Stelldichein mit eingestelltem Widerstand
Wenn das Spiel-
dem Stand-
sein
Bein
stellt
der Wider-
Stand sich artig
ein – Stell-dich-ein
der alten Helden ! Fein!!
(Für alle, die es nicht wissen können: es war bei der Gründug der Grünen ein eherner Grundsatz, dass das Standbein die außerparlamentarische Opposition, Aktion und Basis ist. Die parlamentarische Spielwiese sollte das Spielbein sein, unterstützt durch die Nutzung der Rechtswege und eventuell auch der Regierungsbeteiligung/Tolerierung etc… Der Autor dieses Leserbriefes stand 1985 als Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Kreistags für eine Tolerierung eines SPD majoriserten-Kreisausschusses, für die Mit-Wahl des SPD-Landrates Karl Eyerkaufer und die Abwahl des CDU-Landrates Rüger und seines eifrigsten Rosa-Grünen-Beißers Dr.Aden, sollte als Ersatz für den auszubootenden Elmar Diez als vom Wiesbadener FischerMinisterium gelenkter und bezahlter Kläger den Kuschelkurs mit Siemens beflügeln und ist nach der Verwandlung der Landes- und BundesGrünen zum olvgrünen Kriegerverein 1988 als Fraktionsvorsitzender zurückgetreten und hat 1989 die Partei Bündnis 90/Die Grünen verlassen- so wie 1968 die SPD (Notstandsgesetze, Große Koalition) und 1979 den KBW.)
Warum verschweigt der Hanauer OberGrüne Elmar Diez, dass die Schließung der Nuklearbetriebe durch den Hessischen Umweltminister Joschka Fischer während seiner Amtszeit rechtlich möglich war, aber von ihm nicht betrieben wurde ?
warum verschweigt er, dass Fischer versucht hat, die Initiativgruppe Umweltschutz Hanau (IUH) zu sabotieren und ihr die Gelder (der GRÜNEN) zur Finanzierung ihrer Prozesse zu verweigern ?
Warum verschweigt er, dass Fischer gerade ihn – Elmar Diez- Kinder als Kläger gegen die Nuklearbetriebe ausbooten wollte – in einer Situation, in der er bereits hinter dem Rücken der AntiAtomBewegung mit SIEMENS „Friedensgespräche“ führte und auf Schritte zur Schließung verzichtete ?
Warum verschweigt er, dass Fischer versuchte, über den hessischen ProAtom-Wirtschaftsminister Lothar Klemm und dessen damalige Frau, die heutige SPD-Stadtverordnete Cornelia Gasche im Umkreis der Nuklearbetriebe für ihn Ersatz zu finden, ein Ehepaar mit Kleinkindern, das nach seiner Pfeife tanzt ?
Warum traute sich Fischer das nicht über die örtlichen GRÜNEN oder hat er sich getraut und Elmar Diez hat geschwiegen ?
Zur Berichterstattung „Streit um Atommüllllager“
in allen regionalen wie auch den überregiomalen Medien wird über den kaum in Erscheinung tretenden Widerstand der AntiAtom-Bewegung gegen den Bau des dritten Atommülllagers in Hanau gerätselt. – wie auch bei der Bewegung gegen die Startbahn-Nord in FFM, die die als stark bejubelten Widerstandsbastionen jetzt Stadt für Stadt verlieren wird. Jetzt beginnen die Magistrate zu fallen wie die Dominosteine. Wer als Letzter fällt, kriegt nicht Mal mehr Schallschutzscheiben fürs Rathaus. Über Jahrzehnte wurde nicht mehr auf direkte Demokratie und Aktion gesetzt, nicht auf Blockaden und Streiks sondern auf Parlamentsbeschlüsse, zahnlose Naturschutzbestimmungen, Gerichtsurteile, wo die Menschen in die Rolle der hoffenden und bangenden Zaungäste gedrängt und deaktiviert werden.
Warren Buffett kauft sich Egelsbach, die VR China den Flugplatz Parchim, die FRAPORT verkauft Hahn, die Kassel-Calden-Ausbau-Fans dürfen nach dem Wahlergebniss wieder hoffen. Wer wird Erbenheim kaufen, wer den Fliegerhorst Erlensee …. in OberSotzbach im Vogelsberg wird sich bald wieder eine Firma melden, die dringend einen Privatflughafen braucht – zumindest sollte der Gelnhäuser Flugplatz dafür erweitert werden …. Und die Menschen in Hessen sollen sich schon Mal Gedanken machen, welche Parteien in 4 bis 8 Jahren die Atemluft rationieren und den Fluglotzenselbstmordratenanstieg nach Absturzserien in der warteschleife Charly über den Atommülllagern etwas abbremsen sollen. Und das durchdonnerte Nachtflugverbot ist nicht mehr zu halten, weil in den Ostkolonien der 24-Stunden VolllastZivilitär-Flugbetrieb Halle/Leipzig dem Frankdfurter Flughafen sonst den Rang abläuft. TransAlle fliegen von Halle in den Hindukusch!
Und beim Atommüll ? Realpolitiker aller Schattierungen müssen eingestehn, wenn Asse absäuft, muss das Zeug ja irgendwo sonst deponiert werden. Und die Hanauer haben da doch Erfahrung und jahrzehntelang gestählte Immunsysteme.
Und wo zwei Lager liegen kann sich noch eines dazwischen legen.
Die Republik befindet sich nicht erst seit Asse im Atom-Müll-Notstand und um den zu beherrschen, haben wir ja die Notstandsgesetze
Hier sei nur ein kleiner Hinweis auf einen zumindest mitentscheidenden Faktor benannt:
Warum verschweigt der Hanauer OberGrüne Elmar Diez, dass die Schließung der Nuklearbetriebe durch den Hessischen Umweltminister Joschka Fischer während seiner Amtszeit rechtlich möglich war, aber von ihm nicht betrieben wurde ?
warum verschweigt er, dass Fischer versucht hat, die Initiativgruppe Umweltschutz Hanau (IUH) zu sabotieren und ihr die Gelder (der GRÜNEN) zur Finanzierung ihrer Prozesse zu verweigern ?
Warum verschweigt er, dass Fischer gerade ihn – Elmar Diez- Kinder als Kläger gegen die Nuklearbetriebe ausbooten wollte – in einer Situation, in der er bereits hinter dem Rücken der AntiAtomBewegung mit SIEMENS „Friedensgespräche“ führte und auf Schritte zur Schließung verzichtete ?
Warum verschweigt er, dass Fischer versuchte, über den ProAtom-Wirtschaftsminister Klemm und dessen damalige Frau, die heutige SPD-Stadtverordnete Cornelia Gasche im Umkreis der Nuklearbetriebe für ihn Ersatz zu finden, ein Ehepaar mit Kleinkindern, das nach seiner Pfeife tanzt ?
Warum traute sich Fischer das nicht über die örtlichen GRÜNEN oder hat er sich getraut und Elmar Diez hat geschwiegen ?
Es liegt auf der Hand, dass genau in dieser Zeit die GRÜNEN weg von der außerparlamentarischen Opposition zunehmend und schließlich fast aussschließlich auf die Parlamente und Gerichte fokussierten. Die Basis, die außerparlamentarische Oppostion war ihnen mittlerweile nur noch als gelegentliche Drohkulisse recht und das auch immer weniger, weil unkalkulierbar.
Zu befürchten ist, dass es Teile der LINKEN in die gleiche Ecke ziehen wird. Das Land Berlin mit seiner rosaroten Wowereit-Lederer-Koalition scheint diese Befürchtung zu bestätigen.
Wenn Fraktionen wichtiger sind als die Mitgliederversammlungen, wenn Ministerposten wichtiger sind als die ehemals zur Wahl gestandenen Parteiprogramme und inhaltlich formulierten Wahlprogramme (wie vor einem Jahr der bildungs-, energie- und sozialpolitische Schwerpunkt zum Beispiel der SPD unter Ypsilanti),
wenn die Abgeordneten weiterhin nicht ihren Wählerinnen und den Programmen gegenüber verantwortlich sind, für die sie in den Landtag gewählt wurden. Wenn sie sich weiterhin nach dem verhalten, was zwischen Geldbeutel in der Arsch- und Brieftasche in der Brusttasche noch Platz hat, dann sollten wir für uns und unsere Kinder spätestens im kommenden Jahr bei der VHS-Plätze resevieren lassen: „Survival-Training: wir basteln eine Arche“ oder bei „Globetrotter“ speziell für unsere Kleinsten: „Peterchens Mondfahrt“. Die Preise sind beim VHS-Bildungspartner MKK wegen der Konkurrenzklage von „Supertramp“ in Frankfurt schon vor Jahren auf das Preisniveau der privaten Anbieter von Survival-Trainigs-Camps mit Sprachkursen angehoben worden. „Wer sich fortbildet hat auch Überlebenschancen!!“. Und Frenz,der Fortbildungs-Beigeordnete des Main-Kinzig-Kreises präsentiert stolz die VHS-Gewinn-Bilanz: „Überleben soll sich wieder lohnen!“. „Wir können getrost ins Ranking gehen: der VHS-Kurs „Nicht sprachlos ins All!“ steht nashezu ausgebucht alternativ zum privaten „Schlau fürn GAU: das Survival-TransAll-Software-Sprach-Paket vom GAU-Leiter bei Media-Markt – 2 Wochen Abenteuer-Event-Urlaub im SurvivalCamp inclusive“ –
“ Ich bin doch nicht blöd! Ich geh nach nebenan: da gibts mit Niedrigstpreisgarantie vom GAUMarktleiter das Gleiche mit 3 Wochen. Inklusive offroad-HomeSurvivalTrainer mit FlachbildHirn.
Zum Abschluss noch ein Tipp an die Stadt Hanau:
wenn es nun nicht gelingen sollte, trotz Ausschöpfung auch noch der allerletzten rechtlich-parlamentarischen Mittel, das dritte Atommülllager in Hanau zu verhindern, dann sollte sich die Stadt um eine Verlagerung der Atommülltransporte von Straße & Schiene in die Luft bemühen!. Altenativ zum Ausbau des Fliegerhorstes Erlensee zum AtommüllFlughafen könnte endlich das Panzerübungsgelände hinter der ehemaligen USArmy-JuniorHighSchool einer sinnvollen Nutzung zugeführt werden: hier könnten ohne große Startbahnen und die bekannten AntiAusbauBerufsDemonstranten Landeplätze für HochsicherheitsHubschrauber für die Atommüllanlieferung entstehen. Die altölverseuchte Erde müsste nicht so kostenintensiv entsorgt werden wie bei Wohnbauvorhaben und der Atommüllbe- & entladebetrieb auf einigen Landeplätzen würde den Rest des Amerika-Feldes dem Tier- und Naturschutz überlassen und zum Teil auch neu aufforsten lassen. (Lärmschutz, Sichtschutz, Luftschutz!!).