zum Sonderberater für Europa- und internationale Fragen. Von der Heimatfront an die Ostfront? Nicht direkt, aber in den Befehlsstand in der Etappe. Oder zur FRONTEX-Kommandantur?
Bezahlt aus dem Haushalt des BND?!
Tatsächlich scheint sich die GroKo auf die Verwaltung neuer DEURO-Kolonien durch das Innenministerium vorzubereiten. Oder auf die Einrichtung eines Kolonialministeriums zusammen mit dem MACRONAT? Der Algerien-Deal scheint ja schon zu klappen. Nach der Schlappe in der Türkei, ein Vorwärtsmarsch in Etappen.
Die Headlinde
(Sorry, das kommt davon, wenn man statt Balken-Überschrift neudeutsch Headline denglischen will und dann kommt so was wie Kopflime oder Headlinde heraus)
„Versagen als Erfolgsmodell“
der folgenden Folge der beliebten Aufklärungs-Serie „Dr. Gniffkes Macht um acht“ von Ex-Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam und Ex-NDR-Hausjurist Friedhelm Klinkhammer finde ich nicht richtig.
Denn Maaßen hat nicht versagt, er hat excellente Maaß-Arbeit geliefert,
… Parlamentarier, Untersuchungsausschüsse, das gesamte Parlament-wo für die Aufrechterhaltung der herrschenden Ordnung nötig- erfolgreich belogen, hinters Licht geführt, usw.
siehe dazu auch: http://www.barth-engelbart.de/?p=204769
Auch Luftschlag-Oberst Klein MyLai
hat nach der Tötung von 143 Zivilisten in Afghanistan die Beförderung zum Brigadegeneral redlich verdient: er wird schon gewusst haben, für wen & was er den Weg freibomben ließ.
Horst Köhler hat es nicht nur gewusst.
nein, nicht er , sondern Richard von Weizsäcker hat den Irak gegen den Iran über seine Robert-Bosch-Stiftung profitabel aufgerüstet.
Horst Köhler hat es als Bundespräsident sogar gesagt, dass das in Afghanistan keine Friedensmission sondern ein Krieg ist und worum es dabei geht …. und musste dafür dann auch gehen.
Trotz seiner Verdienste als Finanz-„Industrieller“ bei der Zerschlagung der Bundesrepublik Jugoslawien, zusammen mit Kinkel, Genscher, Fischer, Schröder, Scharping, Struck … na ja, bis Madelaine Albright dem Fischer ins Ohr brülle: „Hey Joe, this Land is my Land!“ und im befreiten Kosovo „Steel Bond“ für die Ausbildung und Bewaffnung der Dschihadisten und für die so angestrebte „Neuordnung des Nahen Ostens“ errichten ließ.
Kriegsministerin von der Leichen versagt nicht in der Nähe des KZ Börgermoor.
Dort wurden und werden die Einsätze des Anti-Riot-Häuserkampfhubschraubers aus dem Schleyer-Hause EADS/AIRBUS mit geeigneter Bewaffnung erprobt:
diese Nordafrika-Feldzugs-Wunderwaffe, Rommels Panzer namens TIGER bekam aus Schleyers-EADS-AIRBUS-Waffenschmiede die nötigen Flügel.
Das Bild oben zeigt Mussolini und den GröFaZ Göring bei der Inspektion der Nordafrika-Front. Zwischen den beiden Oberstleutnant Paul Gaethgens, Verbindungsoffizier zwischen dem “Duce” und dem “Führer”, danach befördert zum Quartiermeister des Atlantikwalles-Abschnitt Nord und dort u.a. für die “Vernichtung durch Arbeit” von über 20.000 sowjetischen Kriegsgefangenen beim Bau der U-Boot-Bunker und unterirdischen Hangars verantwortlich.
Die von den 20.000 diese Hungerhölle überlebten, ca. 5.000 ließ er beim Rückzug liquidieren. Auch dafür hat ihn der norwegische Widerstand mit seiner JU-52 und der Goldfasanen-Delegation der Organisation Todt u.a. den Eisenbeton-Professor Fischer von der Uni Dresden im Rondane-Gebirge an eine Felswand fliegen und abstürzen lassen. Ob er vor der Massenerschießung der überlebenden 5.000 bereits abgestürzt war, muss ich noch recherchieren. Dann wäre er nämlich „nur“ für den Massenmord an 15.000 Kriegsgefangenen verantwortlich. Ein bisher nicht geahndetes Kriegsverbrechen. Im Rondane-Gebirge steht neben dem deutschen Grabstein mit der Inschrift „gefallen für Deutschland“ der JU-52 Rumpf noch heute – als Mahnmal. Weiteres dazu auf dieser Seite unter dem Suchbegriff „Onkelmord“, Paul Gaethgens geht aber auch.
In Mali wird der geflügelte Schleyer-EADS- TIGER bereits zur Befreiung der URAN-GOLD-Bauxit-Lagerstätten gegen die Tuareg eingesetzt, deren Widerstand zuvor durch den schwarzen Al CIAida-Ableger „BoCIAo-Haram“ militari- & „islamisiert“ wurde, damit man diese Räumungsbombardierungen auch als Kampf gegen den Terror tarnen kann.
Ob sich der TIGER auch für die Befreiung der Braunkohlelagerstätten im Hambacher Forst eignet, wird sich demnächst herausstellen.
Erst brennt das Moor, dann brennen die Hambi-Baumhäuser und Verteidigungstunnel.
Haben nicht Maaßens Schlapphüte den begriff „Umwelt-Terroristen“ schon eingeführt und hat das nicht die ARD schon vorausschauend bereits in zahlreichen TATORT und POLIZEIRUF-Folgen maaßenwirksam umgesetzt?
Mundlos und Co. wurden ja auch schon lange vor den „Dönermorden aus dem sogenannten NSU“ in ARD-Serien als Terroristen präsentiert. Einiger Maaßen gut inszeniert.
Versagen als Erfolgsmodell
Empörungsrituale für die Tagesschau /
Ein Scheinproblem entwickelt sich zur Staatsaffäre und verursacht eine Regierungskrise
Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Ein Geheimdienstchef wird zum Merkmal für das Bröckeln unserer Demokratiefassade. Der Maaßen zeigt sich auf dem rechten Auge blind, aber die Koalitionäre Merkel, Seehofer und Nahles sind unfähig, das simple Personalproblem unverzüglich und sauber zu lösen. Die politische Klasse zelebriert wochenlang ein albernes Empörungsritual. ARD-aktuell-Chefredakteur Gniffke lässt es distanzlos auf die Wunderlampe im Wohnzimmer übertragen. (1) Die Parteipolitiker aller Couleur schlagen Regierungskrisen-Schaum, und die korporierten Massenmedien seifen damit ihr Publikum ein. Bald kann die AfD zum Rasieren kommen.
Bis zur völligen Heiserkeit schwadroniert der Qualitätsjournalismus vom „öffentlichen Druck“ in der Causa Maaßen; es könne doch nicht sein, dass ein Spitzenbeamter für fehlerhaftes Verhalten belohnt und um zwei Besoldungsstufen befördert werden solle. Die Schmocks übersehen geflissentlich, dass sie den „öffentlichen Druck“ ohne seine tieferliegenden Ursachen vermelden, ihn aber selbst kräftig verstärken. Die Wirkung ist allemal: Sinkende Umfragewerte für die politisch Verantwortlichen. (2) Die haben das zwar verdient, aber nur zum geringsten Teil wegen des Maaßen-Skandals. Sie reagieren, aber zu spät und auf den unwichtigsten Reiz, dafür jedoch vollkommen verstiegen.
Die Unverhältnismäßigkeit des Affentheaters um Maaßen angesichts der realen Nöte und Bedrängnisse in diesem Staat registriert keiner. Nach der systemstützenden Wirkung und den langfristigen Strategien hinter dem aktuellen Budenzauber fragt erst recht niemand. Der Spitzenqualitätsjournalismus macht wieder mal Pleite, merkt es aber nicht. Er erkennt den Fall Maaßen nicht als das, was er ist: eine reichlich unbedeutende Begleiterscheinung beim Eindampfen unsrer Republik auf eine Parteienoligarchie, in der die wahre Macht bei den Milliardären liegt.
Die Tagesschau bedient mit ihren diversen Nachrichtenangeboten täglich mindestens elf Millionen Zuschauer. Ihrer Aufgabe als somit wichtigste Informationsquelle der Republik wird sie jedoch immer weniger gerecht. Verflachung, Verzerrung und Emotionalisierung sind Stilmittel ihrer Berichterstattung. Sie muss mit dem Boulevard-Journalismus um Zuschauer konkurrieren und praktiziert ihn deshalb gleich selbst. Die aufgeblähte Berichterstattung über den Fall Maaßen zeigt entsprechend unseriöses und indiskutabel mieses Nachrichtenniveau. Gniffke und Seinesgleichen setzen gezielt die falschen Akzente.
Die dunkle Arbeit des Geheimdienstmannes Maaßen und ihren Nutzen für den Machterhalt unserer Plutokraten nehmen sich diese „Qualitätsjournalisten“ nicht ausgiebig vor. In seiner Verantwortung lagen: Verstrickung des Verfassungsschutzes in die Verbrechen des „Nationalsozialistischen Untergrund“, NSU; systematische Auskunftsverweigerung gegenüber dem Parlament; offenbare Falschaussagen; Vereitelung der Strafverfolgung von Mördern und neonazistischen Terroristen; personalstarke Verankerung in den Führungskadern der NPD; Verbrechen der Spitzel-Seilschaften; Vertuschungsmanöver inklusive Aktenvernichtung; Versagen vor und nach dem Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt, im Fall Amri…
Nichts Erhellendes über Maaßen, der den Verfassungsschutz wie seine Vorgänger als Staat im Staate führte. Der nicht Diener des Volkes war, sondern es indoktrinierte und ausspionierte. Die oberflächlichen Sendungen der ARD-aktuell skandalisieren bloß, dass der Mann mit Rechtsextremen kungelte und der Kanzlerin in einem BILD-Zeitungsinterview beweislos zu widersprechen wagte. Eine „Majestätsbeleidigung“, zur nicht geringen Freude der AfD und rechtsradikaler Kreise allerdings, denen er zu Diensten war.
Mit der vom Kern ablenkenden Schwerpunktsetzung hält Gniffkes Qualitätsjournalismus die AfD und deren fremdenfeindliche, rechtsextreme Zielsetzung ständig auf der Tagesordnung. Absicht oder nicht: Die Tagesschau unterstützt damit, dass antisoziale, inhumane und illiberale Signale auf die Politik einwirken, während die realen Gebrechen der Gesellschaft und die feindseligen Aktivitäten der Regierung aus dem Diskurs weitgehend herausgehalten werden. Mithilfe der ARD-aktuell festigt sich stattdessen das Trugbild, dass Migration, Desintegration, Flüchtlingsprobleme und die Kooperation der AfD mit rechtsextremen und neonazistischen Kräften die großen Schicksalsfragen Deutschlands seien.
Unbeachtlich sind sie nicht. Aber die Bevölkerung hält andere Probleme aus rationalem Grund für wichtiger. Kontext: Das Integrationsklima in Deutschland, sagt der Vorsitzende des „Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration“, Prof. Dr. Bauer, ist stabil positiv. Der Klima-Index liege über der Grenzmarke 50 mit real 64 Punkten deutlich im positiven Bereich. (3, 4) Der Widerspruch zum AfD-Alarmismus könnte kaum größer sein.
Eine aktuelle Meinungsumfrage zeigt, dass die meisten Deutschen den Kampf gegen Altersarmut und für Gleichheit der Bildungschancen als die wichtigsten politischen Aufgaben der Gegenwart ansehen. (5) Nach nennenswerten Anstrengungen des Gesetzgebers, den Problemen abzuhelfen und den Muskel- und Knochenschwund der siechen Solidargemeinschaft aufzuhalten, sucht man vergebens. Nach journalistischer Ursachenrecherche und Kritik der Versäumnisse allerdings ebenso.
Stattdessen wird der „Fall Maaßen“ zur wochenlang schwelenden Staatsaffäre, weil der Mann auf seine 140 000 Euro Jahresgrundgehalt nochmal 25 000 Euro draufgelegt bekommen und nicht in die Wüste geschickt werden sollte. Angeblich kapiert das keiner mehr. Wird es denn verständlicher, weil Maaßen jetzt bloß „Sonderbeauftragter“ wird, dem Seehofer möglicherweise aus „Sondermitteln“ den Hintern vergolden darf? Sind uns wirklich alle Maßstäbe flöten gegangen? Ist eine Hirnriss-Epidemie ausgebrochen? Leben wir nicht in einem perversen kapitalistischen System, das sowieso die größten Versager auf die dicksten Geldsäcke hievt?
Als VW-Chef Winterkorn abserviert wurde, warf ihm sein teilweise in staatlich-sperrminoritärem Besitz befindlicher Konzern elf Millionen Euro Boni hinterher. Ein Berliner Bürgermeister, der statt eines Flughafen-Neubaus ein Milliardengrab hinterließ, darf fröhlich seine satte Frühpension verleben und durch die Salons der Haute volée tingeln. Olaf Scholz, mitverantwortlich dafür, dass die Steuerzahler Hamburgs und Schleswig-Holsteins das Milliarden-Desaster der HSH Nordbank bezahlen müssen, wurde mit dem Aufstieg zum Vizekanzler belohnt. Ronald Pofalla, bereits als CDU-Generalsekretär die Witzfigur ungezählter Satiresendungen, stieg zum Kanzleramtsminister auf; als er da nicht mehr zu halten war, durfte er Bahn-Vorstand werden und streicht jetzt mehr das Dreifache seines früheren Ministergehalts ein, jährlich gut 600 000 Euro (6).
Was denn, was denn? Mehdorn, Riester, Steinbrück, von Klaeden, Kleinfeld, von Pierer, Wiesheu, Nonnenmacher, Wissmann, Breuer, Grube, Fischer, Scharping, Ackermann, Oettinger … Meterlang ist die Liste der Namen von Abgreifern, deren Treiben in den Mainstream-Medien (ARD-aktuell eingeschlossen) allenfalls die Lebensdauer von Eintagsfliegen hatte. Das Mediengeschrei über die Besoldung Maaßens gaukelt bloß vor, der Qualitätsjournalismus erfülle seinen Kontrollauftrag gegenüber der politische Klasse und widerlege, was – nicht nur – die AfD von ihm behauptet: der Lügenpresse zu dienen.
Machen wir einmal selbst „Faktenfinder“: Die Internetseite tagesschau.de bietet seit August 2018 knapp 300 Berichte zu Maaßen, 0 (in Worten: Null) Nachrichten zu Bildungschancen, 2 zur Altersarmut und 3 zur Kinderarmut. Noch Fragen, Otto?
Ähnlich die Berichterstattung über die Außenpolitik. Während der Fall Maaßen genüsslich breitgetreten wurde, unterließ ARD-aktuell Informationen über neuerliche todbringende Waffengeschäfte mit Saudi-Arabien und mit dem Emirat Katar. Entgegen dem Regierungsversprechen, den Waffennachschub für den Krieg gegen Jemen zu stornieren, dürfen jetzt hocheffiziente Artillerie-Ortungssysteme an die Despoten in Riad geliefert werden. Sie können alsbald für die Erfassung von Zieldaten im Jemen verwendet werden, damit die Drohnen der Westlichen Wertegemeinschaft punktgenau ihre Opfer finden. (7, 8, 9) Die Bundesregierung und ihre Parlamentsmehrheit sind Handlanger bei schwersten Kriegsverbrechen; der Mitwisser Tagesschau schweigt darüber.
Auf der anderen Seite: Oscar Wildes Aphorismus (10) wird versimpelt zur Leitlinie oberflächlicher Politik: „Besser, es wird schlecht über uns geredet als gar nicht.“ Im Sinne dieses „Wirkprinzips“ ist die Tagesschau ein erfolgreicher Förderer der AfD und deren neonazistischer Kumpanei. Die regelmäßige Übernahme der Themen und Perspektiven jener Reaktionäre sowie die kritiklose Verbreitung hysterischer Bedrohungsszenarien dienen dem rechtsradikalen Lager und der deutschen Waffenindustrie gleichermaßen. Sie tragen zur schleichenden Formierung einer autoritären Gesellschaft bei, zur zunehmenden Polizeistaatlichkeit, zu gesteigerter Militarisierung und Aggressivität unserer Politik.
Der Tag scheint nicht allzu fern, da die Unionsparteien sich ausreichend an der AfD abgearbeitet haben werden, ihr den Status der „Regierungsfähigkeit“ nicht mehr bestreiten und anschließend mit ihr koalieren. Einige Unionspolitiker reden schon heute davon.
Dr. Gniffkes „Macht um acht“ ist nicht auf Seiten der einsturzgefährdeten Demokratie. Vielmehr bewährt sich die ARD-aktuell als Komplizin bei den Manövern der politischen Rechtsausleger. Chef Dr. Gniffke streicht übrigens nach NDR-internen Informationen 3 000 Euro mehr Monatsgehalt ein als der Beinahe-Staatssekretär Maaßen bekommen hätte. Über Fragen nach der Verhältnismäßigkeit mag da wirklich keiner mehr diskutieren.
Quellen:
(1) Tagesschau-Sendungen 17. September 2018 ff., jeweils 20 Uhr: https://www.tagesschau.de/archiv/sendungsarchiv100~_date-20180917.html
(2) https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend-1381.html
(3) https://www.tagesschau.de/inland/integration-barometer-101.html
(4) https://www.svr-migration.de/wp-content/uploads/2018/09/SVR_Integrationsbarometer_2018.pdf
(5) Daniel Bax bezieht sich im Interview mit Telepolis auf eine Emnid-Umfrage im Auftrag der Bild am Sonntag. https://www.heise.de/tp/features/Die-AfD-will-eine-andere-Republik-4167141.html?view=print
(7) https://www.dw.com/en/germany-approves-saudi-targeting-system-sale-despite-yemen-war-ban/a-45568639
(8) http://www.maz-online.de/Nachrichten/Wirtschaft/Saudi-Arabien-erhaelt-weitere-deutsche-Waffensysteme
(10) O. Wilde: „Es gibt nur ein Ding auf der Welt, das schlimmer ist, als daß die Leute über einen reden, und das ist, daß die Leute nicht über einen reden.“ https://www.gutzitiert.de/zitat_autor_oscar_wilde_1481.html?page=3
Das Autoren-Team:
Friedhelm Klinkhammer, Jahrgang 1944, Jurist. 1975 bis 2008 Mitarbeiter des NDR, zeitweise Vorsitzender des NDR-Gesamtpersonalrats und des ver.di-Betriebsverbandes sowie Referent einer Funkhausdirektorin.
Volker Bräutigam, Jahrgang 1941, Redakteur. 1975 bis 1996 im NDR, zunächst in der Tagesschau, von 1985 an in der Kulturredaktion für N3. Danach Lehr- und Forschungsauftrag an der Fu-Jen-Uni in Taipeh.
Anmerkung der Autoren:
Unsere Beiträge stehen zur freien Verfügung. Wir schreiben nicht für Honorar, sondern gegen die „mediale Massenverblödung“ (in memoriam Peter Scholl-Latour). Die Texte werden zumeist auf der Seite https://publikumskonferenz.de/blog dokumentiert