Das idyllische „Mehr Demokratie-Gemälde“ des hart aber fair Quotenpushers und SystemPimpers Geissler war verführerisch: wer auf die Sachauseinauseinandersetzung setzt, der kann die sachlichen Sachen auch durchsetzen – ganz ideologiefrei ! Das klang schon richtig nach „Mehr Demokratie-Wagen“ und folgerichtig hat schon ein Berliner JUSO Geissler zu Willy Brandt erhoben ( das ist der , der mit den Notstandasgesetzen „mehr Demokratie wagen“ wollte)).
Klasse, da müssen wir hinkommen. Geissler geh voran auf der Lebens-Bahn, so nimm denn unsre Hände … und unsre Stimmen obendrein: der bayrische Nichtraucher-Volksabstimmler hat voll angebissen und Geissler zusammen mit exCicero FocusParolen-Verwalter Weimer zum Säulenheiligen „unserer reformbedürftigen Demokratie“ geweiht …
aber nun Mal ganz im Ernst.
Der Mann ist doch super. Und Recht hat er auch Oder etwa nicht?
Er hat doch gesagt, WIR hätten doch das internet, super!
50 % habens, virtuell hätten wir auch 50 % Demokratie,
nur real haben die Gegner im Zweifelsfall die Server, die Massenmedien von Morgenpost bis Abendzeitung von ARD bis ZDF, von Axel Springers WELT- BILD bis Bertelsmanns ZEIT-SPIEGEL. Die Bahn unterliegt als de jure und de facto privatisiertes Unternehmen praktisch kaum mehr der demokratischen Kontrolle und Planungshoheit. Das geht nach Kapitalgesetzen.
Und Länder und Städte hängen so oder so direkt oder indirekt am Kapitaltropf bzw. werden von Bertelsmannstiftungsunternehmen oder deren Konkurrenten gemanaged, ihre Haushalte und Gesetze werden von Bertelsmännern vorgeschrieben – in beiden Bedeutungen des Wortes.
Heiner Geissler hat das alles ausgeklammert und so einen bewußt oder unbewusst trügerischen Hoffnungsschimmer an den Horizont gemalt. „So legt euch Schwestern , Brüder in Geisslers Namen nieder, des Schlichters weißer Rauch kann das Vertrauen schaffen, bis viele wieder schlafen, zwei Bäume mehr, das reicht dann auch!“
Schlichter Geissler mag vielen asketisch, schlicht chrithumanistlischhochgebildet und den Besserwissenden naiv erscheinen. Doch der ExCDU-Generalsekretär, der alte Fuchs, ist nicht blöd, der weiß wo die Schlüssel zur wirklichen Macht hängen, was man an seinen teils hämischen Seitenbemerkungen in Richtung Regierungsbank gut merken kann.
Ohne hier eine Verschwörung heraufzubeschwören: wenn es wirklich eng wird und schwankend wackelig bei der Herrschaft der Herrschaften, dann ist die Stunde der HerzJesu“Sozialisten“ und ihrer himmlischen Heerscharen gekommen, ob sie nun Kolping oder Nell-Breuning heißen, Blüm oder Geissler ( jaja, ich weiß, es gäbe da auch noch andere „Sozialisten“, auf die die Herrschaften in ihrer midlifecrisis bis zum Krankenbett setzen könnten, aber besonders hier in Deutschland macht der NATIONALE-Machtfahrplan noch etwas Schwierigkeiten. Mit der Patrioten-Fahne wurde es ausprobiert, war nix, mit der REP-Fahne auch nicht, doch das alles ist dem Kapital eine noch zu unsichere nationale Pflegeversicherung. Und selbst wenn das ZDF mit zwei Fingern ein Auge zudrückt, kann uns Guido Knopp doch noch nicht die zwei Finger unter die Nase reiben – Aber so weit muss man ja gar nicht nach- oder vordenken. Es reicht doch schon das zu erwähnen, was Geissler völlig ausgeblendet hat: Millionen von HARTZ4erINNEn und von HARTZ4 Bedrohten, Millionen von Hungerentlöhnten und Ausgepowerten haben kaum noch die Energie, sich um Demokratie zu kümmern. Manchmal reichts noch nicht Mal für einen Warnstreik oder für den Gewerkschaftsbeitrag — Löhne hoch, Arbeitszeiten senken auf 30 Wochenstunden! und das geht nicht mit Schlichtung sondern nur mit Kampf ! Das Kapital braucht verarmte und verBILDet blöde Massen, dann wirds schon passen. So kriegt man sie vor jede Karre: sozial ist, was Arbeit schafft und wenns Krieg ist… womit der Geissler schon einmal die westlichen Grundwerte mit Kohl und Kanonenfutter verteidigt hat und das Gestern bei hart aber fair auch wieder freudig bekennend bestärkte: „Schon einmal habe ich …“ Ich schweife ab ? OK. Zurück zum Thema!
In Hanau oder sonstwo heißt der Geissler sicher anders. (Zu den Fakten in Hanau hänge ich hier unten eine Stellungnahme der KritikerINNEN des „Wettbewerblichen Dialogs“ an!)
Ich kann mich noch gut an die attac-Prügel erinnern, die ich einstecken musste (bis hin zum Ausschluss aus der attac-mailingliste FFM) als ich vor dem kreidefressenden Geissler gewarnt HaBE, der schon Mal die Pazifisten für die NS-Diktatur und den 2.Welltkrieg verantwortlich gemacht hat. Damals, als es gegen Nachrüstung & Doppelbeschluss, gegen die Aufstellung der Pershingraketen & die Stationierung der Nuklearsprengköpfe ging. Jetzt macht er greenwashing für die DB-AG und die Schwaben-CDU-Mafia. Man kann Protestbewegungen einkreisen, einkesseln, niederschlagen aber auch kleingeisseln. Geissler macht Schule... In Hessen hieß der Geissler früher Oeser. Nach dem wurde Ohropax in OeserPax umbenannt und an den Startbahnen von West bis Nord heißt es jetzt : „Nicht Moesern sondern Oesern!“ und das heißt : mit Gott & Lärmschutzfestern das Beste draus machen.
Kommen wir zu den schönen Dingen des Lebens: toll, dass es in Hanau einen Wettbewerb beim Mono-,Dia- und Multibelügen gibt unter dem beliebten Motto: „wer ein mal richtig dia-log,
dass sich der Donnerbalken bog, von wo er auf die Bürger scheißt, dem glaubt man meist!“
als Gründauer Bürger kann ich gegen die nach der Bombennacht 1944 gründlichste Zerstörung des Hanauer Freiheitsplatzes wohl schlecht Einspruch einlegen?
Würde es aber gerne und wenn, dann auch öffentlich, das fällt mir nicht soooo schwer. An der Hammerstraße. Am Ort meiner open-air-Widerstandsschreibungen.
( Warum Hanau den gleichen kriminellen Weg geht wie die Stadt Frankfurt
seinerzeit mit dem Technischen Rathaus über der amerikanisch neugestalteten Frankfurter Altstadt – ist mir (nicht) unerklärlich. :
klar bringen die gigantischen Schäden & Kosten für die Mehrheit auch ne Menge Posten für ein paar handverlesene Betonköppe. Man sollte schon Mal die Abrisskosten in 2035 vorauskalkulieren … Und die Villen-Vorgärten der
Verantwortlichen für die Fällung der Platanen auch Mal auf Baum- und Buschfäule untersuchen. Bei Platanen ist übrigens Rückschnitt Fortschritt. Und bei manchen Ober-Bürgermeistern wäre Rücktritt Fortschritt. Und „Oben
bleiben“ das falsche Signal.
Ich werde schon mal meinen Einspruch vorformulieren.
Mein Schwerpunkt dabei wäre neben den so plötzlich just-in-time erkrankten Platanen das Unding, daß vor dem Wronker-Karstadt-Barthel-Quadrat das über Baumleichen gehende Monstrum hingestellt wird, anstatt die Bäume zu lassen und den ganzen Krempel in dieses Quadrat zu packen, das sie meinetwegen auch gleich tiefgaragen können. Und wenn die in FFM schon beim Historisieren sind, dann sollte man das alte WronkerWaren-Bauhaus als Mahnmal gegen den Faschismus und die „Arisierungsraubzüge“ des „deutschen“ Kapitals im alten Bauhaus-Stil wiedererrrichten. Es reicht doch, dass der Nachfolgebau der „Waisenhausstiftung“ – das alte Haus der Hanauer Anzeiger nicht als Denkmal für die sich entwickelnde bürgerliche Pressefreiheit und damit eine entscheidende Vorbedingung für die Entwicklung der Demokratie nicht nur entkernt sondern auch völlig zerstört wurde und inhaltlich entleert mit SchnickSchnack aufgefüllt wird. Dass dabei – so ganz nebenbei ein besonderer Hanauer politischer „Raubzug“ verschleiert wird, ist noch ein anderes Thema:
es hat jetzt zwar nicht den aktivsten Widerstand gegen die Nazis getroffen, aber immerhin war die evangelische Waisenhausstiftung mit ihrer Druckerei und dem Anzeiger nicht auf der NSDAP-Linie und nur durch die „rettende Übernahme“ des Anzeigers durch einen NS-Gefolgsmann in der Geschäftsführung , war der Anzeiger als Zeitung zu retten – dann auf NSDAP-Linie bis auch ihm, dem so NS-gewendeten Blatt gegen Ende des Krieges das Papier verweigert wurde. Für die Mobilisierung des „Volkssturms“ schien den NAZIS selbst der nachgebräunte Anzeiger nicht linientreu genug. Die intern getroffene Vereinbarung der Rückgabe des Anzeigers & seiner Druckerei , wenn die Gefahr vorüber sei, durfte natürlich nicht schriftlich verfasst werden, klar, das hätte ja beide Seiten gefährdet. Wie praktisch aber auch! Aus solchen Vorgängen hat man jetzt gelernt: die schnelle Privatisierung von Parteieigenen Druckereien usw. in der DDR hat nix genützt, auch die Sicherung von Parteieigentum in Österreich war nicht sicher genug. Die Breul-Treuhand hat alles an sich genommen und an ihre Lieblinge verteilt. Im Unterschied selbst zum KZ-„Arzt“ Joseph Mengele , bei dem liessen WestDeutsche Richter beide Augen zu und Mengele durfte seine Landmaschinenfabrik weiterbetreiben. Ganz zu schweigen vom Eigentum der Kaufhausgrößen Schickedanz &Cie, den Banken und den Chemiemultis , die ihre Unternehmen zusammenarisiert und durch KZ-Arbeit hatten 500%ig vermehren lassen).
Nach dem Einmarsch der US-Armee wäre es ja dann so weit gewesen, den Hanauer Anzeiger wieder zurück zu geben .. aber , der durch
den NS-Terror für nicht Mal einen Pfennig in den Besitz des Anzeigers geratene werte Herr blieb Besitzer. Und wie das mit der Kirche oft so ist: sie war so weit in braune Seil- und Erbschaften und Schuld verstrickt (auch die Vernutzung von günstiger Zwangsarbeit in ihren wohltätigen barmherzigen Anstalten hatte die Schäflein der Kirche über 1000 Jahre erhalten und gemehrt) – sie hat sich gegen diese Enteignung auch nach dem Kriege nicht sonderlich gewehrt. Erste Versuche, die Rückgabe zu erstreiten, auch auf gerichtlichem Weg, wurden abgebrochen und die Hartnäckigen wurden zurückgepfiffen. Klar, auch die Nachkriegskirche wollte es sich mehrheitlich nicht mit der neuen Herrschaft verderben. Und der Hanauer Anzeiger war denn auch in der Zeit des beginnenden Kalten Krieges ein gutes, zuverlässiges Instrument zur Bekämpfung des in Hanau starken kommunistischen Einflusses. Und die Kommunisten waren nicht die besten Anzeigen- Kunden und die besten Anzeigenkunden waren nicht so gut auf Kommunisten zu sprechen: Der Anzeiger ist eben ein Anzeiger — und auch da und besonders da setzt sich der Kern des Gesetzes durch: wes Brot ich ess,
des Lied ich sing – unabhängig davon, dass das mit dem Besitz ein eigentümliches Ding ist. Denn das Brot ist Eigentum derer, die es machen
aber es ist im Besitz derer, die es machen lassen. Die nennt man die besitzende Klasse ! Also eigentlich gehört uns das Brot. Wir müssen die ,
die darauf sitzen nur etwas beiseite schieben.
Eigentlich ganz einfach.
Aber darauf muss man erst Mal kommen. Und dann wäre die gerechte Teilung des Brotes auch fast eine ganz urchristliche Angelegenheit, oder auch urjüdisch oder urmuslimisch oder urhindubuddistisch .. na ja , is doch klar Oder ?
Ich bin etwas vom Weg abgekommen. Tut mir nicht Leid. Musste sein.
Der durch den NS-Terror quasi enteignete „Anzeiger“ blieb also in der Hand eines glücklichen VorKriegsGewinnlers und unrechtmäßigen Besitzers.
Der alte neue Herr im Hause wurde nicht enteignet. Nein, er wurde im Gegenteil bis in jüngste Zeit mit Orden und Ehrenzeichen überschüttet. Als der HortSiegelVerwahrer der Pressefreiheit
….
Damit hier keine Missverständnisse aufkommen: es ist gut, dass es den Anzeiger (noch) gibt, dass er es schafft, sich der feindlichen Übernahme
durch das Pressehaus Naumann (GNZ, CDU, quasi-Pressemonopol in Mittel- und Oberhessen mit der Kooperation „hessenmedien“
Dem Medienverbund „hessenmedien“ gehören an:
a.. Druck – und Pressehaus Naumann GmbH & Co. KG, Gelnhausen,
b.. HITZEROTH Druck + Medien GmbH & Co. KG, Marburg,
c.. Verlag Blitz Tip GmbH & Co. KG, Egelsbach,
d.. GZ Medien GmbH i.Gr., Gießen,
e.. Wilhelm Bing Druck und Verlag GmbH, Korbach,
f.. Wetzlardruck GmbH, Wetzlar.
Dieser Verbund hat sich zum Ziel gesetzt, aus den ländlichen Bereichen die Stärke aufzubauen, um die Zentren und Unterzentren einzunehmen: Hanau, Offenbach, Darmstadt, Frankfurt, Wiesbaden, Fulda, Giessen/Marburg, Kassel und dort vor allem die eher SPD-orientierten Medien zu schlucken.
Der Hanauer Anzeiger hat sich bisher durch weitgehende wenn auch rechtskonservative Überparteilichkeit ausgezeichnet.
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Presseerklärung zur Bauleitplanung 2. Dezember 2010
Freiheitsplatz: Gegner des geplanten Einkaufszentrums laden zur Erörterung von Einsprüchen gegen die Bebauung ein
Kritik an eingeschränkter Einsicht in Bebauungsplanunterlagen / Platanenerkrankung: Verdacht auf gezielte Manipulation
Zur Erörterung der noch bis Ende des Jahres im Technischen Rathaus am Hessen-Homburg-Platz zur Einsicht ausgelegten Unterlagen zum Bebauungsplan „Entwicklung Freiheitsplatz“ laden die „Kritiker/innen des Wettbewerblichen Dialogs“ für kommenden Montag, den 6. Dezember, um 20 Uhr in das DGB-Jugendheim am Freiheitsplatz ein. Vorgestellt werden das Verfahren der Bürgerbeteiligung nach dem Baugesetzbuch sowie Ansatzpunkte für Einwendungen, die sich aus den zahlreichen Gutachten insbesondere zu ökologi-schen und klimatischen Aspekten der geplanten Bebauung des Freiheitsplatzes ergeben.
In diesem Zusammenhang kritisieren die Gegner der Bebauung die sehr beschränkten Möglichkeiten für interessierte Hanauer Bürger, sich Einblick in die mehrere hundert Seiten umfassenden Unterlagen zu verschaffen. Zwar würden sie „formalrechtlich korrekt“ einen Monat lang während der Bürozeiten des Bauamts ausgelegt. Fraglich sei jedoch, wie insbesondere erwerbstätige Mitbürger in der Lage sein sollen, innerhalb dieses engen Rahmens ihr Einsichtsrecht tatsächlich wahrzunehmen. Hinzu komme, dass gerade die Vorweihnachtszeit wenig Spielraum für zusätzliche Aktivitäten biete. Wem es dennoch gelinge, zu den Bürozeiten im Bauamt zu erscheinen, sei mit einem dicken Stapel Papier konfrontiert, der vor Ort durchgeschaut werden müsse. Denn das Kopieren der Unterlagen sei Einsichtswilligen bisher verboten, lediglich das mühsame Abfotografieren sei möglich. Der Sinn dieser Regelung erschließe sich nicht, außer es sei bewusst als Behinde-rung gedacht.
Angesichts solcher Widrigkeiten fordern die Kritiker die vollständige Veröffentlichung der Dokumente im Internet sowie eine Verlängerung der Auslegungs- und Einwendungsfrist um einen Monat. Nur dann sei die so viel gepriesene Transparenz des Verfahrens annähernd gewährleistet.
Streit um die Platanen: Verdacht auf Manipulation
Aus der Lektüre des „Sachverständigengutachtens zur Baumwertermittlung“ des Baumgutachters Zorn vom 7. Juni 2010, das Teil der ausgelegten Unterlagen zum Bebauungsplanentwurf ist, ergeben sich nach Ansicht der Einkaufszentrums-Gegner einige Merkwürdigkeiten zum Umgang mit den Platanen. In dem Gutachten wird bereits der Massaria-Befall zweier Freiheitsplatz-Platanen aufgeführt. Statt den Befall zu dramatisieren, werden ganz nüchtern die zu ergreifenden Maßnahmen aufgeführt: „Kronenpflege“, allerdings mit hoher Dringlichkeit, sowie andere Pflegemaßnahmen mit geringerer Dringlichkeit, die sich aus anderen Schäden wie z.B. „Fremdbewuchs“ mit Efeu ergaben. Auch der Riss im Stamm der Platane „Nr. 11“ wird bereits be-schrieben und als Gegenmaßnahme „Kroneneinkürzung 20 %“. Kosten für sämtliche Maßnahmen an den Platanen: rund 2000 Euro.
Dass diese Bäume gefällt werden sollten, wie es das neue Gutachten des von der Stadt beauftragten Baumexperten Zorn laut Pressemeldungen vom 9. November behauptet, ergibt sich aus seinem ersten Gutachten keineswegs. Und bei der Platane, die jetzt angeblich noch diese Woche gefällt werden müsse, wurde eine Fällung lediglich „alternativ“ zu Baumpflege- und korrekturmaßnahmen erwähnt.
Nach Ansicht der Kritiker ergeben sich hieraus folgende Fragen:
1. Warum wurden die vom Gutachter bereits im Juni vorgeschlagenen dringlichen Maßnahmen wie die Beseitigung der Massaria-befallenen Platanenäste und die Kroneneinkürzungen nicht umgehend durchgeführt?
2. Warum haben die Verantwortlichen der Stadt Hanau öffentlich den Eindruck vermittelt, ihnen sei die Er-krankung der Platanen erst mit dem neuen Gutachten Anfang November bekannt geworden?
3. Wurde das zweite Gutachten – aufgrund des bereits vorhandenen Wissens um die leichte, aber nicht dra-matische Erkrankung der Platanen – lediglich deshalb in Auftrag gegeben, um eine Verschlechterung der Baumgesundheit festzustellen und damit eine geeignete Vorlage für die Beseitigung der „störenden“ Bäume zu erhalten?
Kritiker/innen des Wettbewerblichen Dialogs – Kontakt: Herwig Putsche, Tel. 0162-8788339
Anlage: Tabelle zu den Platanen auf der Westseite des Freiheitsplatzes, Vergleich der Gutachten der Firma Matthias Zorn