muss einkalkuliert oder in Kauf genommen haben, dass Springers WELT auch weiter säubert. Die Zusammenarbeit zwischen den WELT-Ruhrbaronen und dem (immer noch?) für Öffentlichkeits-Internet-Präsenz-Fragen beim LINKEn Bundesvorstand zuständigen Mark Seibert (der ((immer noch?)) Assistent des Bundesschatzmeisters der LINKEn) zeigt nachhaltige Folgen. Auch für seine Förderer: Dietmar Bartsch, der einstige (?) und neben Gysi stärkste Atlantik-Brückenpfeiler in der LINKEn (neben Liebich & Lederer & Höhn) wird jetzt anscheinend selbst zum WELT- & SPIEGEL-Säuberungsopfer:
das Bild habe ich aus der Internetz-Zeitung geklautMedien schießen gegen Linken-Politiker Dietmar Bartsch, weil er sich zum Anti-US-Imperialismus bekannte
schreibt Jürgen Meyer in der IZ (Internetz-Zeitung), wobei die Haltung Dietmar Bartschs zum EU- und zum deutschen Imperialismus ausgespart bleibt. Die Schuldzuweisung an die US-Amerikanische Imperialismus-Adresse durch den LINKEn Bundesvorstand dürfte von Jutta Ditfurth umgehend als „Antiamerikanismus“ gegeißelt werden. Hätten Wagenknecht und Bartsch jetzt auch noch in ihrer Stellungnahme die Rolle der US-Großbanken bei den laufenden Raubkriegen und US-Terrorzüchtungen .. und dabei die zentrale Rolle der FED benannt … nicht auszudenken… dass zur Zeit das US-Kapital die deutsche Konkurrenz für ihr Unterlaufen der antirussischen Sanktionen abstraft, die Abgasblase ausgerechnnet am Tag der Präsentation des neuen PASSAT auf dem US-Markt platzen läßt und jetzt auch AUDI anvisiert, dürfte ein ebenso intensiver Schlachtversuch werden, wie der gegen EADS – AIRBUS -EUROcopter und die Schläge gegen die Deutsche Bank und Siemens, den KMW-LEOproduzenten und Rheinmetall usw…. Es sollen bereits (Agas-Manipulations- usw.) Ermittlungen laufen, die auch die VW-EDEL-Marke AUDI mit explodierendem Umsatz auf dem Eurasischen Markt ins Trudeln bringen soll. Wann BMW und MB dran sind ? Merwaasesnet, sagen die Hessen.
Schon wer dieses Wirtschafts-Kriegs-Schauspiel analysiert, kriegt mittlerweile im Internet den Vorwurf der Verharmlosung des deustchen Faschismmus angehängt. Es wird schon die Analyse der Kapitalseite zum Tabu erklärt. Wer es trotzdem tut, ist bereits „strukturell antisemitisch“, „verharmlost die Rolle Porsches und des Volkswagen-Werkes im deutschen Faschismus und ihre Nutznießung von Zwangs-und KZ-Arbeit “ usw…
….., ich finde das nicht mehr lustig, VW ist (noch) einer der größten autobauenden Multis, von ns-diktatorischen Gnaden, denn die Nazis haben die Entwicklung sicher forciert, waren ja auch furchtbar stolz auf den Wagen für das blonde parteitreue deutsche Volk.
Es kam noch Schlimmeres, nur haben diese Trolle verschwiegen, dass es außer dem Kübelwagen auch noch den OPEL-Blitz für den Blitzkrieg gab und Transporter , die die Wunderwaffen an die Front FORD-schaffen mussten mit dem Benzin von Standard -Oil , den reifen von DUNLOP und das zur Förderung des deutschen Faschismus gut geeignete braune Gesöff …
ABER LASSEN WIR DAS
zurück zur Säuberung der LINKEn. Der Landesverband Bremen hatte schon 2010 auf seiner Internet-Seite in einem aus den jungenWelt kopierten Artikel auf diese Entwicklung hingewiesen. Dabei tauchen schon vor 5 Jahren die heute wieder im stillen Hintergrund mitwirkenden Namen auf.
Es ist also gar nichts Neues, was da die WELT und der SPIEGEL bei Dietmar Bartsch herausgefunden haben wollen. Das fanden sie alles ganz super, als der Dietmar Bartsch noch ihr rechter Liebling in der LINKEn war. Jetzt, wo er US-kritische, ansatzweise Finanzkapital-kritische, ansatzweise antiimperialistische Positionen mitunterstützt, soll wohl Dietmar Bartsch von der Atlantikbrücke gestürzt werden. Man schlachtet ihn nicht, man stürzt ihn nur, mit reinem Gewissen, denn man weiß, der Mann kann sich über Wasser halten.. dass er in verschiedenen Fahrwässern schwimmen kann, hat er ja schon so oft bewiesen :-O))))) Ob es auch fürs Schwimmen gegen den Main-Stream reicht ? Schaumerma!
Im Krieg gegen die LINKE
von Peter Preiß
In Berlin nimmt der neue Bundesvorstand um Lötzsch und Ernst die Arbeit auf. In der Strömung »Forum demokratischer Sozialismus« wird derweil die Sabotage der Partei diskutiert. Die Linke hat sich auf ihrem Parteitag in Rostock Mitte Mai ehrgeizige Ziele gestellt. In einem Aktionsprogramm (»Für einen Politikwechsel – Die Linke stärken«) hat sie sich darauf verständigt, weitere Mitglieder zu gewinnen, die politische Bildung zu stärken, mit Kampagnen in gesellschaftliche Debatten einzugreifen und vor allem natürlich die Landtagswahlkämpfe im kommenden Jahr zum Erfolg zu führen. An diesem Samstag trifft sich der neugewählte Parteivorstand (PV) um 11 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin-Mitte zur konstituierenden Sitzung. Aus dessen Kreis soll unter anderem der geschäftsführende Bundesvorstand bestimmt werden. In das zentrale Arbeitsorgan der Linken drängen auch Mitglieder, die die genannten Ziele von Rostock in Frage stellen. So will etwa Gerry Woop, der in Rostock mit 146 Delegiertenstimmen (27,8 Prozent) eines der schlechtesten PV-Ergebnisse erzielt hat, für einen der parteipolitischen Spitzenposten kandidieren. Gleichzeitig diskutiert das Vorstandsmitglied der parteirechten Strömung »Forum Demokratischer Sozialismus« (fds) ernsthaft die Sabotage der Linken.
In einer jW vorliegenden »Lageeinschätzung« an die fds-Mitstreiter wettert Woop, der Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich ist, gegen das »feindliche Vorgehen der SL« – letzteres steht für die konkurrierende Strömung »Sozialistische Linke«. In »Auswertung des Parteitags« von Rostock entwirft er vier Handlungsoptionen für das fds. Dazu gehören unter anderem die Bekämpfung von politisch mißliebigen Vorstandsmitgliedern – konkret genannt wird die Linke-Vizevorsitzende Sahra Wagenknecht – und die Torpedierung der gerade erst gewählten Doppelspitzen. Zum Tragen kommen soll »die ganze Kaderkampfklaviatur eben«, formuliert der »Reformsozialist« flott.
Doch nicht nur Woop drängt auf ein schärferes Vorgehen gegen Mitglieder und Strömungen der eigenen Partei. Der bei den PV-Wahlen in Rostock bei den Delegierten durchgefallene Michael Hans Höntsch, ebenfalls im fds-Bundesvorstand, warnt in bezug auf die »vier vorgeschlagenen Alternativen von Gerry« zwar, man solle nicht »in den Krieg« ziehen. »Dennoch muß die berechtigte Kritik aufgegriffen werden, daß unser Agieren vielerorts als ein inakzeptabler Versuch, Harmonie herzustellen, wo es keine gibt, angesehen wird.«
Mark Seibert, in der Bundesgeschäftsstelle der Linken für die Öffentlichkeitsarbeit, also die Außendarstellung der Gesamtpartei, zuständig, und Thomas Westphal, Koordinator im Sekretariat des PV, haben dieser Tage per Brandbrief (»Handeln, damit nicht viele gehen!«) auf die rasche Einberufung eines fds-Krisengipfels »noch vor der Sommerpause« gedrängt. Die Strömung sei derzeit »strategisch auf der Verliererstraße«, heißt es warnend, gerade so, als befinde sich das Forum in der Partei im Kampfeinsatz wie die Bundeswehr gegen die Taliban in Afghanistan. Seibert und Westphal fordern vom fds, die Konfrontation zu suchen: »Der Versuch eines vermittelnden Kurses ist nichts weniger als eine politische Bankrotterklärung.«
Zur Ruhe mahnt hingegegen fds-Vorstandsmitglied Benjamin Hoff. Der Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz in Berlin konstatiert mit Bezug auf den gerade aus dem Amt geschiedenen Linke-Geschäftsführer Dietmar Bartsch nüchtern: »Ob die Lösung an der Parteispitze eine dauerhafte ist, entscheidet sich auch im März 2011 in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Der Maßstab sind Wahlerfolge.« Aus Sicht der »Reformsozialisten« heißt das mithin, auf ein möglichst schwaches Linke-Abschneiden hinzuarbeiten. Das weitere Vorgehen gegen die Partei will das fds auf einem »außerordentlichen Bundestreffen« am 19. und 20. Juni in Berlin besprechen. Keine Guten Aussichten für den neuen Vorstand um Gesine Lötzsch und Klaus Ernst.
Quelle (mit freundlicher Gehehmigung): Junge Welt v. 29.05.10
dokumentiert:
Zwei-Seiten-Schema?
Aus einer »Lageeinschätzung« von Gerry Woop, Bundesvorstand in der Linkspartei-Strömung »Forum Demokratischer Sozialismus« (fds) und neugewähltes Mitglied des Parteivorstands:
(…) Die Auseinandersetzungen in der Partei, vor allen das feindliche Vorgehen der SL [Sozialistische Linke] hat uns zum Feindbild gemacht mit all den widrigen damit verbundenen Problemen. Unsere MitstreiterInnen aus westlichen Landesverbänden wissen das sicher leidvoll zu berichten. Aus dieser Lage gibt es auch Druck, den Wunsch zu Gegendruck, aber auch Ängste und Vorbehalte. (…)
Die Zusammenarbeit mit den Landesvorsitzenden Ost war nicht immer einfach, ist letztlich auch nicht ausreichend, führt aber als Problem auch zur Wahrnehmung und Kritik des fds als 17. Landesverband.
In Auswertung des Parteitages bleibt die Frage, ob es wirklich ein Zwei-Seiten-Schema in der Partei gibt, ob die Delegierten maßgeblich von den Strömungen gestellt oder gelenkt werden und ob es überhaupt eine Chance zur Kooperation gibt. Zuweilen gibt es die Analyse, daß Machtnetzwerke mit oder ohne Reformgedanken einfach nur die PDS-Teile zurückdrängen wollen. Das erschwert natürlich politischen Dialog. Anderseits kommt man in einer Partei nicht um Dialog und Werben um Mehrheiten für Positionen oder Personen herum. Das bleibt als schwierige Herausforderung.
Es gibt aus meiner Sicht im Grunde vier Szenarien:
A) Wir können uns auflösen. Den größten Schaden dürfte dabei die SL haben, der das Feindbild abhanden kommt. Manche könnten sich wieder freier bewegen, der Einfluß einzelner bliebe und wüchse sogar, die Reformer sind ja damit nicht weg. Allerdings fehlten auch unsere politische Subheimat und eine Plattform für Debatten und Verständigung und vor allem Außenwirkung in Partei und Öffentlichkeit. Besonders in westlichen Ländern wäre das ein Problem, wo wir allerdings anderseits auch unter besonderem Druck stehen.
B) Wir könnten uns stringenter als Diskursnetzwerk verstehen. Dann müßten wir mehr intellektuelle Debatten führen, auf diesem Wege anziehend sein, Leute zusammenführen für kluge linke Diskussionen, Papiere produzieren, eine Art Jahresakademie veranstalten etc. Dann wären wir aber politisch nicht mehr im engeren Sinne als Gesamtsubjekt handlungsfähig in der Partei.
C) Wir könnten die bisherige Linie im wesentlichen fortsetzen, freundliche Strömung sein, Netzwerken, politische Heimat sein, Diskurse führen und anstoßen, Anträge schreiben, Personen unterstützen, um Mehrheiten ringen etc. Alles immer nach unseren Möglichkeiten. (…)
D) Wir könnten bewußte Minderheitenströmung werden, ohne große Kompromißorientierung immer protestieren gegen falsche Entscheidungen, Personen bekämpfen, aber nicht in Pfadlogiken einsteigen oder nach realisierbaren Alternativen fragen. So würden wir anderen Kräften Spielräume für eigene reformerische Positionen oder Kompromisse eröffnen. Das hieße zum Beispiel, den Programmentwurf vollständig in Frage zu stellen und einen neuen zu fordern, auf jede SL-Erklärung, jW-Artikel oder Wagenknecht-Interviews Gegenerklärungen abzugeben, die Doppelspitzen als unpraktisch kritisieren, offen auf ihre Abschaffung hinwirken, radikale Parteitagsanträge stellen, offen gegen andere Kandidaturen vorgehen und Minderheitsvoten abgeben. Die ganze Kaderkampfklaviatur eben. (…)