Wir sagen: Der Kapitalismus
ist die Krise! Das ist die Meinung der ihr nicht ausweichen könnt!
Und wir sagen: Jetzt erst recht!
Kommt am Montag zur Protestversammlung: 17:00 Willy-Brandt-Platz
_______________________________________________
rmplenum mailing list
rmplenum@linksnavigator.de
http://lists.linksnavigator.de/cgi-bin/mailman/listinfo/rmplenum
Polizei räumt Puerta del Sol
http://www.redglobe.de/europa/spanien/5194-polizei-raeumt-puerta-del-sol
| Spanien |
| Sonntag, den 13. Mai 2012 um 09:54 Uhr |
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Im Morgengrauen ab 5 Uhr hat die spanische Polizei gewaltsam die Puerta del Sol im Zentrum Madrids geräumt. Dort hatten noch immer Tausende Menschen ausgeharrt, nachdem am Nachmittag nach Angaben von Teilnehmern rund 90.000 Menschen für eine andere Wirtschaftsordnung und gegen die Krise des spanischen Kapitalismus demonstriert hatten. Sie hatten angekündigt, bis zum 15. Mai bleiben zu wollen, dem Jahrestag des spontanen Ausbruchs der Protestwelle der »Empörten« im vergangenen Jahr. Das Innenministerium in Madrid sprach von 30.000 Menschen, die unter anderem vom spanischen Fernsehen verbreiteten Bilder sprechen eine andere Sprache. Das selbe gilt für andere Städte des Landes wie Barcelona, wo die Sicherheitskräfte 22.000 Demonstranten zählten, oder Valencia, wo es 8000 gewesen sein sollen. Als die Polizei mit der Räumung begann, setzten sich die Demonstranten im Kreis und hielten sich an den Händen, um passiven Widerstand zu leisten, berichtete die Tageszeitung El País auf ihrer Internetseite. Spätestens um 6 Uhr waren jedoch alle Zugänge zum Platz durch schwerbewaffnete Polizeieinheiten abgeriegelt, auch die Metrostationen der Umgebung waren durch die Staatsmacht geschlossen worden. 18 Menschen wurden offiziellen Angaben zufolge festgenommen. Zwei Polizisten sollen verletzt worden sein – wobei ist völlig unklar -, über die Zahl der durch das harte Vorgehen der Staatsmacht verletzten Demonstranten wurde nichts mitgeteilt. »Dass eine absolut friedliche Kundgebung mit der Festnahme von 18 Menschen endet, beweist nur die Inkompetenz und Ohnmacht einer überforderten Regierung«, kommentiert dies die Vereinigte Linke (IU) über den Internetdienst Twitter. Dort werden derzeit auch zahlreiche Fotos und Videoaufnahmen verbreitet, die ein unzensiertes Bild vom Vorgehen der Beamten zeigen. Auch in anderen Städten wie Valencia, Cádiz oder Palma de Mallorca hat die Polizei – offenbar zentral gesteuert – die dortigen Protestkundgebungen gewaltsam beendet. Insgesamt war am Sonnabend in 80 Städten Spaniens demonstriert worden. Gegen das Vorgehen der Staatsmacht rufen die »Empörten« nun zu einer erneuten Protestkundgebung am heutigen Sonntag um 17 Uhr an der Puerta del Sol auf. |
Diese Meldung habe ich bei „red-globe“ herauskopiert und hoffe, dass das in seinem Sinne ist. Wenn nicht, sagt mir dass ichs löschen soll.