„The Economic Exploitation of Palestinian Political Prisoners“, eine Studie von Addameer (Prisoner Support and Human Rights Association) über die wirtschaftliche Ausbeutung palästinensischer politischer Gefangener in israelischen Gefängnissen soll in deutscher Sprache veröffentlicht werden. Die Studie ist in englischer Sprache im Internet unter Addamer, The Economic Exploitation of Palestinian Political Prisoners zu finden. Leider ist in Deutschland jede Veröffentlichung über den Nahostkonflikt, die Kritik an Israel enthält, ein Verlustgeschäft für den Verlag, weil die Bücher in keiner Zeitung besprochen werden und die Leser gar nicht erst erfahren, dass diese Bücher existieren. …
Veröffentlicht am 8. September 2014 von Hartmut Barth-Engelbart http://www.barth-engelbart.de/?p=12431
…. Der Frankfurter ZAMBON-Verlag meint, dass er mindestens 200 Exemplare verkaufen müsste, um keinen allzu großen Verlust zu machen. Sofern genügend Organisationen, die sich für einen gerechten Frieden im Nahen Osten einsetzen, sich zur Abnahme von einigen Exemplaren verpflichten würden, könnte er die Studie veröffentlichen. Die betreffenden Organisationen haben zwar selbst kein Geld und sind auf Spenden angewiesen, aber sie haben Mitglieder und Freunde, die sich für eine solche Studie interessieren und sie auch kaufen würden. Darum bittet der Zambon-Verlag, diesen Artikel an alle Organisationen weiterzuleiten, mit denen Sie zusammenarbeiten. Im Anhang finden Sie eine Übersetzung der ersten 10 Seiten der Studie, in der Addameer die Vorgehensweise bei der Erarbeitung der Studie beschreibt, damit Sie sich vergewissern können, dass es sich um eine seriöse und glaubwürdige Arbeit handelt.
The Economic Exploitation of Palestinian Political Prisoners
Die wirtschaftliche Ausbeutung der palästinensischen politischen Häftlinge
Addameer
Prisoner Support and Human Rights Association
2016 Addameer Prisoner Support and Human Rights Association
P.O. Box Jerusalem, 17338
Tel: +972 (0)2 296 0446
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Email: info@assameer.ps
Website: www.addameer.org
Ramallah, Al-Masyon, Rafiden Sq. Musa Tawash St. Sabat Bldg.
1 st Floor, Suite 2
Inhaltsverzeichnis
Teil 1
Recherchen zur wirtschaftlichen Ausbeutung palästinensischer Häftlinge
Teil 2
Wirtschaftliche Ausbeutung in israelischen Gefängnissen
Teil 3
Rechtliche Analyse der wirtschaftlichen Ausbeutung
Teil 4
Zusätzliche Auswirkungen der Inhaftierungen auf die palästinensische Wirtschaft
Die wirtschaftliche Ausbeutung der palästinensischen politischen Gefangenen
Kurzfassung
Wirtschaftliche Ausbeutung ist ein Schlüsselfaktor für die Festigung einer militärischen Besatzung und die Organisation eines kolonialistischen Regierungssystems zur Kontrolle und Ausbeutung der besetzten Bevölkerung sowie zur Unterdrückung jeglicher Gegenwehr. In dieser Hinsicht ist das israelische Regime nicht anders, und die wirtschaftliche Ausbeutung durchzieht alle Facetten der Besatzung. Palästinensische Familien, die eine Abrissverfügung für ihr Haus erhalten, müssen für die Zerstörung auch noch bezahlen. Die Familie eines außergerichtlich hingerichteten Palästinenser muss ein Lösegeld bezahlen, um die Leiche zur Beerdigung zurückzubekommen. So gesehen ist die Verhaftung und Einsperrung von Palästinensern ein weiterer zentraler Bestandteil der wirtschaftlichen Ausbeutung der Palästinenser.
Dieser Bericht behandelt die wirtschaftliche Aspekte der Inhaftierung von mehr als 800 000 Palästinensern seit der Besetzung der Westbank und des Gazastreifens im Jahr 1967, wobei insbesondere die Rolle untersucht wird, die die Gefängnisse für die Aufrechterhaltung des Besatzungsregimes seit 1985 bis in die Gegenwart spielen.1 Der hier behandelte historische Zeitraum ist durch viele bedeutende Ereignisse gekennzeichnet, die für die Frage der palästinensischen Gefangenen von Bedeutung sind. Zu diesen Ereignissen zählen die beiden Intifadas, (von denen jede zu Massenverhaftungen führte), die Privatisierung der Gefängniskantinen und die Gründung der Palästinensischen Autonomiebehörde, die ebenfalls Palästinenser inhaftiert (von denen einige ohne die Gründung der Palästinensischen Autonomiebehörde vermutlich von Israel eingesperrt worden wären). Obwohl in der Vergangenheit palästinensische politische Gefangene sowohl in militärischen Haftanstalten als auch in solchen des IPS (Israeli Prison Service, israelische Gefängnisverwaltung) inhaftiert wurden, wurde die überwältigende Mehrzahl der Hafteinrichtungen, mit Ausnahme einiger weniger Vernehmungseinrichtungen, nach dem Jahr 2000 dem IPS unterstellt, der gegenwärtig fast alle palästinensischen politischen Gefangenen unter seiner Kontrolle hat. (No Legal Frontiers, 2012, Keine rechtlichen Grenzen). Nach dem Gefangenenaustausch von 2011 wurden Dutzende entlassene Häftlinge von den israelischen Streitkräften erneut verhaftet, was nach wie vor fortgesetzt wird. Massenhafter Hungerstreik von palästinensischen Gefangenen in den Jahren 2012 und 2013 gegen die Administrativhaft, gegen Misshandlungen, Einzelhaft und die Einschränkung von Familienbesuchen führten zu Protesten in der gesamten Westbank und dem Gazastreifen, was die Aufmerksamkeit der internationalen Medien auf die Behandlung der Gefängnisinsassen lenkte.
Diese Untersuchung handelt von der wirtschaftlichen Ausbeutung der palästinensischen politischen Gefangenen. Sie berichtet darüber, wie die israelischen Behörden und private Firmen die Palästinenser wirtschaftlich ausbeuten, die sich in israelischer Haft befinden, und spürt den sozialen Folgen der direkten und indirekten Ausbeutung auf die Häftlinge und ihre Familien nach. Der Bericht basiert auf mehrjährigen Recherchen, die u.a. intensive Interviews und das Ausfüllen von Fragebögen beinhalteten.
Zweck dieser Untersuchung ist es außerdem, die rechtlichen Verpflichtungen Israels gegenüber der Gefängnispopulation gemäß der Menschenrechtskonvention und dem humanitären Völkerrecht detailliert zu beschreiben. Eine Folge der Weigerung Israels, diesen Verpflichtungen nachzukommen, ist, dass die Gefangenen selbst, ihre Familien sowie politische Organisationen in den besetzten Gebieten gezwungen sind, die Häftlinge mit Geld auszustatten, um sie am Leben zu erhalten. Israels Versäumnis, die Rechte der Gefangenen zu respektieren, erzeugt extremen Druck auf individuelle Häftlinge mit besonderen Bedürfnissen, nach einer Lösung für ihr spezielles Problem zu suchen, statt ihr individuelles Problem im Zusammenhang mit der kollektiven Notlage aller palästinensischen Häftlinge zu sehen. Diese Realität droht, die wirtschaftlichen Bedürfnisse der Gefangenen aus einem kollektiven Problem zu einem individuellen Notfall zu machen, durch den der systematische Schaden an der palästinensischen Wirtschaft verschleiert wird. Dies ist Bestandteil des ausgeklügelten israelischen Kontrollsystems, dessen Zweck es ist, den Widerstand der Palästinenser zu brechen.
Bestandteil der Studie ist zudem ein historischer Überblick über die wirtschaftliche Ausbeutung in den Gefängnissen sowie die Entwicklung der Privatisierung der Gefängnisse, der Zwangsarbeit von Palästinensern und der Einrichtung von Gefängniskantinen als Mittel zur Ausbeutung der Gefangenen. Unsere Interviews mit den Häftlingen hinsichtlich des Geldes, das für Nahrungsmittel, Hygieneartikel, Disziplinarstrafen, medizinische Versorgung und Fortbildung ausgegeben werden muss, führten zu dem Ergebnis, dass die israelischen Behörden die palästinensischen Häftlinge systematisch wirtschaftlich ausbeuten.
Recherchen zur wirtschaftlichen Ausbeutung palästinensischer Häftlinge
Kurzdarstellung der Methodologie
Diese Studie basiert auf jahrelangem Erfassen von Daten aus Berichten aus erster Hand von Gefangenen, Interviews mit Familienmitgliedern, dem Vergleich und der Analyse von Preisen und Gesprächen mit den wichtigsten in Mitleidenschaft gezogenen Parteien, vor allem dem Ministerium für Häftlingsangelegenheiten der Palästinensischen Autonomiebehörde. Aus einer nachfolgenden Erhebung im September 2016 geht hervor, dass sich die Preise für Nahrungsmittel und Hygieneprodukte, die in den Gefängniskantinen verkauft werden, seit 2011 nicht wesentlich verändert haben. Generell werden diese Produkte nach wie vor zu höheren Preisen als dem palästinensischen Marktwert verkauft.
Die Mehrzahl der Ergebnisse dieses Berichts stammen aus Interviews mit gegenwärtigen Häftlingen, ehemaligen Häftlingen und ihren engen Familienmitgliedern über die „Lebenshaltungskosten“ in den Gefängnissen. Im Jahr 20112 wurden insgesamt 190 formelle Interviews durchgeführt. 49 Familienmitglieder wurden zu einem inhaftierten Familienmitglied befragt; 43 gegenwärtige und ehemalige Häftlinge wurden zu den disziplinarischen Strafzahlungen befragt, die sie während ihrer Haft bezahlen mussten; 72 gegenwärtige Häftlinge wurden von ihren Rechtsanwälten zu ihren Zahlungen an die Kantine während ihrer Haft befragt (Tabelle 1). Die bei der Untersuchung erfassten Häftlinge stammen aus Gaza, der Westbank, Jerusalem und den Gebieten von 1948. Die Rechtsanwälte und Rechercheure verwendeten standardisierte Fragebögen für die Befragung aller Teilnehmer. Die Antworten wurden unverändert für die Tabellen verwendet.
Tabelle 1. Aufschlüsselung der Erhebungen
| Häftlinge | ehemalige Häftlinge | Familienmitglieder | |
| disziplinarische Strafzahlungen | 43 | N/A | |
| Kantine | 72 | 26 | N/A |
| Allgemeiner Fragebogen | N/A | N/A | 49 |
| Insgesamt geführte Interviews: 190 | |||
Zusätzliche Daten zu den Preislisten und den für die Häftlinge zur Verfügung gestellten Gelder wurden zwischen 2010 und 2012 beim IPS (Israeli Prison Service) sowie dem Ministerium für Häftlingsangelegeneiten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) erhoben.
Um die wirtschaftliche Ausbeutung durch den Kauf von Nahrungsmitteln und Hygieneartikeln in der Kantine zu analysieren, verglich Addameer die vom IPS zur Verfügung gestellten Preislisten der Kantinen mit den Preisen für die gleichen Produkte auf dem palästinensischen Markt.
Auf Anfrage wurden den Rechtsanwälten von Addameer von drei Haftanstalten (Naqab, Damon und Ofer) Kantinenpreislisten zur Verfügung gestellt. Obwohl die Firma Dadash, die die Kantinen beliefert, gehalten ist, für alle Gefängnisse die gleichen Preise zu verlangen, stellten wir fest, dass die Kosten für die gleichen Waren in unterschiedlichen Gefängnissen voneinander abwichen. Außerdem waren die Listen unvollständig und einige Produkte wurden nur in manchen Haftanstalten angeboten und in anderen nicht. Im Fall von Preisunterschieden zwischen den einzelnen Kantinen wurde von einem Durchschnittswert ausgegangen. In Fällen, in denen nicht die gleiche Marke zur Verfügung stand, wurden die Preise mit einem ähnlichen Produkt verglichen. Hierbei muss die Tatsache berücksichtigt werden, dass die Häftlinge keine Wahl haben, als die in der Kantine angebotenen Produkte zu kaufen (selbst wenn sie unverhältnismäßig teuer sind), während Käufer außerhalb der Gefängnisse sich die Marke aussuchen und ein billigeres oder bevorzugtes Produkt wählen können.
Die Mitarbeiter von Addameer erfragten die Preise für die Produkte in Läden in Beit Sahour, Jenin, Sarta und Tulkarem. Dabei wurden Produkte der gleichen Marke und soweit möglich in der gleichen Menge herausgesucht. Allerdings wurden die Markennamen in der nachfolgenden Liste nicht erwähnt.
Die Rechtsanwälte und Rechercheure von Addameer mussten sich bei der Datenerhebung mit vielen Behinderungen herumschlagen, die in dem Abschnitt über Einschränkungen detailliert beschrieben sind. Wir erheben nicht den Anspruch, dass die für diese Studie verwendeten Zahlen maßgeblich oder vollständig sind, und es soll in keiner Weise von einer im Wesentlichen beschreibenden und qualitativen Analyse abgewichen werden. Die Schätzwerte sollen lediglich einen Hinweis auf bestimmte Arten von wirtschaftlicher Ausbeutung geben, der palästinensische Häftlinge, die Familien von Häftlingen, die palästinensische Gesellschaft und die PA ausgesetzt sind.
Methoden zur statistischen Analyse
Mit Hilfe der erhobenen Daten versuchten wir, sowohl die kollektiven als auch die individuellen Kosten eines Gefängnisaufenthalts zu analysieren. Für die Schätzung der individuellen Ausgaben wurden allen individuellen Antworten das gleiche Gewicht eingeräumt. Aber für die Schätzung der kollektiven Ausgaben wurden die Antworten entsprechend der Anzahl der Häftlinge in einer Zelle unterschiedlich bewertet. Diese Methode wurde angewendet, um die Unterschiede in der Verteilung der Gefangenen in jeder Zelle entsprechend zu berücksichtigen, die in bestimmten Fällen Auswirkungen aus die Gesamtausgaben haben konnten, beispielsweise auf die Effektivität der Kocheinrichtung der Häftlinge.3
Hinsichtlich der Ausgaben und der Kosten für die Kantine erwarteten wir Diskrepanzen, beispielsweise wegen Veränderungen der Kantinenpreise im Laufe der Zeit oder wegen Erinnerungslücken der Häftlinge bezüglich ihrer Kosten und Ausgaben. Wir versuchten dem Rechnung zu trage, indem wir Gefangene interviewten, die unterschiedlich lange Haftstrafen in unterschiedlichen Gefängnissen absaßen, und indem wir die Interviews mit den Kantinenpreislisten verglichen, die der IPS zur Verfügung gestellt hatte. Im Fall von Diskrepanzen zwischen den Antworten in den Fragebögen wurde ein Mittelwert ermittelt. Insgesamt wurden grundlegende quantitative Statistiken verwendet, um die Informationen zu berechnen.
Einschränkungen und Irrtümer in der Berichterstattung
In den Antworten in den Fragebögen zeigen sich einige Diskrepanzen, die auf Unsicherheiten über die Natur der verschiedenen Geldquellen und den Verbrauch des Geldes zurückzuführen sind. Weitere Einschränkungen ergaben sich durch die Tatsache, dass manche Gefangene das für Nahrungsmittel aufgewendete Geld nicht erwähnten oder nichts darüber aussagten, ob sie Gelder verwendet hatten, die sie von einer politischen Partei erhalten hatten. Wir vermuten, dass dies darauf zurückzuführen sein könnte, dass die Häftlinge das Geld, dass sie von der PA oder von politischen Parteien erhalten hatten, nicht als ihr Eigentum betrachteten und es deshalb verabsäumten, es zu erwähnen.
Der größte Teil dieser Recherchen basiert auf den Aussagen von Gefängnisinsassen, die voreingenommen sein können, da sie über ihre eigenen Angelegenheiten berichten. Wir können die möglichen Ursachen und das Ausmaß dieser Ungenauigkeiten herausbekommen, indem wir den Unterschied zwischen der Summe der Ausgaben, die sich aus den Listen der Gesamtausgaben ergeben, mit der eigenen Einschätzung der Häftlinge ihrer Gesamtausgab en in den Interviews vergleichen. Nach Überprüfung der möglichen Diskrepanzen ergaben sich mehrere potentielle Szenarios:
- Die Einschätzung der Gesamtausgaben des Häftlings war höher als die entsprechende Summe der Ausgaben für Waren aus der Kantine, die in der Liste stehen. Viele Waren, die von den Häftlingen in der Kantine gekauft wurden, waren in den Listen nicht enthalten, beispielsweise Kleidung, Medikamente und medizinische Hilfsmittel, der Erholung dienende Gegenstände und Lehrmaterial. Die Häftlinge könnten diese Produkte in ihre Ausgaben mit eingerechnet haben, wenn sie von ihren Gesamtausgaben berichteten.
- Die Häftlinge, die an der Erhebung teilnahmen, zählten ihre Ausgaben für Waren nicht mit, die nicht ausdrücklich in den Listen genannt waren. Es ist anzunehmen, dass die meisten Teilnehmer tatsächlich weitere Ausgaben für nicht genannte Waren hatten, sodass ihre Gesamtausgaben vermutlich höher waren als die angegebene Summe.
- Die Schätzung des Häftlings seiner Gesamtausgaben war niedriger als die entsprechende Summe der Ausgaben für Waren, die in der Liste aufgeführt sind. Das könnte ein Hinweis darauf sein, dass der Häftling die Ausgaben für Waren nicht mitzählte, die von externen Akteuren bezahlt wurden (z.B. von Familienmitgliedern, der PA oder politischen Parteien). Wenn die Familie des Häftlings diesem beispielsweise Zigaretten gekauft hatte, kaufte der Häftling die Zigaretten nicht von seinem eigenen Kantinenbudget und rechnete diese Ausgabe deshalb bei seinen monatlichen Gesamtausgaben nicht mit. Waren, die mit Geld von der PA oder von politischen Parteien gekauft wurden, könnten ebenfalls zu dieser Kategorie zählen. In solchen Fällen waren die angegebenen Gesamtausgaben vermutlich zu niedrig.
- Die Schätzung des Häftlings seiner Gesamtausgaben war überhöht oder höher als das, was er tatsächlich ausgegeben hatte, weil seine Erinnerung nicht korrekt war.
Eine Bemerkung zum Thema Inflation
Die Daten wurden der Inflation in der israelischen und palästinensischen Wirtschaft entsprechend angepasst. Während der letzten zehn Jahre ist der Verbraucherpreisindex ( VPI) in Israel um 2% angestiegen, in den Palästinensergebieten betrug die Inflation durchschnittlich 4%. (siehe Anhang, Diagramm 1)
Die Daten aus den Fragebögen betreffen Ausgaben für Nahrungsmittel, persönliche Hygieneartikel, Strafzahlungen an den IPS und weitere Ausgaben über einen langen Zeitraum hinweg, in manchen Fällen viele Jahre, weil viele Häftlinge sehr lange Haftstrafen abzusitzen haben. Die in diesem Bericht aufgeführten Preise und Kosten wurden nach den Preisen im Dezember 2012 in Neuen Israelischen Shekel (NIS) berechnet und in US-Dollars umgerechnet. Die Preise der vorangegangenen Jahre wurden auf der Grundlage des offiziellen, vom Central Bureau of Sstatistics veröffentlichten israelischen VPI angeglichen.
Eine Anpassung an die Inflation in der Wirtschaft der Palästinensischen Autonomiebehörde erübrigte sich, das die palästinensischen Gefangenen während ihrer Haftzeit in der israelischen Wirtschaft einkaufen müssen. Im Fall von Fragen, für die die Häftlinge ihre Ausgaben über eine Reihe von Jahren einschätzen mussten, wurde davon ausgegangen, dass die Mengen gleichmäßig über die Jahre verteilt waren, um die Anpassung an die Inflation berechnen zu können.