Neue Untersuchung auf breiter Datenbasis

Griechenland: Sparkurs hat die verfügbaren Haushaltseinkommen um fast ein Drittel einbrechen lassen – schwere soziale Unwucht

 

Der Austeritätskurs in Griechenland hat die Einkommen der privaten Haushalte in dem Krisenland drastisch einbrechen und die Armut ansteigen lassen. Wie stark und mit welchen Folgen, macht eine neue Studie im Auftrag des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung deutlich. Die Auswertung einer umfangreichen Stichprobe von Steuer- und Einkommensdaten ergibt: Im Schnitt sind die nominalen Bruttoeinkommen der griechischen Privathaushalte in nur vier Jahren von 2008 bis 2012 um ein knappes Viertel gesunken. Lohnkürzungen verursachten knapp die Hälfte dieses Rückgangs. Diese Kürzungen fielen weit umfassender aus als nötig gewesen wäre, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der griechischen Wirtschaft zu stärken, analysieren die Studienautoren Prof. Dr. Tassos Giannitsis und Prof. Dr. Stavros Zografakis. Die Nettoeinkommen fielen um weitere fast 9 Prozent, weil die Steuerbelastung deutlich erhöht wurde. Zwar büßten alle sozialen Schichten durch Kürzungen, Steuererhöhungen und Wirtschaftskrise beträchtlich an Einkommen ein. Besonders stark waren aber Haushalte mit niedrigem und mittlerem Einkommen betroffen. Das liegt unter anderem am starken Anstieg der Arbeitslosigkeit und an Steuererhöhungen, die teilweise regressiv wirkten. Zudem erlitten Beschäftigte in der Privatwirtschaft insgesamt deutlich höhere Einkommensverluste, und sie waren stärker von Arbeitslosigkeit bedroht als die Beschäftigten im öffentlichen Sektor.

„Die Untersuchung liefert auf repräsentativer Datenbasis die Chronik eines angekündigten Desasters. Die nüchternen Zahlen zeigen, wie Millionen Menschen in Griechenland durch eine überharte und sozial völlig unausgewogene Austeritätspolitik wirtschaftlich abgestürzt sind“, sagt Prof. Dr. Gustav A. Horn, der wissenschaftliche Direktor des IMK. „Hunderttausende sind in ihrer Existenzgrundlage bedroht, weil die von der Troika aus EU, EZB und IWF geforderte und von den bisherigen Regierungen sehr kurzsichtig und zum Teil interessengeleitet umgesetzte Sparpolitik kaum soziale Abfederung kannte. Volkswirtschaftlich hatten diese Opfer keinen Sinn, weil sie das Nachfragepotenzial derart reduziert haben, dass die griechische Wirtschaft noch lange brauchen wird, um wieder auf einen einigermaßen stabilen Entwicklungspfad zu kommen. Ein Politikwechsel ist dringend erforderlich. Ein konsequentes Vorgehen gegen Steuerflucht und Steuerhinterziehung ist notwendig und auch eine andere Lastverteilung zwischen wohlhabenden und ärmeren Haushalten. Zudem muss eine Konsolidierungspolitik, die Erfolg haben soll, insgesamt mehr auf Wachstum und Investitionen zielen.“

Breite und aktuelle Datenbasis
Für ihre Studie konnten Tassos Giannitsis, emeritierter Wirtschaftsprofessor an der Universität Athen und zwischen 2000 und 2004 Minister im Kabinett von Premierminister Konstantinos Simitis, und Stavros Zografakis, Professor an der Athener Landwirtschaftsuniversität, auf eine repräsentative Stichprobe von Steuerdaten zurückgreifen. Die Forscher analysierten unter anderem Datensätze von rund 260.000 Haushalten, die jeweils für die Jahre 2008 bis 2012 vorlagen.

Überzogene Lohnkürzungen
Die Forscher messen einen deutlichen Rückgang bei fast allen Einkommensarten: Gewinne und Selbständigeneinkünfte sind seit 2008 deutlich zurückgegangen. Die größte Reichweite in der griechischen Bevölkerung hatten die drastischen Lohnkürzungen, zeigt die Studie: Löhne und Gehälter in der Privatwirtschaft sanken zwischen 2009 und 2013 in mehreren Runden um rund 19 Prozent. Unter anderem, weil der Mindestlohn gesenkt und Tarifvertragsstrukturen geschwächt wurden. Beschäftigte in öffentlichen Unternehmen verloren sogar etwa ein Viertel ihrer Einkommen.

Auch wenn man anerkenne, dass die internationale Wettbewerbsfähigkeit der griechischen Wirtschaft unter zu starken Lohnerhöhungen in den 2000er Jahren gelitten habe, sei der Umfang der Kürzungen weit überzogen – um mindestens zehn Prozentpunkte, schätzen die Forscher. Dementsprechend falle die gesamtwirtschaftliche Bilanz eindeutig negativ aus, rechnen Giannitsis und Zografakis vor: Verglichen mit 2009 sei die Lohnsumme 2013 um 25 Milliarden Euro niedriger gewesen, die inländische Gesamtnachfrage fiel sogar um 53 Milliarden. Dagegen hätten sich die Exporte um lediglich 3,8 Milliarden Euro erhöht – „eine auffällig schwache Entwicklung angesichts der auferlegten Reduzierungen bei den Arbeitskosten“, schreiben die Ökonomen.

Höchste Belastungen für Beschäftigte in der Privatwirtschaft
Ebenfalls bemerkenswert: Die Lohneinbußen für Beschäftigte im Kernbereich des öffentlichen Dienstes fielen geringer aus als für Mitarbeiter in der Privatwirtschaft: Giannitsis und Zografakis rechnen hier mit einem Rückgang um insgesamt 8 Prozent von 2009 bis 2013. Vielfach seien zunächst verfügte Kürzungen für Beamte oder direkt beim Staat Angestellte nicht umgesetzt worden, oder sie wurden nach kurzer Zeit zurückgenommen, zum Teil auf Basis von Gerichtsentscheidungen.

Durch die ungleiche Behandlung sei der schon in Vorkrisenzeiten enorm hohe Lohnvorsprung des öffentlichen Dienstes weiter gewachsen: von rund 35 auf etwa 43 Prozent. Diese Zahlen illustrieren aus Sicht der Forscher eine von mehreren hoch problematischen Unwuchten bei der Umsetzung des Austeritätskurses: Alle Regierungen hätten eine ineffiziente öffentliche Verwaltung, die zudem in den Jahren unmittelbar vor der Krise noch kräftig aufgestockt worden sei, so weit wie möglich schonen wollen, was den Privatsektor umso schwerer belastete.

Arbeitslosigkeit und Frühpensionierungen
Neben den Lohnkürzungen reduzierten auch zahlreiche Entlassungen und Unternehmensschließungen die Einkommen von Arbeitnehmern und Selbständigen, so Giannitsis und Zografakis. Die Arbeitslosigkeit sprang zwischen dem 2. Quartal 2008 und dem 2. Quartal 2014 von 7,3 auf 26,6 Prozent. Die Arbeitslosenquote der Jugendlichen zwischen 15 und 29 lag im vergangenen Jahr bei gut 44 Prozent.

Parallel zur Arbeitslosigkeit ist nach Analyse der Forscher auch die Zahl der Frühverrentungen stark angestiegen. Verglichen mit 2008 lag die Zahl der Neu-Rentner, die zuvor in der Privatwirtschaft beschäftigt waren, um 14 Prozent höher. Die Renteneintritte aus dem öffentlichen Dienst dürften sogar um mehr als 48 Prozent zugenommen haben. Auch wenn im Einzelfall nicht geklärt werden könne, welche Gründe der Zuwachs hat, sehen die Forscher einen klaren Zusammenhang zur Krisenpolitik: Mit verstärkten Frühverrentungen hätten die früheren griechischen Regierungen die Forderung der Troika nach schneller Verkleinerung des öffentlichen Dienstes sozial abgefedert erfüllen wollen. Diese Frühverrentungswelle stelle allerdings die griechischen Rentenkassen vor extreme Probleme.

Steuern wurden stark erhöht, wirken aber regressiv
Die direkten Steuern stiegen nach Berechnung der Forscher seit Beginn der Krise in Griechenland um knapp 53 Prozent, die indirekten Steuern um 22 Prozent. Die Steuerpolitik habe so zwar nennenswert zur Konsolidierung des öffentlichen Haushalts beigetragen, aber dabei die soziale Schieflage noch vergrößert, betonen Giannitsis und Zografakis. So sei zu wenig gegen Steuervermeidung und Steuerhinterziehung getan worden, statt dessen wurde die Steuerbasis faktisch „nach unten“ erweitert und Haushalte mit geringem Einkommen und Vermögen stärker belastet.

Im Verhältnis zu ihrer Besteuerung vor der Krise müssten daher insbesondere ärmere Haushalte überproportional mehr zahlen, schreiben die Wissenschaftler. So stieg die Steuerbelastung der unteren Einkommenshälfte um 337 Prozent, die der oberen Hälfte dagegen lediglich um neun Prozent. In absoluten Euro-Beträgen erhöhten sich die jährlichen Steuerforderungen an viele ärmere Haushalte zwar „nur“ um einige hundert Euro. Angesichts von rapide sinkenden Einkommen und grassierender Arbeitslosigkeit überforderten diese Beträge aber schon viele, betonen Giannitsis und Zografakis.

Alle verlieren , doch die Ärmeren am stärksten
Im Durchschnitt gingen die jährlichen Einkommen der griechischen Haushalte vor Steuern von rund 23.100 Euro 2008 zurück auf knapp 17.900 Euro im Jahr 2012. Das entspricht einem Verlust von knapp 23 Prozent. Dabei fielen die Einbußen stark unterschiedlich aus, die ärmsten Haushalte verloren relativ am stärksten. Das zeigt sich, wenn man die Haushalte nach ihrem Einkommen im Jahr 2012 Dezilen zuordnet: So verlor das 1. Dezil – die 10 Prozent Haushalte mit den niedrigsten Einkommen – gegenüber 2008 rund 86 Prozent. Im 2. und 3. Dezil lagen die Einbußen bei rund 51 und etwa 31 Prozent. Fast jeder dritte griechische Haushalt musste so 2012 mit einem Jahreseinkommen unter 7.000 Euro auskommen. In den Dezilen 4 bis 7 reichten die Einkommenseinbußen von knapp 25 bis etwa 18 Prozent. Die 30 Prozent der Haushalte mit den höchsten Einkommen verloren zwischen knapp 20 und 17 Prozent.

Armutsschwelle sinkt, Armutsquote steigt
Aggregierte Indikatoren zur Messung der Einkommensverteilung könnten die teilweise existenzbedrohenden finanziellen Einbußen, die insbesondere ärmere Haushalte erlitten haben, nur unzureichend abbilden, betonen die Wissenschaftler. Da gleichzeitig auch bei den reicheren Haushalten erhebliche Einkommensverluste entstanden, veränderte sich etwa der Gini-Koeffizient für Griechenland, der schon vor der Krise eine im europäischen Vergleich sehr ungleiche Verteilung anzeigte, kaum: Nach einigen Quellen stieg er geringfügig, nach anderen sank er ein wenig.

Auch die – ebenfalls traditionell hohe – Armutsquote in Griechenland scheint auf den ersten Blick nur relativ moderat angestiegen zu sein: Hatten 2008 knapp 28 Prozent der Haushalte nur ein Einkommen, das weniger als 60 Prozent des nationalen Medianeinkommens betrug, lagen 2012 gut 31 Prozent oder rund 1,6 Millionen Haushalte unter dieser relativen Armutsgrenze. Allerdings unterzeichneten diese Zahlen das wahre Problem drastisch, so Giannitsis und Zografakis: Denn im gleichen Zeitraum sank durch die allgemeinen Einkommensverluste auch die 60-Prozent-Schwelle erheblich – um 11,5 Prozent von 8767 Euro Jahreseinkommen auf nur noch 7756 Euro.

Weitere Informationen:

Tassos Giannitsis, Stavros Zografakis: Greece: Solidarity and Adjustment in Times of Crisis (pdf), Studie gefördert vom Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung; IMK

 

http://www.heise.de/tp/artikel/44/44443/1.html

Opferzahlen des „Krieges gegen den Terror“

Jens Wagner und Christoph Krämer 20.03.2015

Die deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges veröffentlicht Zahlen zu Irak, Afghanistan und Pakistan

Die Gesamtzahl der Todesopfer der Kriege in Afghanistan, Pakistan und dem Irak wird öffentlich drastisch unterschätzt. Sie liegt bei weit über 1 Million. Dies ist das Ergebnis einer Untersuchung, die die deutsche, US-amerikanische und kanadische Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) heute 12 Jahre nach Beginn des Irakkrieges zeitgleich in Berlin, Washington und Ottawa veröffentlichen (siehe Body Count: Casualty Figures After 10 Years of the »War on Terror« – Iraq, Afghanistan, Pakistan).

Die Rechtfertigung von Kriegen ist immer auch eine Frage ihrer öffentlichen Wahrnehmung. Im Fall des sogenannten „Krieges gegen den Terror“ war eine öffentliche Diskussion über die Opfer unerwünscht. Wenige Zahlen wurden bekannt gegeben und diese schienen erheblich zu niedrig. US-General Tommy Franks sagte am 18. März 2002 in Bagram, Afghanistan, auf Fragen von Journalisten nach den Opfern des Krieges: „Wir zählen keine Leichen.“

Da die Todesopfer von offizieller Seite nicht beziffert wurden, gründete sich in Großbritannien während des Irakkrieges eine zivilgesellschaftliche Initiative namens „Iraq Body Count“ (IBC). Ihrer Homepage zufolge hat der Irakkrieg bis heute etwa 211.000 Menschen das Leben gekostet. Die tatsächliche Zahl an Todesopfern, die der Krieg kostete, ist jedoch fast 10-mal so hoch: Das belegen mehrere Studien.

Als im Jahr 2006 eine Gruppe von WissenschaftlerInnen um den US-Epidemiologen Les Roberts eine mortalitäts-basierte Studie im „Lancet“ veröffentlichte (einer der weltweit renommiertesten Medizin-Fachzeitschriften), wurde dort die Zahl der Todesopfer nach damals drei Jahren Krieg im Irak auf etwa 655.000 geschätzt. Die angesehene britische Meinungsforschungsagentur Opinion Research Business (ORB) zählte 2007 in einer Umfrage sogar über 1 Million Tote bis 2007.

Die drei Sektionen der weltweit engagierten Friedensorganisation IPPNW (die 1985 den Friedensnobelpreis erhielt) haben zum Jahrestag des Irakkrieges eine möglichst fundierte Schätzung der Gesamtzahl der Todesopfer aus allen drei Hauptschauplätzen dieses Krieges unternommen. Verlässliche Angaben aus dem Jemen und aus Somalia waren nicht verfügbar.

Unter der Maßgabe, dass die Quellen für diese Zahlen sehr heterogen und die statistischen Intervalle für entsprechende Studien sehr breit sind, summieren sich die etwa 1 Million Toten aus 10 Jahren Irakkrieg auf über 220.000 aus Afghanistan und circa 80.000 aus Pakistan auf insgesamt etwa 1,3 Millionen Todesopfer. Dieses erschreckende Ausmaß, von den meisten Medien bislang unterschätzt, muss dringend öffentlich wahrgenommen und diskutiert werden.

Dr. Hans-Cristof von Sponeck, ehemaliger UN-Koordinator für humanitäre Fragen im Irak (1998-2000), nennt die Untersuchung im Vorwort der Studie „ein mächtiges Aide-Mémoire für die rechtliche und moralische Verantwortung, Täter zur Rechenschaft zu ziehen.“

Laut der US-amerikanischen IPPNW-Sektion unterstreicht die Untersuchung das Ausmaß menschlicher Zerstörung, die weltweit Hass anfeuere, in einer Zeit, in der die US-Regierung neue und erweiterte Militäroperationen im Irak und in Syrien erwäge. Außerdem liefere „Body Count“ den Kontext, um den Aufstieg brutaler Kräfte, wie den des IS zu verstehen, die als Folge der US-Politik weiter gedeihen würden.

„Nach geschätzten Kosten von mehr als drei Billionen US-Dollar, für einen über mehr als ein Jahrzehnt geführten Krieg in Zeiten unserer eigenen schwierigen Wirtschaftslage, müssen wir unsere volle Verantwortung anerkennen und daraus die entsprechenden Lehren ziehen, um eine tragische Zuspitzung der explosiven Situation, in der wir uns heute befinden, zu vermeiden,“ heißt es in der Pressemitteilung der US-amerikanischen IPPNW-Sektion zur Veröffentlichung der Untersuchung.

Ziel des IPPNW-„Body Count“ ist es, der Öffentlichkeit wie EntscheidungsträgerInnen in Regierungen und Parlamenten die tatsächlichen Opfer des sogenannten „Krieges gegen den Terror“ vor Augen zu führen. Die internationale Ärzteorganisation setzt sich für ein Ende des Krieges ein und will weiteren sinnlosen Kriegen vorbeugen.

 

HaBEs

PPS: (DFG/VK, TAZ und leider nun auch jW hetzen gegen den Friedenswinter, der landesweit immer mehr meist jüngere Menschen erreicht und aktiviert. Wer hier doziert, dass man erst die Klassiker gefressenhaben muss, um gegen den nächsten Weltkrieg und die Zerstörung auch Europas zu streiten, der ist mit dem Klammerbeutel gepudert. Alas verdi- und ehrenhalber auch IGM- und GEW-Mitglied wäre ich froh um solchen nachschub an Suchenden und aktiven jungen Leuten… den DFG/VKlern, den jWlern – von dewr TAZ, diesem Kriegstreiberblatt ganz zu schweigen, denen haben doch welche von der Gegenseite in die “eigenen” Reihen geschissen oder welche geschickt, die das die scheiße reintragen oder sind die umgeknickt und auf dem Weg über die Atlantikbrücke ?. Milder ausgedrückt: hier scheinen einige Platzhirsche nicht zu kapieren, dass es nicht um Kindersandkastenspielchen sondern um die Weltwurst geht)

Wer hat an der Uhr gedreht ?
ists für die junge Welt zu spät.
Mancher hat schon abbestellt.
melde sich wer zu ihr hält !
Wer dies Blättchen halten will,
der hält nicht still.
KenFM erreicht mit seinen Sendungen täglich das hundertfache dessen, was die jW erreicht. Und ihre berichterstattung wird nicht besser, die Bezahlung der redakteure wahrscheinlich auch nicht. Da muss etwas geschehen.. aber nicht in der jetzt eingeschlagenen Richtung… Lemminge und blöde Kälber
schlachten wer nicht mitzieht selber,
ums goldne kalb der Glaubenstanz
schwoft am Rande des Vulkans
und niemnd der den Tanz aufhält,
nicht einmal die junge Wellt,
das müssen wir schon selber tun,
hört endlich auf, euch auszuruhn,
kommt runter von dem Denkmalsockel,
ihr eitlen Gockel